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STephan Siegler ( CDU )
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Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) (Archiv).

Fachausschüsse

Opposition beharrt auf virtuellen Sitzungen

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Das FR-Interview von Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler stößt in Frankfurt bei der FDP und bei der „Fraktion“ auf Unverständnis.

Die Debatte über die Absage der Fachausschüsse in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung gewinnt an Fahrt. FDP und die Fraktion „Die Fraktion“ zeigten sich massiv verärgert darüber, dass Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) virtuelle Sitzungen abgelehnt hat. Die Begründung, die Siegler im FR-Interview am Dienstag gegeben hatte, sei „einfach falsch“, sagte FDP-Fraktionschefin Annette Rinn im Gespräch mit der FR.

Siegler hatte erklärt, die Hessische Gemeindeordnung lasse nur Präsenzsitzungen zu. Nicht alle Stadtverordneten hätten einen digitalen Zugang. Zudem müssten erst ein Sitzungstool entwickelt und ein Verfahren für Abstimmungen gefunden werden.

Dem widerspricht Annette Rinn. Die Politikerin nahm dieser Tage an zwei virtuellen Sitzungen von Fachausschüssen der Regionalversammlung Südhessen teil. Das Gremium unterliege wie die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Regeln der Hessischen Gemeindeordnung. Ein spezielles Tool sei nicht nötig gewesen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten sich über Zoom eingewählt. Wer etwas habe sagen wollen, habe den Sitzungsleiter im Chat angeschrieben. Auch Besucherinnen und Besucher und die Presse hätten teilnehmen können, so Rinn.

Hauptausschuss tagt

Abgestimmt wurde in den Ausschüssen in der Tat nicht. Das sei nur in Präsenzsitzungen möglich, da habe Siegler recht. Die Voten werden formal deshalb erst im Hauptausschuss der Regionalversammlung abgegeben. Dieses Verfahren wäre auch in der Stadtverordnetenversammlung möglich, denn der Haupt- und Finanzausschuss soll am kommenden Dienstag ja tagen.

Dass Stadtverordnete keinen digitalen Zugang hätten, bestreitet Annette Rinn: „Zumindest in den Fraktionsräumen haben alle Internet.“ Außerdem gibt sie zu bedenken, dass derzeit viel mehr Politiker:innen ausgeschlossen seien – nämlich die Angehörigen von Risikogruppen, die aus Angst vor einer Infektion den Haupt- und Finanzausschuss und auch das Plenum am 28. Januar nicht besuchen könnten.

Für virtuelle Sitzungen hatte auch „Die Fraktion“ gestimmt. Deren Vorsitzender Nico Wehnemann kündigte im Gespräch mit der FR eine Klage gegen die Stadt an, sollte der Haushalt in einem ähnlichen Verfahren wie im vergangenen Jahr beschlossen werden. Damals durfte an der Sitzung nur eine begrenzte Zahl von Stadtverordneten teilnehmen. Eine Diskussion über den Etatentwurf gab es nicht.

Unterdessen kündigte Christoph Schmitt (CDU), der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, an, dass die Tagesordnung des Gremiums für die Sitzung am Dienstag durchaus lang sei. Er werde darauf achten, „dass alle Vorlagen besprochen werden können und auch fraktionslose Stadtverordnete und Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Recht kommen“, sagte er.

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