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Gericht

Prozess gegen Franco A.: Der Kampf mit dem Bamf

  • Stefan Behr
    VonStefan Behr
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Ein „Anhörer“ in Asylverfahren berichtet im Prozess gegen Franco A. von seiner Arbeit. Dabei wird auch deutlich, wie kuriös es teils in der Behörde zugeht.

Nach der ebenso kurzen wie fruchtlosen Befragung des Zeugen wirkt der Vorsitzende Richter des Staatsschutzsenats Christoph Koller bereits am Vormittag plötzlich sehr müde. Vielleicht wünscht er sich, nicht beim Oberlandesgericht (OLG), sondern beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu arbeiten, wo es offenbar deutlich fideler zugeht.

Bereits am vorigen Verhandlungstag hatte ein Künstlervermittler, der an das Bamf als „Entscheider“ ausgeliehen worden war und den Asylantrag des falschen syrischen Flüchtlings und echten Bundeswehroffiziers Franco A. bewilligt hatte, aus dem Nähkästchen geplaudert. Er hatte gesagt, dass er als „Entscheider“ die Angaben der Geflüchteten nie infrage gestellt habe, weil die „Entscheider“ davon ausgegangen seien, dass die „Anhörer“ dies bereits getan hätten.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Am Donnerstag steht ein 51 Jahre alter Berufssoldat im Zeugenstand, der damals als Gastarbeiter von der Bundeswehr an das Bundesamt ausgeliehen worden war und A. angehört hatte. Warum er beim Bamf gearbeitet habe, will Koller wissen. Weil er „dorthin beordert“ worden sei, als „Anhörer“, sagt der Soldat.

An Franco A. erinnert er sich nicht. Wie solle er auch angesichts der vielen Fälle, die er damals angehört habe. Nur an die Dolmetscherin Fatima W. erinnert er sich. Die sei immer „anstrengend“ gewesen, weil sie kaum Deutsch gesprochen habe. Wie Franco A.s von seiner Befragung per Handy selbst aufgenommenen Audiodateien beweisen, spricht die Frau noch weniger Französisch. Dass sie als Dolmetscherin für beide Sprachen an das Bamf ausgeliehen war, könnte daran liegen, dass sie dorthin beordert worden war, von wem auch immer. Dass eine Übersetzung aber wohl gar nicht nötig gewesen wäre, beweist die Mitschrift von A.s damaliger Befragung. „Waren Sie in einem anderen Land, bevor sie nach Deutschland gekommen sind?“, fragt der Bamf-Berufssoldat. „Nein!“, antwortet Franco A. ausnahmsweise wahrheitsgemäß. „In welchem Land?“, fragt der Anhörer. Er fragt es nicht, weil es ihn die Bohne interessieren würde, sondern weil die Fragen und ihre Reihenfolge so befohlen sind.

Nichts Nützliches gelernt

Ob es ihm nicht seltsam erschienen sei, dass A. als angeblicher Syrer kein Arabisch gesprochen habe, will Koller wissen. „Nein“, antwortet der Zeuge, „ich weiß nicht, wie ein Syrer groß wird und was bei ihm zu Hause gesprochen wird.“ Ob Landeskunde denn nicht Teil der zweiwöchigen Vorbereitung gewesen sei, der sich alle Leiharbeiter hätten unterziehen müssen, fragt Koller. „Nein“, sagt der Zeuge. Eigentlich habe man dort gar nichts Nützliches gelernt, außer der Theorie des Verwaltungsakts. Was er denn geglaubt habe, beim Bamf tun zu sollen, fragt der Richter. „Nicht beurteilen, nur Informationen sammeln, zumindest habe ich das so verstanden.“ „Was war für Sie denn nun der Zweck dieser Anhörung?“, startet Koller einen letzten verzweifelten Versuch, wird dafür aber lediglich mit einer Gegenfrage entlohnt: „Für mich?“

Das ist der Moment, an dem Koller plötzlich so müde wirkt und sich mit dem Satz „Ich glaube, ich habe keine Fragen mehr“ zumindest mental aus dem mühseligen Tagesgeschäft verabschiedet. Bis kommenden Donnerstag hat er Zeit sich zu erholen, dann geht es munter weiter.

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