Frankfurter SPD

Frankfurter SPD verbreitet trotz allem Optimismus für Stadt und Partei

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Auch in seiner bisher schwierigsten Lage will Frankfurts SPD-Chef Mike Josef, Aufbruchsstimmung verbreiten . Die Partei will bis 2021 in der Römer-Koalition bleiben.

Endlich mal eine gute Nachricht für den Frankfurter SPD-Chef. Nach dem Bundesparteitag in Berlin musste Mike Josef im Frankfurter Parteihaus an der Fischerfeldstraße dreizehn neue Mitgliedsbücher unterschreiben. Dreizehn Eintritte – und das in der schwierigsten Phase, die der 36-Jährige seit seiner Wahl zum SPD-Unterbezirksvorsitzenden im Frühjahr 2013 zu bewältigen hat.

Vor sechseinhalb Jahren galt der junge Gewerkschaftssekretär als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten. Und es gelang ihm tatsächlich, die taumelnde Frankfurter SPD zu stabilisieren. Der ewige öffentliche Streit der Parteiflügel verstummte weitgehend, die Zahl der Mitglieder wuchs nach 40 Jahren des Schrumpfens wieder auf rund 4000 in der Stadt.

Behutsam begann Josef, die SPD zu verjüngen und zu modernisieren. Der Frankfurter Parteivorstand ist der jüngste seit langem. Doch jetzt gab es böse Rückschläge für Josef. Gerade hat sich sein wichtigstes Projekt als Planungsdezernent, ein neuer Stadtteil für 30 000 Menschen im Frankfurter Norden, zu einem guten Teil in Luft aufgelöst.

Aus der Arbeiterwohlfahrt (AWO), die eng mit der SPD verzahnt ist, dringen täglich neue Horrormeldungen. Hohe Gehälter und Luxusautos für die Führung, staatsanwaltliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue. Zu Austritten aus der SPD hat die AWO-Affäre bisher nicht geführt, heißt es im Parteihaus. Unterbezirksgeschäftsführer Sebastian Maier hofft: „Die AWO ist kein sozialdemokratisches Problem.“

Doch Parteichef Josef weiß natürlich, dass diese Hoffnung trügt und die AWO-Affäre überdies noch ganz am Anfang steht. Für die verbleibenden knapp anderthalb Jahre bis zur Kommunalwahl 2021 kann das Thema AWO zum Klotz am Bein der SPD werden.

Und der desolate Zustand der Bundespartei ist der nächste Mühlstein für die Frankfurter SPD. In dieser Situation gibt sich Josef demonstrativ positiv; „Ich bin und bleibe Optimist“, sagt er im Gespräch mit der FR. In der Stadtentwicklung gehe es voran: „Wir haben schon einiges bewegt.“ Dazu zählt der Sozialdemokrat etwa die neuen Wohnviertel, die auf dem früheren Avaya-Gelände im Gallus und auf dem ehemaligen Siemens-Areal in Bockenheim entstehen. Das Mantra des Sozialdemokraten heißt: „Kompromisse finden.“ Genau das bleibe in Frankfurt schwierig: „Die Stadt ist nicht auf Ausgleich bedacht.“ Josef ist entschlossen, in der Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen bis zur Kommunalwahl 2021 auszuharren, obwohl sie „nicht die Wunschkoalition“ sei. Aber nur in der Koalition lasse sich etwas bewegen: „Mir ist wichtig, dass es vorangeht.“

Am Samstagmorgen wird Josef vor eine SPD-Versammlung im Haus am Dom in Frankfurt treten und versuchen, Aufbruchsstimmung zu verbreiten. Trotz alledem. Die Strategen im Parteihaus nennen das „Auftakt für den Programmprozess“ zur Kommunalwahl 2021. Das große SPD-Thema am Samstag soll die ökologische Wende in Stadtplanung und Verkehrspolitik sein. In einer Podiumsdiskussion, die von der Sprecherin der Buchmesse, Katja Böhne, moderiert wird, tritt auch DGB-Chef Philipp Jacks auf.

Aber vor dem Samstag will Josef mit der Familie zum Schlittschuhlaufen am Mainufer gehen. Um den Kopf freizubekommen.

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