Abwahl von Peter Feldmann: Ein besonderer Tag für Frankfurt
Für Peter Feldmann, gegen Peter Feldmann: Sechs Wochen war die Stadtgesellschaft in Frankfurt gespalten.
Frankfurt - Sechs Wochen Wahlkampf enden. Sechs Wochen, in denen ein breites Bündnis aus CDU und der Römer-Koalition (Grüne, SPD, FDP und Volt) wieder und wieder versuchte, Stimmung gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zu erzeugen. Und damit erst so richtig Erfolg hatte, als sich Feldmann vor Gericht um Kopf und Kragen redete. Sechs Wochen, in denen engagierte Bürgerinnen (und nur vereinzelt engagierte Bürger) auf Twitter um jede Stimme gegen Feldmann kämpften. Sechs Wochen, in denen man sich fragte, wem das eigentlich alles nutzt. Szenen aus einem Abwahlkampf, der nachwirken wird.
Team Twitter: Jede Stimme zählt, und die Frau mit dem Schild hofft auf die Stimme von Nacho Ferri. Von wem? Nacho Ferri, gerade 18 Jahre alt geworden, spanischer Staatsbürger, seit kurzem Profifußballer bei Eintracht Frankfurt. Ein Bundesligaspiel hat der junge Mann noch nicht gemacht, aber das kann ja noch kommen. Jedenfalls gibt die Eintracht die Neuverpflichtung auf Twitter bekannt. Und die Frau mit dem Schild, zu ihr kommen wir gleich noch, reagiert. Auf Spanisch schreibt sie Ferri an: Wenn er in Frankfurt wohne, möge er unbedingt am Sonntag wählen gehen. Nötig sei ein „Ja“ zur Abwahl von Peter Feldmann, der Sebastian Rode einst den Pokal entrissen hatte.
Abwahl von Peter Feldmann in Frankfurt - Bürgerentscheid in der Stadt
Ob das was bringt, ist fraglich. Junge Fußballer, die gerade neu in Frankfurt sind, interessieren sich eher selten für Kommunalpolitik. Aber engagiert ist der Tweet allemal – so wie die übrigen Hunderte Nachrichten in den sozialen Medien, in denen vorwiegend vier bis fünf Frauen alles tun, um Peter Feldmann loszuwerden.
Politik mit Schild: Jetzt aber. Die Frau mit dem Schild heißt so, weil sie häufig ein Schild mit sich führt, auf dem sie den Rücktritt oder die Abwahl des Oberbürgermeisters fordert. Das tat sie schon, bevor die Stadtverordneten ein Abwahlverfahren gegen den SPD-Politiker einleiteten. Aber seit es darum geht, das Quorum zu erreichen, steht sie überall. Auf Wochenmärkten und vor dem Römer, vor dem Stadion oder am Lautsprecherwagen. Mit dem will sie an diesem Wochenende durch alle Stadtteile fahren und den Bürger:innen kundtun, warum Feldmann gehen muss. Ihren Namen will sie nicht nennen. Überzeugende Gründe dafür gibt sie zwar nicht an. Allerdings ist ihre Identität durchaus manchen Pressemenschen bekannt, und es gibt keinen Grund, den Namen zu veröffentlichen.
Peter Feldmann: Streit um Abwahl findet auch vorm Gericht statt
Wahlkampf im Gericht: An den Prozesstagen stehen sie vor der Tür des Landgerichts – besagte Frau mit ihrem Schild, aber auch Leopold Born, der emsige Vorsitzende der Jungen Union in Frankfurt. Sie lassen sich interviewen und sagen, dass ein Angeklagter in einem Korruptionsprozess nicht Oberbürgermeister bleiben dürfe. Den besten Wahlkampf für sie macht aber Peter Feldmann selbst. Eine gute Woche vor dem Bürgerentscheid lässt er von seinen Verteidigern intime Details über die Beziehung zu seiner Frau erklären. Dabei geht es auch um eine ungewollte Schwangerschaft.
Er habe eine Abtreibung gewollt, heißt es in der Erklärung, seine Frau habe das abgelehnt. Feldmanns Tochter kann fortan nachlesen, dass ihr Vater ihre Geburt verhindern wollte. Viele Menschen, die sich eigentlich kein Stück für Kommunalpolitik interessieren, bringt das auf die Palme. Daran ändert auch die spätabends aufFacebook veröffentlichte „Entschuldigung an meine Tochter“ nichts. Feldmann macht mit dieser Aussage den Kampf ums Quorum wieder richtig spannend.
Frankfurt: Oberbürgermeister Feldmann hat auch Unterstützer
Kleinster gemeinsamer Nenner: Sechs Wochen ist es her, dass Grüne, SPD, FDP, Volt und auch die oppositionelle CDU ihre Wahlkampagne vorstellen. Die Plakate, die das breite Abwahlbündnis zeigen, sind maximal langweilig. Es gibt nur zwei Motive, aber davon hängen 12 000 in der Stadt. „Für ein Kreuz vergessen wir mal alle Farben“, heißt es auf dem einen Plakat, das in Schwarz-Weiß gehalten ist und deshalb besonders trist wirkt. Dafür ist das andere umso bunter: „Abwahl von OB Feldmann! Neustart für Frankfurt“, so der Titel. Nichts an dieser Kampagne ist auch nur im Ansatz überraschend.
Der Grund für das lahme Erscheinungsbild: Fünf Parteien mussten sich irgendwie einigen. Und die SPD hatte überhaupt keine Lust, ihren einstigen Hoffnungsträger persönlich anzugehen. Einzelne Parteien gehen dann doch etwas weiter. Die Grünen ziehen abends durch die Kneipen und verteilen Bierdeckel mit Anti-Feldmann-Sprüchen. Bei einem Gewinnspiel sollen die Teilnehmenden eigene Slogans einschicken. Ein Vorschlag aus der FR-Glosse „Römerbriefe“ („Und Veganer ist er auch nicht“) setzt sich nicht durch. Am Ende gewinnt: „#AbwahlOBFeldmann... weil ihm unsere Stadt egal ist.“
Peter Feldmann: Zur Person
| Name | Peter Feldmann |
| Alter | 64 Jahre (geboren am 7. Oktober 1958) |
| Amt | Oberbürgermeister von Frankfurt (seit 2012) |
| Partei | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) |
Ist auch wer für Feldmann? Durchaus. Das zeigt sich spätestens bei der FR-Podiumsdiskussion zur Wahl. Der Giebelsaal im Haus am Dom ist voll mit Menschen, die wollen, dass Feldmann Oberbürgermeister bleibt. Team Twitter ist irritiert. So sei die Stimmung nirgendwo sonst, sagt die Frau mit dem Schild. Derweil formiert sich ein Team Feldmann, später geben die Anhänger:innen des Oberbürgermeisters eine Pressekonferenz im Club Voltaire – wo auch sonst? Über eine Frage gibt es aber bis zuletzt Unstimmigkeiten. Sollen die Menschen, die Feldmann unterstützen wollen, abstimmen gehen oder nur darauf hoffen, dass das Quorum nicht erreicht wird?
Satire trifft Politik: Wahlplakate des Teams Feldmann sucht man allerdings vergeblich. Nur die Partei „Die Partei“, bekannt für beißenden Spott, zeigt im Stadtbild Präsenz. Die Botschaft ihrer Plakate: Bleibt am Sonntag daheim, es gibt Wichtigeres als diese Wahl. Die Motive in der Stadt sind harmlos. Im Internet zeigt „Die Partei“ aber auch Bilder von Helmut Kohls Grab mit dem Slogan „Einfach mal liegenbleiben“ oder vom toten Uwe Barschel („Sonntag ist Badetag“).
Wahlkampf in Frankfurt um Peter Feldmann: Persönliche Attacken bleiben weitgehend aus
Hart ran, fair weiter: Nach der Abwahl im Stadtparlament fürchtet Feldmann, es könnte im Wahlkampf für den Bürgerentscheid unfair zugehen. Er verschickt sogar einen Fairnesskodex an die Fraktionen, die gegen ihn sind. Doch unfair ist dieser Wahlkampf nicht, persönliche Angriffe bleiben aus. Einzig der ehrenamtliche Stadtrat Stephan Siegler (CDU) geht in einem Facebook-Post sehr weit. Nach Feldmanns hochproblematischer Aussage vor Gericht schreibt Siegler, der Oberbürgermeister habe seine Tochter „umbringen“ wollen. Das ist Stuss. Das Kind ist heute sechs Jahre alt, und Feldmann wollte es nicht umbringen.
Und wem hilft das alles? Jutta Ditfurth, einst Bundesvorsitzende der Grünen und mittlerweile Fraktionsvorsitzende von Ökolinx im Römer, hat darauf eine Antwort. Durch die Abwahlkampagne werde das „Terrain für Schwarz-Grün“ vorbereitet, sagt sie im Interview mit der Online-Ausgabe der FR und beklagt, dass die Koalition und die CDU gemeinsam mit AfD und BFF Stimmung gegen Feldmann mache. An anderer Stelle erklärt Ditfurth, die Kampagne nutze vor allem dem CDU-Mann Uwe Becker.
Richtig ist: Becker wird mit Sicherheit OB-Kandidat seiner Partei. Ernstzunehmende interne Konkurrenz hat er derzeit nicht. Sollte Feldmann abgewählt werden, ist er durch diese Kampagne schon bekannt. Die Grünen müssen erst in einem sehr basisdemokratischen, aber auch aufwendigen Verfahren eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Wahl im Frühjahr finden. Das kostet Zeit. Und die SPD wäre durch die Abwahl ihres prominenten Oberbürgermeisters geschwächt. Die Chancen, Stadtoberhaupt zu werden, wären für Becker nie so groß wie beim Gelingen der Abwahl Feldmanns.
Abwahl von Peter Feldmann: Ausgang des Bürgerentscheids in Frankfurt offen
Das Ende ist absehbar: Wir können nicht vorhersagen, ob das Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht wird und Feldmann gehen muss. Wir vermuten aber, was wir in den Interviews zu hören bekommen, falls es nicht klappt. Peter Feldmann wird sagen, er sehe sich bestätigt, obwohl deutlich mehr Menschen gegen ihn als für ihn gestimmt haben. Die Frankfurter:innen, die nicht zur Wahl gegangen sind, hätten eben darauf gesetzt, dass das Quorum nicht erreicht wird. Und Yanki Pürsün (FDP) wird sagen, Feldmann müsse Ende Januar zurücktreten, das habe er versprochen.
Beide Aussagen wären übrigens problematisch. Feldmann fehlt es an politischer Legitimation, wenn er selbst nur wenige Stimmen bekommen und seine Gegner:innen das Quorum knapp verpassen sollten. Und seine Zusage, sich im Januar zurückzuziehen, machte er nur, um einen Bürgerentscheid zu vermeiden. Mit Beginn des Wahlkampfs war sie hinfällig. (Georg Leppert)