OB-Wahl Frankfurt: Wer folgt auf Feldmann?
Am Sonntag ist OB-Stichwahl in Frankfurt. Es wird ein knappes Rennen erwartet. Uwe Becker (CDU) hat noch schnell ein 100-Tage-Programm vorgestellt, Mike Josef (SPD) erhält viel Unterstützung.
Am morgigen Sonntag entscheidet sich, wer neuer Oberbürgermeister von Frankfurt wird – Mike Josef von der SPD oder Uwe Becker von der CDU. Sie treten drei Wochen nach dem ersten Wahlgang in der Stichwahl gegeneinander an. Rund 510 000 Frankfurterinnen und Frankfurter sind dazu aufgerufen, über die Nachfolge des abgewählten Oberbürgermeisters Peter Feldmann zu entschieden. Es wird ein knappes Rennen erwartet.
Zumindest Uwe Becker, der in der Hauptwahl klar vor Josef lag, gab sich am Freitag allerdings so siegesgewiss, dass er Journalisten bereits ein 100-Tage-Programm vorstellte. Gleich am Tag nach seiner Amtseinführung, die am 11. Mai wäre, werde er eine Taskforce ins Leben rufen, die zu einer Beschleunigung der Planung neuer Baugebiete beitragen soll, kündigte er an. Am selben Tag will er zudem eine Vorlage für mehr Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel in den Magistrat einbringen, die etwa die Einführung einer Waffenverbotszone, mehr Videoüberwachung und einen Sicherheitspavillon am Kaisersack vorsieht, und die Schaffung einer Gesellschaft für Schul- und Kitabau anstoßen.
Für den Bereich Verkehr verspricht Becker eine rasche Aufhebung der Autosperren im Oeder Weg und im Grüneburgweg. Diese versuche er im Gespräch mit der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt zu erreichen, sagte er. Zumindest im Grüneburgweg sei die derzeitige Situation aber so gefährlich, dass er auch die Möglichkeit prüfen werde, das Entfernen der Diagonalsperre als oberste städtische Ordnungsbehörde anzuordnen.
Er habe nur Dinge in sein 100-Tage-Programm aufgenommen, die tatsächlich zu realisieren oder auf den Weg zu bringen seien, sagte Becker. Er wolle sich an diesen Ankündigungen messen lassen. Schon am Tag nach der Wahl werde er beginnen, die Weichen zu stellen.
Unterdessen wächst die Unterstützung für seinen Konkurrenten Mike Josef. Der SPD-Kandidat ist auf die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler anderer Parteien angewiesen, da Becker mit deutlichen 10,5 Prozentpunkten Vorsprung in die Stichwahl geht. Aber während Becker nun ziemlich allein dasteht und es von keiner anderen Partei eine Wahlempfehlung gibt, sprechen sich Grüne Jugend und Grünen-Fraktion für Josef aus. Die eigene Kandidatin der Grünen war mit 21,3 Prozent im ersten Wahlgang aus dem Rennen geflogen. Auch der Bahnbabo, der mit 5,1 Prozent die viertmeisten Stimmen holte, und Volt unterstützen den SPD-Kandidaten.
Genauso wie die Linke. Von höchster Ebene gab es am Freitag noch einmal eine Wahlempfehlung. Bundesvorsitzende der Linken und Frankfurterin Janine Wissler warb für die Wahl von Josef. Gemeinsam hätten sie in den 2000er Jahren gegen Studiengebühren gekämpft. „Ich habe Mike immer geschätzt, politisch und persönlich, als aktiven Gewerkschafter, im Kampf gegen rechts.“ Auch wenn sie mit seiner Bilanz als Dezernent nicht zufrieden sei, so gebe sie ihm ihre Stimme mit der Aufforderung, „als OB mutiger und konsequenter zu sein: für bezahlbare Mieten, die Mobilitätswende, gute Kitas und Schulen sowie echte Tarifbindung“.
Viele haben schon gewählt
Noch werben die Kandidaten im Endspurt für sich. Allerdings haben zahlreiche Frankfurterinnen und Frankfurter ihre Stimme bereits abgegeben. Nach Auskunft des Wahlamts hatten bis Donnerstagabend 107 907 Wählerinnen und Wähler Briefwahlunterlagen ausgestellt bekommen. 74 Prozent sind zurückgekommen. Das entspricht der Zahl beim ersten Wahlgang. Da hatten drei Tage vorher 75 Prozent der Briefwählerinnen und Briefwähler ihre Stimme abgegeben. Das Interesse an der Wahl ist bei Briefwähler:innen kaum gesunken.
Siehe Berichte auf den Seiten F2/F3