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Paulskirche in Frankfurt: Mitreden beim Haus der Demokratie

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Von: Florian Leclerc

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Nahe der Paulskirche soll das Haus der Demokratie entstehen. Michael Schick
Nahe der Paulskirche soll das Haus der Demokratie entstehen. Michael Schick © Michael Schick

Frankfurt startet einen bundesweiten Beteiligungsprozess zum Haus der Demokratie nahe der Paulskirche. Die Ergebnisse sollen in die Arbeit der Expert:innenkommission einfließen.

Die Paulskirche feiert im kommenden Jahr ihren 175. Geburtstag. Bald darauf soll ihr ein Haus der Demokratie zur Seite gestellt werden. Was sich in diesem Haus der Demokratie abspielt, dürfen Bürgerinnen und Bürger in Teilen mitbestimmen.

Mit einer Website, einer Plakatkampagne und prominenter Unterstützung unter anderem von Moses Pelham, Meron Mendel und Bärbel Schäfer hat die Stadt einen bundesweiten Beteiligungsprozess gestartet.

Unter der Fragestellung „Was gehört in ein Haus der Demokratie?“ können Interessierte gut ein Dutzend Fragen beantworten. Unter anderem wird gefragt, was für ein Ort das Haus der Demokratie sein soll - etwa ein Labor zum Ausprobieren, ein Museum, ein Forum zum Treffen und Diskutieren, ein Ort für alle Kulturen und Sprachen oder ein Ort für die eigene Community.

Kommission will ihre Empfehlung im Februar 2023 vorstellen

Gefragt wird auch, welche Themen dort behandelt werden sollen - etwa Demokratiegeschichte in Deutschland, wie demokratische Prozesse funktionieren, wie Demokratiebewegungen in anderen Ländern aussehen, welche Rolle Frauen in der Demokratiegeschichte hatten und haben, wie sich Demokratie und Klimawandel oder Demokratie und soziale Medien miteinander verhalten.

Der Beteiligungsprozess läuft bis Ende November. Er sieht drei Workshops mit gesellschaftlich unterrepräsentierten Gruppen vor, die ihre Vorstellungen bezüglich des Hauses der Demokratie einbringen sollen. Geplant ist eine Lastenrad-Tour. Etwa 2500 große Plakate werden an Litfaßsäulen in Frankfurt und im Umland gehängt. Die Kampagne kostet rund 200 000 Euro. Sie wird von der Berliner Agentur Polidia und dem Offenbacher Büro Schramm für Gestaltung umgesetzt.

Eine Expert:innenkommission mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Bund, dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt unter Leitung von Volker Kauder erarbeitet bereits sei dem vergangenen Jahr Vorschläge für das Haus der Demokratie. Die Kommission will ihre Empfehlung im Februar 2023 vorstellen. Vorausgegangen war eine Konzeptstudie für das Haus der Demokratie, die unter Leitung von Nicole Deitelhof vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung entstand. Die Studie sieht unter anderem die Beteiligung von unterrepräsentierten Gruppen vor. Empfohlen werden Workshops, ein demokratisches Café, Debattenformate.

Absage an historische Rekonstruktion der Paulskirche

„Mir war es wichtig, das Ganze ein Stück weit einzuleiten. Die Paulskirche ist ein Schwerpunkt meiner zweiten Amtszeit“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zum Start der Bürgerbeteiligung. Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) hob hervor, das Haus der Demokratie solle „ein Lernort, ein Erinnerungsort und ein Ort werden, an dem Demokratie gelebt wird“.

Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) erteilte der Debatte um eine Rekonstruktion der Paulskirche im Stile von 1848 eine Absage. „Die Stadtverordneten haben sich dagegen entschieden.“ Dass die Expert:innenkommission Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung aufgreifen werde, sei mit der Kommission abgesprochen.

Website: deinhausderdemokratie.de

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