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OB-Wahl in Frankfurt: Grüne Zuversicht ganz ohne Misstöne

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Von: Georg Leppert

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Manuela Rottmann will Frankfurter Oberbürgermeisterin werden.
Manuela Rottmann will Frankfurter Oberbürgermeisterin werden. © christoph boeckheler*

Manuela Rottmann will die OB-Wahl gewinnen – die drohende Eskalation im Fechenheimer Wald kommt dabei eher ungelegen.

Es gab eine Zeit, bevor die Frankfurter Grünen anfingen, Wahlen zu gewinnen. Und es gibt eine Zeit, seitdem sie erfolgreich sind. Das sollte man wissen, denn die Grünen von einst sind nicht die Grünen von heute, und deshalb ist der OB-Wahlkampf der Manuela Rottmann ein anderer als die Wahlkämpfe bei den recht glücklosen Versuchen zuvor.

Etwas übertrieben könnte man sagen, dass die Veranstaltungen in der alten Zeit so aussahen: Im urigen Gewölbe der Familie Montez an der Osthafenbrücke treffen sich 50 Grüne. Vier Kästen Bier stehen bereit, jemand hat einen Hummus-Dip mitgebracht. Eine Band spielt, dann gibt es eine Rede, weil es eben eine Rede geben muss. Nach zehn Minuten ist sie vorbei. Dann wird getanzt.

Ja, diese Darstellung ist zugespitzt. Aber Fakt ist: Der Neujahrsempfang der Frankfurter Grünen am Donnerstagabend war eine Veranstaltung, die mit den früheren Zusammenkünften nichts mehr zu tun hatte.

Frankfurter Grüne feiern in großem Stil

Für den Abend hatte die Partei das ehemalige Palais Thurn und Taxis gemietet, eine der richtig guten Adressen in der Innenstadt. Organisiert wurde die Veranstaltung von Daniela Cappelluti, die einst Geschäftsführerin der Grünen war, mittlerweile in der Kämmerei arbeitet, Manuela Rottmann bei ihrer Kandidatur unterstützt und ein absoluter Profi in der Event-Branche ist. Es gab Lounge-Musik und Video-Wände für Botschaften an die Kandidatin in bester Qualität, und es gab einen separaten Pressebereich, in dem die Journalist:innen der Frankfurter Medien ungestört arbeiten konnten. Nur das Essen erinnerte noch ein wenig an die Zeit vor dem Herbst 2018, als die Grünen bei der Landtagswahl erstmals stärkste Kraft in Frankfurt wurden. Es gab Suppe mit Brot.

Warum die Unterscheidung zwischen damals und heute bei den Grünen wichtig ist? Weil die Partei dabei ist, sich in Frankfurt neu zu positionieren. Mit Chancen, aber auch mit Risiken.

Manuela Rottmann, 50 Jahre alt, promovierte Juristin, Bundestagsabgeordnete, bis vor kurzem Staatssekretärin, ist die Hoffnungsträgerin der Partei. Sie ist die erste Grüne in Frankfurt, die Oberbürgermeisterin werden kann. Wobei Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg, die seit der Abwahl von Peter Feldmann kommissarisch die Geschäfte als Stadtoberhaupt führt, an der Stelle schon widersprechen würde. Beim Neujahrsempfang sagte sie: „Liebe Manuela, ich bin Oberbürgermeisterin, die erste Grüne, mach das weiter.“

Grüne: Rottmann steht im Mittelpunkt

Der Erfolg von Rottmann steht jetzt im Mittelpunkt für die Grünen, das ist es, was zählt. Sowohl Eskandari-Grünberg als auch Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner wären gerne bei der Wahl angetreten, auch wenn sie das in Interviews nicht sagen. Es gab auch einige Menschen in der Partei, die es für einen Affront hielten, die vor zehn Jahren aus der Frankfurter Kommunalpolitik ausgeschiedene Rottmann zurückzuholen, statt auf das bewährte Führungspersonal zu setzen. Doch für solche Bedenken haben die Grünen jetzt keine Zeit. Es gilt, eine Wahl zu gewinnen, und die Kritiker:innen treten sowieso schon lange nicht mehr öffentlich auf.

So lässt sich dieser Neujahrsempfang mit 500 Leuten auf zwei Arten lesen.

Man könnte sagen: Die Grünen nehmen ihre Verantwortung als stärkste Kraft (die sie nun bei vier Wahlen hintereinander wurden) wahr. Sie suchen die Mitte der Stadtgesellschaft. Zu dem Empfang kamen auch Fraport-Chef Stefan Schulte und IHK-Präsident Ulrich Caspar. Die Grünen führen diese Stadt als stärkste Fraktion im Stadtparlament, sie prägen die Politik in Frankfurt. Das wollen sie jetzt auch nach außen zeigen. Sie wollen an der Spitze der politischen Landschaft bleiben. Und ein Sieg bei der OB-Wahl wäre der nächste Schritt.

Es gibt aber auch eine andere, eine viel kritischere Lesart, die polemisch so klingt: Die Grünen feiern mit den Chefs des Klimakillers Flughafen und der Autofahrerlobby IHK und stellen einen Sicherheitsdienst vor die Tür, um Störungen zu verhindern. Die Leute, die die Grünen mal gewählt haben, werden zeitgleich in Lützerath von der Polizei durch den Dreck geschleift.

Grüne werden in Frankfurt zur Volkspartei

Denn das ist die andere Seite der Medaille. Je mehr die Grünen in Frankfurt zur Volkspartei werden, desto weiter entfernen sie sich von Linken, die eine andere Gesellschaft und vor allem eine andere Klimapolitik wollen.

In ihrer durchaus beachtenswerten Rede machte Rottmann klar, dass die Klimapolitik im Zentrum ihrer Amtszeit als Oberbürgermeisterin stehen werde. Klimaneutralität bis 2035 in Frankfurt, das hat sie sich vorgenommen. Ein großes Ziel.

Aber ist es dann nicht aberwitzig, dass Rottmann an diesem Abend nicht über den Riederwaldtunnel spricht? Ist es nicht grotesk, dass zwar die Fraktion am Donnerstag eine Pressemitteilung zum bevorstehenden Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald verschickt („Rechtliche Fragen zum Schutz des Heldbockkäfers vor Räumungsbeginn im Riederwald klären“), dass es beim Neujahrsempfang aber kaum Gespräche darüber gibt? Früher, bei Familie Montez, wäre das ein beherrschendes Thema gewesen. Heute passt es nicht so recht in das Auftreten einer Partei, die darauf hofft, Rottmann schon mit einem ordentlichen Vorsprung in die Stichwahl zu schicken.

Grüne: Wie ist die Stimmung im Fechenheimer Wald

Aber ist das klug? Ist es klug, dass Rottmann im FR-Interview zwar sagt, sie habe immer gegen den Riederwaldtunnel gekämpft, aber er lasse sich jetzt nicht mehr verhindern und die Aktivist:innen sollen lieber gegen andere Projekte kämpfen? Da spricht die Realpolitikerin, die Bundestagsabgeordnete, die professionell agiert und weiß, wie Politik funktioniert. Aber wie kommt diese Haltung im Fechenheimer Wald an? Warum wird Rottmann bei dem Thema nicht emotional und ruft in den Saal: „Wir wollen den Riederwaldtunnel nicht, wir wollten ihn nie, die Leute im Wald haben unsere volle Unterstützung, und wir werden den Polizeieinsatz im Fecher genau beobachten – es darf keinerlei Übergriffe geben, sonst wird der Innenminister von uns hören!“ Vermutlich weil solche Sätze nicht zielführend sind, wenn man mehr holen will als die Stimmen von Klimaaktivist:innen und Bewohner:innen des Nordends.

Ob die Strategie der Grünen aufgeht, lässt sich erst nach der OB-Wahl sagen. Von dem Ergebnis dürfte auch abhängen, wo die nächste Party gefeiert wird.

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