Peter Feldmann hat nur den ersten Schritt unternommen
Dass der Frankfurter Oberbürgermeister 2024 nicht mehr antreten will, ist begrüßenswert. Als Kosequenz aus der Anklage gegen ihn reicht es aber nicht aus. Ein Kommentar.
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat sich entschlossen, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Das ist zwar zu begrüßen, weil er damit endlich mal irgendeine Konsequenz aus der Korruptionsanklage gegen ihn zieht. Es ist aber auch nur ein erster Schritt, den Feldmann relativ leicht treffen konnte. Die Wahrheit ist: Die SPD hätte ihn ohnehin nicht aufgestellt, und als Bewerber ohne Unterstützung einer Partei hätte Feldmann keine Chance,
Peter Feldmann hält sich für unschuldig. Das ist sein gutes Recht, und es kann gut sein, dass er freigesprochen wird oder das Verfahren eingestellt wird.
Feldmann schadet der Stadt Frankfurt
Was der Oberbürgermeister aber offenbar nicht versteht: Es geht nicht darum, ob man ihm Unrecht täte, wenn man ihn nun zum Rücktritt drängte und er dann in einigen Monaten oder Jahren doch nicht verurteilt würde. Es geht darum, wie die Stadt jetzt dasteht. Frankfurt ist derzeit eine Stadt, die von einem Angeklagten in einem Strafverfahren regiert wird. Wer mit dem Frankfurter Oberbürgermeister redet, redet mit einem Mann, den die Staatsanwaltschaft für korrupt hält. Für Frankfurt ist das ganz schlecht. Wenn die Anklage zugelassen wird, muss Feldmann deshalb zurücktreten oder zumindest sein Amt ruhen lassen.