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Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt beginnt der Prozess gegen einen mutmaßlichen „Emir“ des IS.

Justiz

Prozess in Frankfurt: Flucht vor der Vergangenheit

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Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt beginnt der Prozess gegen einen mutmaßlichen „Emir“ des IS.

Der „Emir“ bleibt auch nach dem ersten Verhandlungstag ein rätselhafter Mann. Klar ist, dass in Gestalt des 33 Jahre alten Mohamed al G. ein etwas anderer mutmaßlicher IS-Terrorist auf der Anklagebank des Staatsschutzsenats des Oberlandesgerichts sitzt. Normalerweise sitzen da sehr junge, meist in Deutschland geborene Männer, die Glaube, Dummheit oder Verzweiflung in die Arme der Dschihadisten getrieben hat – und die zurückkehren.

Mohamed al G. ist nicht zurückgekehrt. Er ist gekommen. Laut Anklage soll der gebürtige Syrer sich im Jahr 2013 dem IS angeschlossen haben. Dort soll der ehemalige Bauarbeiter schnell Karriere gemacht haben. Als „Emir“, so die Generalstaatsanwaltschaft, soll er mindestens 20 Terroristen befehligt haben. Er habe eine Kalaschnikow besessen und in Schlachten mitgekämpft. Zudem soll er als Kommandeur von ein oder zwei Stadtteilen der vom IS besetzen Stadt Raqqa fungiert, als Mitglied der Religionspolizei die Einhaltung der Scharia kontrolliert und ertappte Frevler seinen Vorgesetzten gemeldet haben. Das weitere Schicksal der Denunzierten ist laut Anklage „unklar“, aber höchstwahrscheinlich unerfreulich. Im Juni 2015 kam al G. als „Flüchtling“ nach Deutschland. Im November 2018 wurde er in Kassel festgenommen, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.

Die Umstände seiner Festnahme sind nach wie vor etwas nebulös und werden auch am ersten Verhandlungstag nicht restlos geklärt. Offenbar hat ihn seine eigene Ehefrau an die Behörden verraten. Die Festnahme erfolgte dann in einer Angelegenheit, die gar nicht direkt mit Terrorismus zu tun hat: Die Behörden waren wohl davon ausgegangen, dass die Ehefrau in der Kasseler Wohnung eines von al G.s Brüdern gefangengehalten werde, auch eine Vergewaltigung wurde vermutet. Das bestätigte sich nicht, führte aber immerhin zur Festnahme des Terrorverdächtigen. Die Ehefrau befindet sich derzeit im Zeugenschutzprogramm, ihre Aussage wird für Freitag erwartet

Am ersten Verhandlungstag will der Angeklagte sich auf den dringenden Rat seiner Verteidiger weder zu der Anklage noch zu seiner Person äußern. In Vernehmungen bei der Polizei hatte er behauptet, er und seine Familie wären lediglich so eine Art Freischärler der Humanität gewesen, hätten sich um Kranke und Verletzte jedweden Glaubens gekümmert und seien daher als „Gottlose“ vom IS gehasst und verjagt worden. Er selbst sei zudem Sufi und als solcher mit der Ideologie des IS nicht kompatibel. Seltsam: Bei seiner Einreise nach Deutschland hatte er angegeben, Sunnit zu sein.

Ein ermittelnder Polizist sagt im Zeugenstand aus, dass es sich bei der Familie al G. um einen weitverzweigten Familienclan handele. Al G. habe sieben Brüder, sechs Schwestern und „einige Cousins und Anverwandte“, die sich mittlerweile mit Ausnahme von zwei Schwestern in Deutschland befänden. Es handele sich um eine „streng sunnitische Familie“. Im Internet hätten die Ermittler zwei Youtube-Videos entdeckt, die Mohamed al G. in IS-Montur zeigten. In einem posiere er bewaffnet, im Hintergrund höre man Schlachtenlärm. In dem anderen propagiere er stolz die Gründung der „Falken des Euphrat“, einem Zusammenschluss von acht Terrormilizen, die zumindest den Hass auf das Assad-Regime gemeinsam hätten.

In der Wohnung, in der er gemeldet war, habe man zwar nicht al G. vorgefunden, dafür aber einen Koran, der zweifellos aus der salafistischen „Lies“-Aktion stamme, und das Foto eines fröhlichen, rauschebärtigen Mannes mit dem in arabischer Schrift geschrieben Satz „Ich bin kein Kuffar“ – eine ebenso gängige wie abwertende Bezeichnung der Rechtgläubigen gegen die Unrechtgläubigen. Und so rätselhaft al G. auch sein mag: Ein Kafir (Einzahl von Kuffar) ist er sicherlich nicht.

Der Prozess wird fortgesetzt, bislang hat das OLG Verhandlungstage bis in den März vorgesehen.

Der Prozess in Frankfurt gegen den mutmaßlichen IS-Terroristen "Emir" hat begonnen. Die Hauptzeugin hat überraschend ihre Aussage verweigert.

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