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Herbert Förster (54)ist Spitzenkandidat der Piratenpartei in Frankfurt. Förster arbeitet in der IT-Branche.
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Herbert Förster (54)ist Spitzenkandidat der Piratenpartei in Frankfurt. Förster arbeitet in der IT-Branche.

Kommunalwahl in Frankfurt

Piratenpartei in Frankfurt: „WLAN muss frei verfügbar sein“

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Herbert Förster, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Frankfurt, will die Digitalisierung voranbringen.

Herbert Förster ist Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Kommunalwahl in Frankfurt. Die Piratenpartei erlebte 2012 bundesweit ihren Höhenflug. Damals lag sie in Umfragen bei zwölf Prozent. 2016 kam die Partei in Frankfurt auf 0,8 Prozent der Stimmen. Herbert Förster zog als einziger Mandatsträger der Piratenpartei in die Stadtverordnetenversammlung ein. Er bildet mit Nico Wehnemann (Die Partei) und Thomas Schmitt (früher Freie Wähler, jetzt FFWG) „Die Fraktion“. Digitalisierung ist der Schwerpunkt der Piratenpartei.

Herr Förster, Fortschritte bei der Digitalisierung sind mittlerweile politischer Konsens. Braucht es die Piratenpartei dann eigentlich noch?

Die Pandemie zeigt doch überdeutlich, an wie vielen Stellen es bei der Digitalisierung hakt. Denken Sie an die Schulen. Es gibt immer noch kein flächendeckendes WLAN, nicht genug Rechner. Die Schulen bräuchten Videokonferenztechnik und interaktive Schultafeln. Die Lehrerinnen und Lehrer müssten besser fortgebildet werden.

Ihr Alleinstellungsmerkmal hat die Piratenpartei verloren: Die CDU in Frankfurt will einen Digitalisierungsbeauftragen; die Linke fordert WLAN in Bus und Bahn.

Daran sieht man, dass die Piratenpartei wirkt. Früher haben die Leute in den Parteien, die für ‚das Internet‘ zuständig waren, ein Schattendasein geführt. Das ist zum Glück nicht mehr so. Wir wollen das Thema auch nicht alleine besetzen, sonst würde zu wenig passieren.

Wo sehen Sie weitere Mängel bei der Digitalisierung?

Wenn man WLAN in Bus und Bahn fordert und dann Unitymedia bucht, wo sich jemand anmelden muss und nur eine begrenzte Bandbreite und Downloadrate bekommt, dann ist das zu wenig. Das WLAN muss komplett frei sein, ohne Anmeldung. In Bus und Bahn wäre es möglich, mit Freifunk ein frei verfügbares WLAN zur Verfügung zu stellen. Die öffentliche Verwaltung arbeitet mit Microsoft Windows und Office 365, das datenschutzrechtlich in der Kritik steht. Wir drängen auf Open Source und freie Netze.

Ein weiterer Punkt des Wahlprogramms sind Coffee Shops wie in den Niederlanden und der Anbau und die Abgabe von Cannabis durch die Stadt. Ist das denn wirklich eine kommunale Aufgabe?

Unbedingt. Gerade die Legalisierung von Drogen ebnet den Weg zu einem kontrollierten Handel, der Abschaffung des Schwarzmarkts und der Entkriminalisierung der Nutzer:innen. Auch Drogenchecks sollten möglich sein, um gesundheitliche Gefahren beim Konsum zu minimieren. Wir sollten den Frankfurter Weg entsprechend ausbauen.

Zur Person

Herbert Förster ist 54 Jahre alt und Spitzenkandidat der Piratenpartei in Frankfurt. Förster arbeitet als Fachmann in der IT-Branche. fle

Die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte sticht aus dem Wahlprogramm hervor. Warum ist das besonders wichtig?

Die Kolonialisierung darf nicht in Vergessenheit geraten. Die Herkunft und die Geschichte von Kulturgütern aus ehemaligen Kolonialgebieten in den Frankfurter Museen und Sammlungen müssen systematisch aufgearbeitet werden. Mit Städten aus Ländern, die vormals deutsche Kolonien waren, sollte es Städtepartnerschaften geben.

Wo sehen Sie die Piratenpartei nach der Kommunalwahl?

Das ist schwer zu sagen, denn es gibt diesmal 28 Listen. Wir hoffen auf 1,8 bis 2 Prozent.

Zwei Prozent, damit würden die Piraten an den Anfangserfolg der Kommunalwahl von 2011 anknüpfen.

Das traue ich uns auch wieder zu. Die Freiheit im Internet ist vielen ein Herzensanliegen.

Was würden Sie als den größten Erfolg der Piratenpartei in der letzten Wahlperiode bezeichnen?

Dass die anderen Parteien die Digitalisierung ernst nehmen. Unsere Themen sind gerade erst im Kommen.

Interview: Florian Leclerc

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