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Frankfurt muss sparen

Opposition im Römer kritisiert Haushaltsentwurf

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Linke fürchtet Mehrbelastung in den Ämtern, und die FDP hätte auch Investitionen verschoben.

Die Opposition im Römer ist von der korrigierten Fassung des Haushalts, die am Freitag den Magistrat passiert hat, alles andere als überzeugt. Die Fraktionschefin der FDP, Annette Rinn, sprach von „Sparen mit der Gießkanne“. Der Magistrat wisse seit mehr als sechs Monaten, dass der Etatentwurf wegen der Corona-Krise überarbeitet werden müsse. „Und mehr ist denen nicht eingefallen?“, kommentierte Rinn im Gespräch mit der FR. Die FDP-Politikerin hätte sich zudem gewünscht, dass manche der geplanten Investitionen zumindest verschoben würden. Konkret nannte sie das Kinder- und Jugendtheater im Zoo, das auch Kämmerer Uwe Becker (CDU) infrage gestellt hatte. „Es ist schade, dass sich der Kämmerer nicht durchsetzen konnte“, sagte Rinn. Die FDP plädiert dafür, das Kinder- und Jugendtheater im neuen Schauspielhaus unterzubringen.

„Gemeinsam in die falsche Richtung – Kürzungsetat trifft alle Frankfurterinnen und Frankfurter“, kommentiert die Linke den Haushaltsentwurf. Trotz Corona-Krise werde es massiven Sozialabbau geben. „Es hat schon eine gewisse bittere Ironie, dass die Koalition von SPD, CDU und Grünen plötzlich Einigkeit beweist im Einsatz des Rasenmähers, um grundfalsche Kürzungen vorzunehmen“, sagte Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Linken. Da die Personalkosten nicht erhöht werden dürften, müssten die Beschäftigten in den Ämtern nun „Mehrbelastung und Stress“ erleben. geo

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