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Paulskirche: Ideen für Haus der Demokratie

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Von: Timur Tinç

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Es werden Ideen für das Haus der Demokratie gesucht.
Es werden Ideen für das Haus der Demokratie gesucht. © Renate Hoyer

Der bundesweite Beteiligungsprozess für das Projekt im Rahmen des 175-jährigen Jubiläums zur Paulskirche ist angelaufen. Im Diversitätsausschuss wird die Kampagne noch einmal vorgestellt und Nachfragen beantwortet.

Was gehört in das Haus der Demokratie? Seit dem 5. Oktober sind alle Menschen in Deutschland aufgefordert, ihre Ideen dafür einzubringen. Das Haus der Demokratie soll anlässlich des Jubiläums zu 175 Jahren Paulskirchen-Parlament, das 2023 gefeiert wird, bei der Kirche entstehen. Am Donnerstagabend haben Nils Bremer, Leiter des Büros von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), und Stefan Jäger, Referent des OB, die Kampagne dem Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa vorgestellt. „Am 15. November machen wir einen Cut. Dann wird alles, was wir gesammelt haben, der Expertenkommission von Bund, Land und Stadt vorgestellt“, sagte Jäger.

Der Grünen-Stadtverordnete Emre Telyakar wollte wissen, wie sichergestellt wird, dass auch benachteiligte Gruppen in den Prozess eingebunden werden. Die Berliner Agentur Polidia werde drei Workshops mit gesellschaftlich unterrepräsentierten Gruppen machen, berichtete Bremer. „Dafür gibt es auch eine kleine finanzielle Entlohnung.“ Außerdem würden auch Schülerinnen und Schüler eingebunden, indem gezielt weiterführende Schulen angesprochen werden.

Der SPD-Stadtverordnete Omar Shehata verwies darauf, dass die Paulskirche immer noch nicht behindertengerecht sei und betonte, dass auch darauf geachtet werden sollte. „Das ist eine ganz alte Forderung des Protokolls“, sagte Bremer. Bei früheren Terminen, als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach Frankfurt kam, habe es immer besondere Aufbauarbeiten geben müssen. Es werde daran gearbeitet, den Plenarsaal, in dem die Sitze zurzeit fest fixiert sind, behindertengerechter zu machen. Je mehr Menschen dies beim Beteiligungsprozess anmahnten, desto mehr Relevanz bekäme das Thema, betonte Bremer.

Christina Ringer (CDU) empfindet die Zeitspanne bis zum 15. November als relativ kurz. Außerdem sei ihr aufgefallen, dass es die Webseite nur auf Deutsch und Englisch gebe. „Wie wollen Sie da die gewünschte große Anzahl erreichen?“, fragte Ringer. Bremer erklärte, dass er auf die Kosten achten musste. 200 000 Euro kostet die Kampagne. Allein 2500 Plakate werden an Litfaßsäulen in der Stadt angebracht. Die Zeitspanne sei bewusst kurz gehalten worden, „um die Diskussionen nicht ausufern zu lassen“. Zudem wolle die Expertenkommission zum Haus der Demokratie im ersten Quartal 2023 ihren Abschlussbericht vorlegen, und man habe sicherstellen wollen, dass die Vorschläge und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden. www.deinhausderdemokratie.de

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