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Thorsten Lieb bei der Debatte über den Koalitionsvertrag im Bürgerhaus Zeilsheim. An dem Abend verzockte sich der Vorsitzende.
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Thorsten Lieb bei der Debatte über den Koalitionsvertrag im Bürgerhaus Zeilsheim. An dem Abend verzockte sich der Vorsitzende.

Porträt

Politiker auf halber Strecke

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Der Frankfurter FDP-Vorsitzende Thorsten Lieb kämpft um den Koalitionsvertrag. Anschließend verschlägt es ihn nach Berlin.

Ein Mittelstreckenläufer kommt nicht nur einmal an der Ziellinie vorbei. Denn wenn man auf einem Sportplatz 800 Meter absolviert, dann passiert man bei der üblichen 400-Meter-Runde die besagte Linie auch, ohne dass der Lauf damit vorbei wäre. Kurzzeitig mag man dann überlegen, ob es wirklich nötig ist, noch eine Runde zu rennen. Da es aber unerlässlich ist, um den Wettbewerb zu beenden, macht man es und erzielt womöglich sogar eine gute Zeit.

Thorsten Lieb ist ein Mittelstreckenläufer. Der Vorsitzende der Frankfurter FDP war als junger Mann im Leichtathletikverein aktiv. Auch heute noch nimmt er mehr oder weniger regelmäßig an Wettkämpfen teil und schafft dabei Ergebnisse, die „gerade noch ausreichen würden, um das Sportabzeichen zu bestehen“. Immerhin. Und so ist es nicht verwunderlich, dass Lieb über die Probleme der Koalitionsfindung im Römer spricht und dabei vom Mittelstreckenläufer erzählt, der die Ziellinie passiert, aber eben noch eine gewisse Strecke zu laufen hat. So geht es ihm, so geht es der FDP, die schon Ende Mai dem Koalitionsvertrag zustimmen sollte und es nun an diesem Mittwoch noch einmal versucht.

Knapp zwei Wochen ist es her, dass Thorsten Lieb im Bürgerhaus Zeilsheim eine Niederlage erlitt. Er selbst würde das nicht so deutlich ausdrücken, er sagt lieber, vielleicht sei es ja auch „gut für die FDP“, dass sie sich nun noch intensiver mit dem Koalitionsvertrag habe beschäftigen müssen. Das klingt gut, Lieb ist jemand, der solche Sätze auch glaubhaft aussprechen kann. Es ändert nur nichts an den Fakten: Thorsten Lieb, 48 Jahre alt, geboren in Bad Kreuznach, von Beruf Rechtsanwalt, wollte an jenem Abend die Zustimmung zum Koalitionsvertrag erreichen, den er gemeinsam mit der Verhandlungskommission der FDP zuvor in mühevoller Kleinarbeit mit Grünen, SPD und Volt verfasst hatte. Doch daraus wurde nichts.

In Zeilsheim hatte Lieb keinen guten Tag

Mit knapper Mehrheit nahm die FDP-Basis einen Antrag der Jungen Liberalen an, der von Parteiprominenz wie Nicola Beer aus dem Bundesvorstand unterstützt wurde. Nicht entscheidungsreif sei der Vertrag, hieß es, Nachverhandlungen seien nötig. Für viele in der FDP atmete der Vertrag zu wenig „liberalen Geist“, wie es immer wieder hieß. Eine merkwürdige Sicht der Dinge, denn im Vertrag steht etwa, dass die Gewerbesteuer perspektivisch gesenkt (!) werden soll. Die FDP, die bei der Kommunalwahl nur 7,6 Prozent holte, ringt den grünen Wahlsiegern und der SPD eine solche Entscheidung ab. Obwohl beide Parteien seit Jahren für eine höhere (!) Steuer für Unternehmen streiten. Und dieser Vertrag soll keinen „liberalen Geist“ atmen? Das muss man nicht verstehen. Und Thorsten Lieb versteht es auch nicht.

Richtig ist aber auch, dass Lieb an jenem Abend in Zeilsheim keinen guten Tag hatte. Genau genommen hat er sich verzockt. Bei der Eröffnung des Parteitags sprach er reserviert über den Koalitionsvertrag. Als ob er ihn nicht gerade selbst ausgehandelt hätte. Das Papier sei „kein Grund zur Euphorie“, sagte er. Und es biete für die FDP zwar mehr Vorteile als Nachteile, aber die Plus-Minus-Bilanz falle knapp aus. Heute sagt Lieb, er habe ehrlich zur Basis sein und einen realistischen Blick auf die Verhandlungen bieten wollen. Ohnehin spricht Lieb oft von „Realismus“, was für die Presse gut ist und ihn bei den Journalist:innen beliebt macht. Dieser Mann erzählt keinen Quatsch. Aber er begeistert damit auch keine Parteifreunde, die unschlüssig sind, ob sie einem Vertrag zustimmen sollen, den die berühmte Nicola Beer aus Berlin ablehnt.

Koalitionsvertrag

Mehr als 220 Seiten dick ist der Koalitionsvertrag, auf den sich die Verhandlungskommissionen von Grünen, SPD, FDP und Volt bereits geeinigt hatten. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Klimaschutz. Die Bau- und Verkehrsplanung soll vom Klima her gedacht werden. Ein weiterer Fokus ist die Schaffung von mehr gefördertem Wohnraum.

Die Basis der FDP meldete weiteren Beratungsbedarf an. Entstanden ist deshalb eine Ergänzung zum Vertrag: Spätestens 2024 soll ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden, bevor kein Gesamtverkehrskonzept vorliegt, wollen die Parteien nur Vorhaben umsetzen, die unter ihnen Konsens sind, und Autonome Zentren wie die besetzte Au sollen auf eine rechtlich sichere Grundlage gestellt werden.

Über beide Papiere stimmt die FDP am Mittwoch ab. geo

Jedenfalls hatte Lieb eigentlich vor, noch einmal zu reden und dabei mehr (positive) Emotionen zu verbreiten. Doch dazu kam es nicht. Bevor er an der Reihe war, beschloss der Parteitag das Ende der Debatte. Der Rest ist bekannt: Der Antrag der Jungen Liberalen wurde mit 82 Stimmen bei 80 Gegenstimmen angenommen. Die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt erlebte ihre erste Krise, bevor sie begonnen hatte.

Nun also steht der nächste Versuch bevor. Über einen Zusatz zum Koalitionsvertrag, den die Parteien in den vergangenen zwei Wochen verhandelt haben, soll das Bündnis gerettet werden. Allzu aufregend ist es nicht, was in der Ergänzung steht, eigentlich sind es vor allem Selbstverständlichkeiten wie: „Wir wollen die Gefahren für die Demokratie gemeinsam bekämpfen: Rechtsextremismus, Antisemitismus, religiöser und politischer Extremismus, Antiziganismus, Frauenhass sowie Homo- und Transfeindlichkeit. Dabei unterstützen wir die Polizei- und Ordnungsbehörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu deren Bekämpfung.“ Ja, nun, was auch sonst. Um die zweifelnde Parteibasis zu überzeugen, sollte es aber reichen. Zumal es aus dem Lager der einstigen Gegnerinnen und Gegner des Koalitionsvertrags vorsichtige Zeichen der Zustimmung gibt. Einiges spricht dafür, dass Thorsten Lieb („Ich bin Optimist, das sollte man auch sein mit vier Kindern“) am Mittwochabend die (digitale) Versammlung als Sieger verlässt.

Dann hat er seine Schuldigkeit getan und kann sich aufmachen nach Berlin, könnte man gehässig sagen. Aber das stimmt so nicht. Richtig ist zwar, dass Lieb von Herbst an aller Voraussicht nach im Bundestag sitzen wird. Er tritt als Direktkandidat im Wahlkreis 183 an, vor allem aber steht er auf Platz zwei der FDP-Landesliste. Das sollte sicher reichen. Auch wenn seine Platzierung bei der Europawahl 2019 ebenfalls aussichtsreich war und er am Ende extrem knapp scheiterte. Bitter sei das gewesen, sagt er. Doch diesmal kann einfach nichts passieren. In manchen Umfragen liegen die Freidemokraten gleichauf mit der SPD. Egal, was passiert: Lieb wird in den Bundestag einziehen.

Doch Kalbach, sein geliebtes Kalbach, in dem er seit 16 Jahren Stadtteilpolitik macht und dabei nie den wichtigen Parteivorsitzenden heraushängen lässt, wird er nur für die Sitzungswochen verlassen. Die Familie bleibt in Frankfurt. Auch sein Amt als Kreisvorsitzender will er behalten, ebenso wie seine Zulassung als Anwalt. Der promovierte Jurist kümmert sich um IT- und Markenrecht. Nach Möglichkeit will er weiter Mandate annehmen. Ob das klappt, wird man sehen. Jedenfalls geht Lieb nicht ohne Plan B in die Bundespolitik.

Erinnerungen an Hans-Dietrich Genscher

In diesen Tagen, in denen sich sein Karrieresprung andeutet, denkt Lieb oft zurück an die Jahre, in denen er zum politischen Menschen wurde. Die Geschichten, die er erzählt, passen zu einem überzeugten FDP-Mann. Lieb auf Klassenfahrt in Berlin mit Abstecher in den Ostteil der Stadt, wo die Menschen „nicht frei sein durften“. Lieb vor dem Radio, als Hans-Dietrich Genscher in der Prager Botschaft sagte: „Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Nacht Ihre Ausreise …“ Lieb kriegt Gänsehaut, wenn er nur daran denkt. Dass er sich für die FDP begeisterte, habe jedenfalls in erster Linie mit einem Wort zu tun: Freiheit. 1998, einen Tag nach der Bundestagswahl, die das vorläufige Ende der FDP-Regierungsbeteiligung bringen sollte, trat er in die Partei ein.

Lieb macht sich keine Illusionen. Die nächsten Jahre dürften stressig werden. Mit seiner jüngsten Tochter baut er im Keller eine riesige Modelleisenbahn. Ob sie in der kommenden Legislaturperiode fertig wird? „Zumindest werde ich mir Tipps von Horst Seehofer geben lassen“, sagt Lieb. Auch wenn der Eisenbahnfreund und Bundesinnenminister womöglich nicht mehr allzu oft im Bundestag auftauchen wird nach der Wahl.

Joggen will Lieb auch weiterhin. Auf den Feldern im Norden der Stadt und ab und zu auch auf einem Sportplatz. Dann wird er wohl an diese Tage zurückdenken, wenn er das Ziel passiert, aber trotzdem noch eine Strecke vor sich hat.

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