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Polizeipräsident Stefan Müller: „Viel Lern- und Nachholbedarf“

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Von: Timur Tinç

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Die Diversitätsausschuss-Vorsitzende Sylvia Kunze mit Frankfurts Polizeipräsident Stefan Müller.
Die Diversitätsausschuss-Vorsitzende Sylvia Kunze mit Frankfurts Polizeipräsident Stefan Müller. © Peter Jülich

Der Frankfurter Polizeipräsident Stefan Müller stellt sich im Diversitätsausschuss der Diskussion zu seinem Bericht im Bereich Diversität und Rassismusbekämpfung.

Reflexion, Vertrauen, Perspektivwechsel. Mehrfach wiederholte der Frankfurter Polizeipräsident Stefan Müller diese Worte im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa. Er war dort am Donnerstag zu Gast, um seinen Bericht über die Polizei im Bereich Diversität und Rassismusbekämpfung vorzustellen.

„Es ist ein sehr anstrengender Weg, der aber alternativlos ist und den wir entschlossen gehen“, sagte Müller. Der erste Schutzmann der Stadt sollte eine Stunde Rede und Antwort stehen. Am Ende wurden es knapp zwei, weil einige Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzten, direkt das Wort an den Polizeipräsidenten zu richten.

Zum Beispiel Saleha G., der im Juni diesen Jahres von einem Unbekannten am helllichten Tag die Haare angezündet wurden (die FR berichtete). Sie erzählte, dass die Polizei erst eine Stunde danach zum Tatort kam und sie nicht angemessen behandelt worden sei. Müller bot ihr ein persönliches Gespräch an. Eleonore Wiedenroth-Coulibaly berichtete von einem Unfall, den sie kürzlich beobachtet hatte. Ein Autofahrer hatte eine Fußgängerin angefahren. Die Polizei habe die Fußgängerin, die offensichtlich Migrationshintergrund hatte, „aggressiv angegangen und mit Du angesprochen“, sagte die diesjährige Trägerin des Tony-Sender-Preises.

Aufarbeitung im Gange

Müller räumte ein, dass die meisten Beschwerden die Kommunikation von Beamtinnen und Beamten beträfen. „Da haben wir sicherlich viel Lern- und Nachholbedarf.“ Die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle in der Behörde sei ein wichtiger Schritt gewesen, auch wenn anfangs nur Einzelfälle berichtet worden seien. Die anonymisierte Vorstellung der Fälle habe bei Kolleginnen und Kollegen Erschrecken hervorgerufen.

Die Selbsterkenntnis, die Aufarbeitung und die Sensibilisierung innerhalb der Frankfurter Polizei sei im vollen Gange, betonte Müller. Das müsse sich nun auch gegenüber der Bevölkerung zeigen, forderten Stadtverordnete – insbesondere zum Thema racial profiling. „Ich bin innerhalb von zwei Jahren acht Mal kontrolliert worden“, berichtete der Grünen-Stadtverordnete Emre Telyakar. Er fragte Müller, ob er sich ein Quittungssystem mit Anlass und Datum der Kontrolle vorstellen könne. „Im Moment ist das kein Thema“, sagte Müller.

Kontroverse Debatte zur Waffenverbotszone

Der neue Polizei-Vizepräsident Christian Vögele berichtete, dass demnächst zwei Professuren bei der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit besetzt würden. „Eine der ersten Aufgaben ist das Thema racial profiling durch die Polizei“, sagte Vögele.

Kontrovers wurde über die von Müller vorgeschlagene Waffenverbotszone diskutiert. Während Christina Ringer (CDU) erfolgreiche Resultate in Städten sieht, wo es Verbotszonen gibt, fragte Gregor Amman (SPD), wie die Polizei das personell stemmen wolle. Er sehe darin kein Allheilmittel, aber einen wesentlichen Baustein, um das Bahnhofsviertel sicherer zu machen, betonte Müller. „Wir stehen für einen offenen Dialog bereit.“ Ihm liege etwas am Perspektivwechsel und dass der Austausch weiter gepflegt werde.

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