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Feldmanns Abwahl ist jetzt nötig

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Von: Georg Leppert

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Peter Feldmann will unbedingt im Amt bleiben.
Peter Feldmann will unbedingt im Amt bleiben. © Christoph Boeckheler

Der Frankfurter Oberbürgermeister versteht einfach nicht, dass es nicht um ihn geht, sondern um die Stadt. Ein Kommentar.

Frankfurt – Peter Feldmann hat für seine Fehltritte in den vergangenen Tagen um Entschuldigung gebeten. Das verdient zunächst einmal Respekt – anders als sein wenig glücklicher Vergleich mit dem populistischen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer.

Aber sei’s drum: Wer Feldmann am Mittwoch (25. Mai) erlebte, hatte schon den Eindruck, dass der 63-Jährige vieles von dem bedauert, was er zuletzt getan und gesagt hat. Das ändert nur nichts daran, dass er nicht Frankfurter Oberbürgermeister bleiben kann.

Frankfurt: Peter Feldmanns Inhalte treten in den Hintergrund

Was Feldmann einfach nicht versteht: Es geht nicht um seine Person, sondern um die Stadt Frankfurt. Schon als die Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der Korruption erhob, meinte Feldmann, er müsse nur in einem (ziemlich langwierigen) Verfahren seine Unschuld beweisen, und schon sei alles gut. Doch so einfach ist es nicht.

Es kann gut sein, dass sich die Korruptionsvorwürfe gegen ihn nicht bestätigten und er freigesprochen wird. Es ist auch möglich, dass er sich erfolgreich mit Eintracht-Boss Axel Hellmann aussöhnt und der Griff nach dem Pokal wirklich nur ein Reflex war. Und sicher gibt es in dieser Stadt größere Sexisten als Peter Feldmann.

Das ändert aber nichts daran, dass Frankfurt derzeit (!) von einem Mann regiert wird, der einer schweren Straftat beschuldigt wird und der die Stadt, die er vertritt, blamiert hat. Da bringt es auch nichts, dass Peter Feldmanns Politik in großen Teilen richtig ist. Inhalte treten gerade nämlich völlig in den Hintergrund. Deshalb schadet Feldmann dieser Stadt, deshalb muss er aus dem Amt scheiden.

Frankfurt: Oberbürgermeister Peter Feldmann wird sich nicht mehr ändern

Insofern hilft es nichts: Die Römer-Koalition muss nun den Abwahlantrag auf den Weg bringen. Das ist die Ultima Ratio und wahrlich keine gute Lösung, weil es schwer werden dürfte, das notwendige Quorum zu erreichen. Aber die Politik muss den Bürgerinnen und Bürger jetzt die Möglichkeit geben, Feldmann aus dem Amt zu wählen. Das ist sie ihnen schuldig.

Dass die Grünen lieber noch weitere Versuche unternehmen wollen, den Oberbürgermeister zum Rücktritt zu bewegen, spricht für ihren Langmut. Sie werden damit aber keinen Erfolg haben. Peter Feldmann wird sich nicht mehr ändern. (Georg Leppert)

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