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Frankfurts OB Peter Feldmann ist zurück – „Das geht gar nicht“

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Von: Sandra Busch, Georg Leppert, Florian Leclerc

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Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann gibt wieder Pressekonferenzen – das stößt auf scharfe Kritik.

Frankfurt – Die Lokalpresse musste warten. Zur Vorstellung des Programms zu den Paulskirche-Feierlichkeiten im Magistratssitzungssaal des Römers kam Oberbürgermeister Peter Feldmann acht Minuten zu spät. Alles wie immer, könnte man etwas spöttisch sagen. Alles wie vor Beginn der Diskussion, ob der unter Korruptionsanklage stehende SPD-Politiker Oberbürgermeister von Frankfurt bleiben kann.

Zu viert saßen die Protagonist:innen der Pressekonferenz dann an der Längsseite des ovalen, hölzernen Tisches. Feldmann, Tourismus+Congress-Chef Thomas Feda, Feldmanns Sprecher und Fedas Sprecherin. Nicht dabei: die Stadträtinnen Eileen O’Sullivan (Volt), Ina Hartwig (SPD) und Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne). „Dabei sind sie in der Steuerungsgruppe, um die Feierlichkeiten zu koordinieren“, lästerte eine Person aus dem Römer-Umfeld.

FDP Frankfurt kritisiert: „Feldmann soll sich zurücknehmen“

Dass der Oberbürgermeister überhaupt eine Pressekonferenz zum Paulskirchenjubiläum gibt, stößt bei der CDU und in der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt auf Kritik. „Das geht gar nicht“, sagte FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün. In den Gesprächen mit dem Oberbürgermeister zwischen Mai und Juli, als es um ein Ausscheiden Feldmanns aus dem Amt gegangen war, „hat es von uns die ganz klare Forderung gegeben, dass er beim Paulskirchenjubiläum keine Rolle spielen darf“. Das habe Feldmann auch eingesehen, sagte Pürsün. Dass er nun direkt am zweiten Tag nach den Sommerferien über das Paulskirchenjubliäum spreche, „ist schon ein Affront“.

Peter Feldmann kam gut gelaunt zur Pressekonferenz.
Peter Feldmann kam gut gelaunt zur Pressekonferenz. © Christoph Boeckheler

Für Pürsün müsste Feldmann ohnehin auch nach einem zugunsten des OB ausgehenden Bürgerentscheid im November dann im Januar aus dem Amt scheiden. Schließlich stehe diese Erklärung Feldmanns vom Juli – abgegeben vor der Einleitung der Abwahl durch die Stadtverordneten – noch immer auf seiner Webseite. „Er hat also gar nichts mit dem Paulskirchenjubiläum danach zu tun“, sagte Yanki Pürsün. „Feldmann sollte sich zurücknehmen und das Jubiläum nicht gefährden.“

Frankfurt CDU sieht Ansehen der Stadt durch Feldmann gefährdet

Das sieht CDU-Fraktionschef Nils Kößler ähnlich. „Der OB sollte bis zum Tag des Bürgerentscheids über die laufende Abwahl am 6. November auf sämtliche öffentlichen Termine verzichten“, sagte er. Dies sei auch mit Blick auf den anstehenden Korruptionsprozess gegen ihn vor dem Landgericht dringend geboten. „Jeder neue Auftritt beschädigt das Ansehen unserer Stadt weiter und ist einmal mehr eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts.“

Auch Tina Zapf-Rodriguez. Fraktionschefin der Grünen im Römer, zeigte sich wenig begeistert vom Auftritt des Oberbürgermeisters: „Mehr denn je wäre jetzt Zurückhaltung angebracht, zumal er sich demnächst vor Gericht verantworten muss“. Zapf-Rodriguez warnte Feldmann davor, sein Amt zu „missbrauchen, um im Hinblick auf den Bürgerentscheid Werbung für sich zu machen“.

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Betont unaufgeregt äußerte sich OB-Sprecher Olaf Schiel. Feldmann habe immer klar gesagt, dass seine selbst gewählte Zurückhaltung in der Öffentlichkeit nach den Sommerferien enden werde. Pürsüns Forderung, der Oberbürgermeister müsse auch aus dem Amt ausscheiden, wenn er den Bürgerentscheid überstehen sollte, konterte Schiel kühl: „Es gibt am 6. November einen Bürgerentscheid darüber, ob der OB im Amt bleibt – den Willen der Wählerinnen und Wähler gilt es dann zu akzeptieren.“ Heißt im Klartext: Wird Feldmann nicht abgewählt, bleibt er bis zum Ende seiner Amtszeit im Sommer 2024 im Römer.

Und der Oberbürgermeister selbst? Gab sich am Dienstag vor den Presseleuten gewohnt locker und redselig. Den Bundespräsidenten habe er in Sachen Paulskirche oft in Berlin besucht, erzählte Feldmann. Einmal habe er Frank-Walter Steinmeier gefragt, ob er nun Dauergast bei ihm sei. (Georg Leppert, Florian Leclerc, Sandra Busch)

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