Politik in Corona-Zeiten.
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Kommunalwahl

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  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Der Parteitag der Frankfurter Grünen findet fast nur im virtuellen Raum statt. Und wie der Wahlkampf aussieht, ist auch noch offen.

Mit Computern kennt sich Bastian Bergerhoff sehr gut aus. Der Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen ist von Beruf Programmierer. Das trifft sich in diesen Tagen ziemlich gut, denn wenn seine Partei am Wochenende zusammenkommt, um ihre Liste für die Kommunalwahl am 14. März aufzustellen, dann tut sie das zunächst nur virtuell. Dass es dabei immer mal wieder auch technische Schwierigkeiten geben wird, ist abzusehen. Aber Bergerhoff ist Fachmann, und die Parteitage zum Wahlprogramm, die die Grünen in den vergangenen Wochen abgehalten hatten, klappten im Großen und Ganzen gut.

Und so werden sich die Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Wahl einen Sitz im Römer gewinnen wollen, heute nicht in irgendeinem Bürgerhaus vorstellen, sondern ihre Reden daheim vor dem Computer halten. Etwas ungewohnt sei diese Art der innerparteilichen Demokratie schon, räumt Bergerhoff ein. Nach Parteitag fühle sich der virtuelle Austausch jedenfalls nicht an. „Man fühlt sich eher, wie wenn man in der eigenen Küche sitzt und mit seinem Gegenüber über Politik spricht“, sagt Bergerhoff, der selbst für Listenplatz zwei kandidiert.

Aber es hilft ja nichts. Corona macht stundenlange Treffen unmöglich. Deshalb haben die Frankfurter Grünen auch noch ein Tool zur Abstimmung aufgetan. Damit können die rund 200 Mitglieder, die am Samstag und Sonntag erwartet werden, über jeden einzelnen Listenplatz votieren.

Das Problem ist nur: Juristisch gesehen stellt die Basis der Grünen auf diese Art nur einen Vorschlag für die Liste zusammen. Bei CDU und SPD übernahm diese Aufgabe der Vorstand, die Grünen hingegen lassen alle Mitglieder die Vorlage erstellen. Diese muss dann aber noch beschlossen werden, und das geht aus rechtlichen Gründen nicht virtuell. Mindestens sieben Prozent der Mitglieder – also 101 Frankfurter:innen mit grünem Parteibuch – müssen sich dazu ganz analog am Sonntag um 20 Uhr in der Steubinghalle auf dem Eintracht-Gelände am Riederwald treffen und die Liste verabschieden. Längere Wortmeldungen sind dann nicht mehr vorgesehen, aber auch nicht auszuschließen.

Straßenwahlkampf fraglich

Am Montag stellen sich die Spitzenkandidatin (vermutlich die Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer) und ihr männliches Pendant (Bergerhoff) dann der Presse vor, und danach beginnt schon die heiße Phase des Wahlkampfs. Wie diese genau aussehen wird, weiß Bergerhoff nicht. Mit vollen Hallen ist kaum zu rechnen, doch die Grünen wollen seit einiger Zeit ohnehin Abstand nehmen von Formaten, die Bergerhoff einmal so beschrieben hat: „Drei Grüne sitzen auf dem Podium und erzählen 100 Grünen im Saal etwas über die Politik der Grünen.“

Insofern setzt die Partei auf Diskussionen mit dem politischen Gegner (die vermutlich auch ins Internet übertragen werden) und auf den Straßenwahlkampf. Doch wie der aussieht und ob es überhaupt erlaubt sein wird, Wahlprogramme und kleine Geschenke zu verteilen, das ist völlig offen.

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