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OB-Wahl in Frankfurt: Uwe Becker will es jetzt wissen

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Von: Florian Leclerc

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Der designierte Parteichef Nils Kößler (li.) und OB-Kandidat Uwe Becker (re.) präsentieren sich als Tandem.
Der designierte Parteichef Nils Kößler (li.) und OB-Kandidat Uwe Becker (re.) präsentieren sich als Tandem. Christoph Boeckheler © Christoph Boeckheler

Der Kreisvorstand der Frankfurter CDU nominiert den hessischen Europa-Staatssekretär Uwe Becker einstimmig zum OB-Kandidaten. Nils Kößler soll Partei und Fraktion führen

Die Frankfurter CDU setzt bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl am 5. März auf Arbeitsteilung: Uwe Becker, der hessische Europastaatssekretär und bisherige Parteichef, tritt als OB-Kandidat an. Dazu hat ihn der Kreisvorstand seiner Partei am Montagmittag einstimmig nominiert. Ein Kreisparteitag am 26. November muss die Kandidatur noch bestätigen.

Nils Kößler, bislang Fraktionsvorsitzender der CDU im Römer, soll künftig Partei und Fraktion führen. Der Kreisvorstand mit etwa 40 Mitgliedern hat auch diese Personalie am Montag einstimmig beschlossen – auch darüber entscheidet wiederum der Parteitag.

Uwe Becker kündigte am Montag an, ein Oberbürgermeister für alle Frankfurterinnen und Frankfurter sein zu wollen, über die Parteigrenzen hinaus. Daher die Trennung von Parteivorsitz und Kandidatur. „Ich will Brücken bauen für Menschen, die die CDU nicht als ihre politische Heimat sehen“, sagte er.

Becker setzt auf Wirschafts- und Sozialpolitik

„Herzblut, Anstand, Kompetenz“ zeichneten ihn aus. Sein Motto sei: „Das Leben ist viel zu kurz, um es sich nur an sich selbst zu verschwenden.“ Im Wahlkampf wolle er die Sozial- und Wirtschaftspolitik in den Vordergrund stellen. Dazu zählten „frühe Hilfen, Würde im Alter, Obdachlosenarbeit, aktive Nachbarschaften, Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen“.

Auf aktuelle Herausforderungen wie Energiekrise und Inflation wolle er Antworten finden - konkret auch für die Situation der Beschäftigen der Binding-Brauerei. Die Situation im Bahnhofsviertel bezeichnete er als „liegengebliebenes Thema“, das er anpacken wolle.

Die Zusammenarbeit mit dem hauptamtlichen Magistrat, der aus Mitgliedern von Grünen, SPD, FDP und Volt besteht, werde er harmonisch angehen, kündigte Becker an. „Ich habe schon mit allen zusammengearbeitet, ich kenne die Akteure.“ Die fraktionsübergreifende Kampagne zur Abwahl von Peter Feldman als Oberbürgermeister sei ein Beleg, dass die Zusammenarbeit funktioniere, wenn man ein gemeinsames Ziel habe. Neuzuschnitte von Dezernaten habe er „nicht im Kopf.“

Dritte parteiinterne Bewerbung um OB-Kandidatur

Es ist das dritte Mal, das Uwe Becker sich parteiintern für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters bewirbt. Schon 2012 wäre der damalige Kämmerer gerne OB-Kandidat geworben. Auf Wunsch der früheren Oberbürgermeisterin Petra setzte sich der damalige hessische Innenminister Boris Rhein durch. Rhein verlor die Wahl gegen einen Außenseiter, den SPD-Sozialpolitiker Peter Feldmann.

2018 wollte Becker, damals Kreisvorsitzender der CDU, erneut kandidieren. Bei einem Parteitag aber begeisterte die damalige Finanzstaatssekretärin Bernadette Weyland die Delegierten für sich. So hoch wie Weyland gehoben wurde, so tief ließ die Partei sie fallen, als sie die Wahl gegen den mittlerweile etablierten Oberbürgermeister Feldmann verlor. Hoch gehoben, tief gestürzt – ein ähnliches Schicksal teilt die frühere Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann, die Becker 2022 beim Wettstreit um die Parteiführung unterlag.

Im März 2022 wurde Becker erneut zum CDU-Kreisvorsitzender gewählt. Einen parteiinternen Gegenkandidaten um die OB-Kandidatur gibt es diesmal nicht. Das zeigt das einstimmige Votum des Kreisvorstands. Schatzmeister Stefan Knoll hatte zuvor Ambitionen geltend gemacht, aber erst für eine Wahl im Jahr 2024. Zudem hat der Chef der Deutschen Familienversicherung nicht denselben Rückhalt in der Partei wie Becker. Im Kreisvorstand stimmte auch Knoll für Beckers Kandidatur.

CDU im Allzeittief

Beckers Chancen bei der OB-Wahl könnten steigen, falls die eher linksgerichteten Parteien jeweils eigene Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Die SPD will ihre Entscheidung demnächst bekanntgeben. Bei den Grünen tagt eine Findungskommission. Die Linke hat sich wie die FDP noch nicht zu einer Kandidatur entschlossen.

Würde die FDP auf eine Kandidatur verzichten, wäre Becker der einzige, der das bürgerliche Lager anspricht und könnte im ersten Wahlgang am 5. März einen signifikanten Teil der Stimmen auf sich ziehen. Bei der Stichwahl am 26. März würde sich das linke Lager dann wohl hinter einer Kandidatin oder einem Kandidaten formieren.

Beckers Problem ist das Allzeittief der Frankfurter CDU. Bei der Kommunalwahl 2021 stürzte sie auf 21,9 Prozent der Stimmen ab und flog aus der Koalition. Bei der Bundestagswahl 2021 kam sie auf 18 Prozent – es war das schlechteste Ergebnis seit 1949. Allein mit den Stimmen von CDU-Wählerinnen und -Wählern kann Uwe Becker nicht Oberbürgermeister werden. Daher sein Wahlkampf über die Parteigrenzen hinaus.

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