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Der Römer in Frankfurt.

Frankfurt

Peinlicher Kompromiss in Frankfurt

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Frankfurt wird zum sicheren Hafen für Geflüchtete, nimmt aber nicht mehr Menschen auf als vorgeschrieben. Ein Armutszeugnis für die Stadt. Ein FR-Kommentar.

Frankfurt wird zum sicheren Hafen für Geflüchtete, nimmt aber nicht mehr Menschen auf als vorgeschrieben. Das ist womöglich ein symbolischer Akt, wie SPD und Grüne behaupten. In erster Linie aber ist der Beschluss unverschämt gegenüber den 60 Städten, die sich tatsächlich im Bündnis „Sichere Häfen“ engagieren und sich um zusätzliche Flüchtlinge kümmern, die aus Seenot gerettet wurden. Frankfurt will nun auch als sicherer Hafen gelten, doch die Stadt sieht sich nicht in der Lage, pro Jahr auch nur 20 Menschen zusätzlich aufzunehmen. Ein Armutszeugnis.

Klar, der nun getroffene Beschluss ist ein Kompromiss. Und es war verdienstvoll von den Grünen, dass sie das Thema noch einmal aufgegriffen haben, obwohl ein entsprechender Antrag im vergangenen Jahr mit dem Veto der CDU schon abgelehnt wurde. Nur: Auf die nun beschlossene Vorlage hätten sich weder Grüne noch SPD einlassen dürfen. Diese Regelung hilft keinem einzigen Menschen – und Frankfurt macht sich bundesweit lächerlich.

Grüne und SPD hätten zwei Möglichkeiten gehabt. Sie hätten die Koalitionsdisziplin aufheben und die Abstimmung zur Gewissensfrage erklären können. Dann wäre Frankfurt mit einer linken Mehrheit zu einem echten sicheren Hafen geworden. Die Koalition im Römer wäre danach vermutlich beendet gewesen. Oder sie hätten ihren Vorstoß zurückziehen können, weil er mit der CDU nicht umsetzbar ist. Das wäre besser gewesen als die peinliche Einigung auf diesen viel zu kleinen gemeinsamen Nenner.

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