+
Baudezernent Schneider (CDU) redet, Schuldezernentin Weber (SPD) ist kritisch.

Stadtpolitik

Ohne guten Willen

  • schließen

Bei der Debatte über das WLAN an Schulen zeigt sich wie zerstritten die Römer-Koalition in Frankfurt ist.

Vor knapp 20 Jahren feierte in Deutschland die TV-Show „Big Brother“ Premiere, und in ganz vielen Unternehmen überlegte man sich, wen die Belegschaft aus ihren Reihen wohl rauswählen würde, wenn sie das Fernsehformat nachspielen dürfte. Denn bei „Big Brother“ trafen die Bewohner eine Vorauswahl, wer das kameraüberwachte Haus, in dem sie wochenlang zusammenlebten, verlassen muss. In einer mal geheimen, mal offenen Abstimmung sollten sie sagen, welcher Mitbewohner es ihrer Meinung nach am wenigsten verdient hatte zu bleiben.

Würde der Frankfurter Magistrat „Big Brother“ spielen – Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) wäre vermutlich die erste Kandidatin für einen Auszug. An niemandem in dem aus CDU, SPD und Grünen gebildeten Gremium arbeiten sich insbesondere die Christdemokraten derart ab wie an der 55-Jährigen. Die CDU hat sich auf Weber eingeschossen wie zuvor die SPD auf Webers Vorgängerin im Bildungsdezernat, Sarah Sorge (Grüne). Und das hat in den seltensten Fällen inhaltliche Gründe.

Anders als Sorge gelingt es Weber ganz hervorragend, öffentliche Kritik von Eltern und Lehrern zu umgehen. Selbst als ihr Versäumnis bei der Überarbeitung von Ausschreiberichtlinien dazu führte, dass die IGS Nordend ihren geliebten Caterer verlor, richtete sich die Wut von Kindern und Eltern nicht gegen Weber, sondern gegen den Sieger der Ausschreibung, die Firma Sodexo.

Was vor allem die CDU nervt, ist die Kommunikation mit Weber. Immer wieder ist die Rede davon, man habe etwas anders abgesprochen, immer wieder geht es um Informationen und Erklärungen an die Presse, mit denen die Christdemokraten nicht einverstanden sind, immer wieder fühlt sich insbesondere Baudezernent Jan Schneider (CDU) von Weber übergangen, immer wieder sagt aber auch Weber, Schneider habe sie überrumpelt. Schon zu Beginn der Zusammenarbeit zwischen Weber und Schneider gab es gewaltigen Krach: Schneider informierte in einer Pressekonferenz über den Umzug des Adorno-Gymnasiums (damals noch Gymnasium Höchst) ins Westend – und Weber war noch nicht einmal eingeladen.

Die SPD als Fremdkörper

Es ist kein Zufall, dass es eine SPD-Frau ist, mit der es im Magistrat am häufigsten Streit gibt. Denn drei Jahre nachdem CDU, SPD und Grüne ihr Bündnis eingingen (und schon zu Beginn betonten, man vollziehe keine „Liebesheirat“), gilt mehr denn je: Die SPD wird von CDU und Grünen als Fremdkörper gesehen. Christdemokraten und Grüne hatten zuvor zehn Jahre lang zusammen regiert – sehr erfolgreich, wie beide Partner regelmäßig betonen. „Schwarz-Grün tut Frankfurt gut“, teilte die Koalition häufig mit. Angesichts der großen Probleme in Frankfurt erschien das ungehemmte Eigenlob fehl am Platz. Richtig ist aber: Schwarz-Grün arbeitete weitgehend geräuschlos zusammen. Auch heute sehen sich CDU und Grüne nach wie vor als Partner und streiten sich höchstens einmal, wenn die Grünen im Parlament durchsetzen, dass vor der Beratungsstelle von Pro Familia Schutzzonen geschaffen werden sollen und Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) den Beschluss einfach nicht umsetzt.

Bedingt durch das Wahlergebnis im Frühjahr 2016, das kein Zweierbündnis zuließ, kam die SPD dazu. Sie brachte nicht etwa frischen Wind in die Koalition, sondern vor allem Streit, den die CDU nicht nur angenommen hat. Bisweilen scheint sie ihn regelrecht zu suchen.

Zum Teil haben die Konflikte historische Gründe. Weber war die große Gegenspielerin von Sarah Sorge und damit eine scharfe Kritikerin von Schwarz-Grün. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hatte zehn Jahre den Oppositionsführer gegeben und ist aus dieser Rolle nie wirklich herausgekommen. Hinzu kommen auf SPD-Seite Kulturdezernentin Ina Hartwig, die bei der Frage der Zukunft der Bühnen zu zögerlich agiert, und Planungsdezernent Mike Josef. Mit Josef kommen die Politiker von CDU und Grünen erstaunlich gut klar. Mit seiner ehrlichen und sehr direkten Art können sie umgehen.

Eigentlich geht es beim Streit über das WLAN nur um 15 Schulen und die Frage des Anbieters. Mit etwas gutem Willen ließe sich der Konflikt problemlos lösen. Doch guten Willen gibt es im Verhältnis zwischen CDU und SPD längst nicht mehr. Ob es ihn je gegeben hat, beantwortete der scheidende CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein im FR-Interview unlängst so: „Der SPD ging es wohl von Anfang an nicht um eine erfolgreiche Koalition.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare