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Black-Lives-Matter-Bewegung

Polizei bewacht Prozess in Frankfurt

  • Stefan Behr
    VonStefan Behr
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Aktivistin muss sich vor dem Amtsgericht für Äußerungen gegenüber Beamten rechtfertigen

Mit massiver Präsenz hat die Polizei am Freitagvormittag einen an und für sich unspektakulären Prozess vor dem Amtsgericht flankiert. Angeklagt war eine 30 Jahre alte Frau wegen übler Nachrede, wegen der sie letztlich zu einer Geldstrafe von 140 Tagessätzen à 30 Euro verurteilt wurde.

Sie hatte am 20. September 2020 lautstark die Arbeit einer Polizeistreife kritisiert, die einen Inder und einen Eritreer kontrollierten, die des Wildpinkelns auf der Zeil verdächtigt wurden. Und legte Zeugnis ab, dass es ein weißer Mann gewesen sei, der sich auf Deutschlands größter Einkaufsmeile erleichtert habe, und dass hier „Nazibullen“, „Rassisten“ und ein „Hurensohn“ ihr Unwesen und „Racial Profiling“ trieben. Laut Anklage solidarisierten sich etwa 150 Passanten vor Ort mit der Streifenkritikerin.

Ausgerechnet in der Polizeimeister-Kaspar-Straße titulierte sie am 20. November 2020 die Polizei in ihrer Gesamtheit als „Bastarde“, nachdem diese ihr einen Platzverweis wegen Störung einer Personenkontrolle erteilt hatten.

Die Anwesenheit der Polizei erklärte sich wegen der erwarteten solidarischen Zuschauer. Und in der Tat waren mehrere Dutzend Solidarische, viele davon aus der lokalen Black-Lives-Matter-Szene, angereist. Der Gerichtssaal war restlos besetzt, der Flur brechend voll. Vor der Gerichtstür aber blieb es äußerst friedlich, und nach Auskunft eines Anwesenden drinnen halbwegs. Ob jemand und, wenn ja, wer auf die Zeil uriniert hat, konnte nicht geklärt werden. skb

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