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Hermann Steib (Grüne) ist Ortsvorsteher im Ortsbeirat 4.
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Hermann Steib (Grüne) ist Ortsvorsteher im Ortsbeirat 4.

Kommunalwahl in Frankfurt

Ortsbeirat 4: Für das Berger Kino und ein besseres Bewohnerparken

  • Boris Schlepper
    VonBoris Schlepper
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Die FR hat die Fraktionen und Wählergruppen im Ortsbeirat 4 nach ihren Schwerpunkten für die kommende Wahlperiode gefragt. Das Gremium kümmert sich um die Belange in den Stadtteilen Bornheim und das Ostend.

Am 14. März sind Kommunalwahlen in Frankfurt. Dabei werden auch die Ortsbeiräte neu gewählt. Die FR stellt alle 16 Stadtteilparlamente mit ihren amtierenden Fraktionen vor, erläutert, mit welchen Schwerpunktthemen sie in den Wahlkampf ziehen und welche Parteien neu ins Parlament nachrücken wollen.

Der Ortsbeirat 4 ist für die Stadtteile Bornheim und das Ostend zuständig. Auf einer Fläche von 8,35 Quadratkilometern leben knapp 60 400 Einwohnerinnen und Einwohner. Ortsvorsteher ist Hermann Steib (Grüne).

Die SPD und ihr Spitzenkandidat Volker Wolf wollen Mieter:innen vor Verdrängung schützen und fordern einen hohen Anteil an gefördertem Wohnraum bei neuen Bauprojekten. Sie setzen sich für den Bau neuer Schulen und Horte ein sowie die Sanierung bestehender Schulgebäude – inklusive WLAN. Wichtig ist ihr zudem eine klimagerechte Mobilität durch bessere Bus- und Bahnverbindungen sowie mehr Fahrradwege.

Die CDU kündigt an, zunächst auf allen Ebenen die Auswirkungen der Corona-Pandemie beseitigen oder wenigstens mildern zu wollen: „Das ist schon eine Herkulesaufgabe.“ Daneben werde sie konkret die zügige Weiterentwicklung des Parkraumkonzeptes, die Digitalisierung aller Schulen, nachhaltige Lösungen beim Wohnungsbau und die Unterstützung der Gastronomie und Einzelhändler:innen angehen. Spitzenkandidatin ist Sabine Fischer.

Die Grünen treten mit Eva Thiem als Spitzenkandidatin an. Sie wollen mit mehr Grün in der Stadt die Folgen der Klimakrise abmildern und mehr Platz für Fußgänger:innen, Radelnde und spielende Kinder schaffen. Die Fraktion möchte Frauen sichtbarer machen, auch durch die Benennung von Straßen, Plätzen oder Schulen, und bei der Sensibilisierung für Lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, intersexuelle und queere-Themen helfen sowie digitale Angebote machen.

Die FDP geht mit dem Slogan „Klimaschutz und Marktwirtschaft sind kein Widerspruch“ in die Wahl. Sie fordert, dass das Konzept der Parkraumbewirtschaftung überarbeitet und Gewerbe nicht verdrängt wird. Straßen sollen begrünt werden. Quartiersgaragen will sie in Baugenehmigungen aufnehmen, damit Straßen lebenswerter werden, auch möchte sie Kulturtreibende, Schulen, Kitas und Vereine unterstützen. Bezahlbare Wohnungen sollen durch Dachausbauten und Wohnungsbau geschaffen werden, Milieuschutz und Mietendeckel lehnt die FDP ab. Spitzenkandidat ist Peter Paul Thoma.

Die Linke tritt mit Spitzenkandidatin Pearl Hahn an. Die Fraktion kündigt an, sich für einen solidarischen, klimagerechten Stadtteil mit bezahlbarem Wohnraum einsetzen zu wollen. Sie will die „Grüne Lunge“ erhalten und Grünflächen erweitern. Öffentliche Aufenthaltsorte ohne Konsumzwang, Unterstützung der Kultur- und Vereinslandschaft, der Erhalt des Berger Kinos und mehr Fahrradwege sind weitere Schwerpunkte.

Für die Frankfurter geht Spitzenkandidat Peter Schmidt ins Rennen. Die Wählergruppe will sich für ein lebens- und liebenswertes Frankfurt einsetzen und den Einzelhandel, Wochenmärkte und die Gastronomie fördern. Sie spricht sich für den Erhalt der Grünen Lunge aus und macht sich für die Umwandlung von ehemaligen Bürogebäuden und Industriegebieten in bezahlbaren Wohnraum stark. Zudem wollen sie Vereine fördern sowie ein soziales und menschliches Miteinander.

Die Bürger für Frankfurt (BFF) möchten die Parkraumbewirtschaftung in Bornheim wieder abschaffen. Zudem fordern sie ein dynamisches und zukunftsorientiertes Verkehrskonzept, das alle gleichrangig behandelt. Dass es genügend Betreuungsplätze für Kinder gibt, ist ein weiterer Schwerpunkt. Spitzenkandidat ist Michael Roscher.

Insgesamt gibt es zwölf Wahlvorschläge für den Ortsbezirk 4. Dazu gehört Ökolinx (Spitzenkandidatin Helga Wolf). Neu ins Parlament wollen die Partei „Die Partei“ (Marcel Le-Haße), die Freien Wähler (Veselko Ilic), die Voltpartei (Lara Goertz) und das Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) (Asuman Yildiz) ziehen.

Mehr zum Thema: Ortsvorsteher Hermann Steib (Grüne) im FR-Interview, unter anderem über Umbaupläne und Parkplatzprobleme in Bornheim und im Ostend.

Zusammengestellt von Boris Schlepper

So ging die Wahl 2016 aus.

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