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Obdachlose auf der Frankfurter Zeil: Im Polizeibus in den Frankfurter Ostpark

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Als letztes Mittel fahren die Ordnungshüter Obdachlose von der Zeil weg.  Von Juni 2017 bis Ende August dieses Jahres geschah dies in 386 Fällen.

Das Fahrzeug sieht aus wie ein ganz normaler Polizeibus. Wäre da nicht die Vorrichtung am Heck. Die kleine Rampe soll sicherstellen, dass auch Menschen mit Behinderung einsteigen können. Im Innern des Autos liegen Schutzanzüge, falls einer der Fahrgäste Läuse oder Flöhe hat. Einzelne Sitze sind mit Plastikfolie überzogen.

Das Auto der Stadtpolizei dient dazu, den sogenannten Verbringungsgewahrsam durchzusetzen. Hinter dem juristischen Fachbegriff verbirgt sich ein recht einfacher Sachverhalt: Menschen, die einem Platzverweis der Stadtpolizei nicht Folge leisten, müssen einsteigen und werden weggefahren. Von Juni 2017, als die Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive auf der Zeil begann, bis Ende August dieses Jahres griff die Stadtpolizei in 386 Fällen zu diesem Mittel. Betroffen waren vor allem Obdachlose.

Fahrt nur in die Einrichtung

Zweierlei ist Matthias Heinrich, dem Leiter der Frankfurter Stadtpolizei, wichtig. Zum einen: Heinrich hat von Fällen gehört, in denen Polizisten die Leute vor die Stadtgrenze oder in den Stadtwald gefahren und dort einfach ausgesetzt haben. In seiner Einheit gibt es das nicht. „So etwas geht gar nicht“, sagt Heinrich. Der Bus fahre Obdachlose ausnahmslos in die Hilfseinrichtung im Ostpark. „Dort kümmert man sich um sie“, so der Polizeichef.

Zum anderen sei der Verbringungsgewahrsam immer das letzte Mittel. Zunächst einmal prüften die Stadtpolizisten, ob sie gegen Obdachlose überhaupt einschreiten müssten. Wer etwa friedlich auf einer Bank sitze, habe dazu das Recht. Sollten Menschen aber „lagern“, also etwa mit Schlafsack auf dem Boden liegen, sei ein Tatbestand der städtischen Gefahrenabwehrverordnung erfüllt. Komme dann noch eine „Störung“ hinzu, etwa weil die Obdachlosen in Haus- oder Geschäftseingängen lägen, griffen die Stadtpolizisten ein. Zunächst sprächen sie die Menschen an und forderten sie auf, sich zu entfernen. Fruchte diese Ansprache nicht, folge ein Platzverweis – am Ende der Maßnahmen stehe dann die Fahrt im Polizeibus.

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