Paulskirchenpreis: Bäppler-Wolf verzichtet auf Platz im Kuratorium
Der Frankfurter Stadtverordnete sah sich nach einem rassistischen Video massiver Kritik ausgesetzt. Nun stellt er seinen Posten in der Jury des Demokratiepreises zur Verfügung.
Im Streit um die Besetzung des Kuratoriums für den neuen Paulskirchenpreis in Frankfurt gibt es eine Wende. Der umstrittene Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf (SPD) verzichtet darauf, dem Gremium anzugehören. Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Ursula Busch, bestätigte am Montag entsprechende Informationen der Frankfurter Rundschau. Bäppler-Wolf selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Die SPD hatte Bäppler-Wolf für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises für Demokratie nominiert – zunächst in der Kategorie Stadtgesellschaft, später für einen der Posten für Stadtpolitiker:innen.
Bäppler-Wolf: Entschuldigung reichte nicht
Daran hatte es massive Kritik gegeben, da sich der Kommunalpolitiker in einem Video zu den Ausschreitungen in der Berliner Silvesternacht rassistisch geäußert hatte. Da zugleich das vom Magistrat gewählte Verfahren für die Besetzung des Gremiums infrage gestellt wurde, vertagte die Koalition in der vergangenen Woche die Entscheidung über die Besetzung. Bäppler-Wolf habe ihr nun mitgeteilt, dass er für eine neu zu erstellende Vorschlagsliste nicht zur Verfügung stehe, sagte Busch.
Für sein Video hatte Bäppler-Wolf nach einigen Tagen um Entschuldigung gebeten. Mehrere Stadtverordnete erklärten, jedoch Bäppler-Wolf eigne sich trotzdem nicht für einen Posten im Kuratorium
Bäppler-Wolf: Neue Kritik nach Foto mit der AfD
Der OB-Kandidat der SPD, Mike Josef, sagte auf FR-Anfrage: „Wir brauchen starke Persönlichkeiten für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchen-Preises, die sich zu unseren demokratischen Werten – und gegen Antisemitismus und Rassismus – bekennen.“
Am Sonntagabend gab es neue Kritik an Bäppler-Wolf, weil er bei der Wahlparty im Römer mit einem Stadtverordneten der AfD für Fotos posiert hatte.