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Kommunalwahl Frankfurt

Parteiencheck soll Wahlhilfe in Frankfurt geben

  • Thomas Stillbauer
    VonThomas Stillbauer
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Ein breites Frankfurter Klimabündnis fühlt der Politik auf den Zahn. Fünf Parteien erhalten die volle Punktzahl.

Parteien „auf ihre Klimaverträglichkeit überprüft“ hat ein Bündnis Frankfurter Klimainitiativen, darunter People for Future, ADFC, Extinction Rebellion, Klimaentscheid, Klimattac, Koala Kollektiv, Naturfreunde und Transition Town. Sie formulierten 15 Fragen an die Parteien, die zur Kommunalwahl antreten. Ergebnis: fünfmal die volle Punktzahl, und zwar für die Partei „Die Partei“, Ökolinx, Gartenpartei, Linke und Grüne. Sie stimmten voll mit den Forderungen des Bündnisses überein, etwa: Einstufung der Klimakrise als existenzielle Bedrohung, umfassende Verkehrswende, Ausbau der Radwege über die Forderungen des Radentscheids hinaus, Ausbaustopp für den Flughafen, keine Bebauung der „grünen Lunge“ im Nordend, Klimaneutralität einschließlich öffentlicher Gebäude bis 2022. Die SPD kam auf 14 von 15 möglichen Übereinstimmungen, die Piraten auf zehn, die FDP auf neun. Die CDU scherte aus dem vorgegebenen Muster aus und fiel aus der Wertung. Die Rechtsaußenparteien und einige andere antworteten laut Bündnis nicht.

Fazit: Die Klimakrise scheine weitgehend angekommen, bei der Gewichtung gebe es aber erhebliche Unterschiede. Alle Ergebnisse des „Klima-Wahlchecks“ gibt es hier: klimawahlen.de/ffm.

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