1. Startseite
  2. Frankfurt

Ohne Öffentlichkeit

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Florian Leclerc

Kommentare

Walter Wallmann, Präsident des Landesrechnungshofs. (Archivbild)
Walter Wallmann, Präsident des Landesrechnungshofs. (Archivbild) © Andreas Arnold/dpa

Ist es für die Menschen nicht relevant, wie sich die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter zum Neubau der Bühnen, zur Größe von Kitagruppen und zum Gehalt einer Erzieherin verhalten? Der Kommentar.

Diese Fragen stieß der Bericht des Landesrechnungshofs an, den Präsident Walter Wallmann am Montagabend im Sonderausschuss für Controlling und Revision vorstellte.

Ist es für die Frankfurterinnen und Frankfurter relevant, wofür die Stadtverordneten das städtische Geld ausgeben? Was eine Erzieherin verdient, wie viele Kinder in einer Kitagruppe untergebracht sind? Ob der Neubau der Städtischen Bühnen Priorität haben soll?

Bürgerinnen und Bürger und die Presse außen vor

Die Öffentlichkeit war zu der Sitzung nicht eingeladen. Die Ausschussvorsitzende Kristina Luxen (SPD) rechtfertigte den Ausschluss damit, dass die Stadtverordneten so Zeit für eine ungestörte Debatte hätten.

Aber ist es für die Menschen nicht relevant, wie sich die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter zum Neubau der Bühnen, zur Größe von Kitagruppen und zum Gehalt einer Erzieherin verhalten?

Der Bühnenneubau wird unter anderem im Kulturausschuss verhandelt. Dort gibt es einen nicht öffentlichen Teil, wenn Ankäufe für Museen vorgestellt werden. Am nächsten Tag gibt es dazu eine Mitteilung aus dem Dezernat – und Öffentlichkeit ist hergestellt. Auf der Ebene von Fraktionsgeschäftsführenden und Fachsprecherinnen und -sprechern der Fraktionen finden regelmäßig Gespräche statt, um Inhalte ungestört zu sondieren. Auch die Fraktionssitzungen sind nicht öffentlich. Warum der Controllingausschuss die Öffentlichkeit auslädt, erschließt sich nicht.

Auch interessant

Kommentare