Frankfurt wählt 2023 einen neuen Oberbürgermeister. 20 Kandidierende stellen sich zur Wahl. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Frankfurt braucht ein neues Stadtoberhaupt. Nach der dramatischen Abwahl von Peter Feldmann werden die Frankfurterinnen und Frankfurter an die Urnen gerufen, um eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Die wichtigsten Informationen im Überblick:

Wann findet die OB-Wahl in Frankfurt 2023 statt?

Die OB-Wahl findet am Sonntag, 5. März 2023, statt. Das hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung im November vergangenen Jahres festgelegt. Die Anmeldung zur Briefwahl ist online ab Montag, 16. Januar, möglich und kann bis zum Freitag, 3. März, erfolgen.

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Warum findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt 2023 statt?

Eigentlich hätte die nächste Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt erst 2024 stattfinden sollen. Nach der erfolgreichen Abwahl von Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann im November vergangenen Jahres wurde allerdings eine Neuwahl im Jahr 2023 nötig. Im Normalfall werden Oberbürgermeister:innen für sechs Jahre gewählt.

Um was ging es beim Skandal um Ex-OB Peter Feldmann?

Peter Feldmann wurde 2012 zum ersten Mal zum Oberbürgermeister in Frankfurt gewählt und gewann auch 2018 die Wahl. In den vergangenen Jahren erschütterten eine Reihe von Skandalen rund um Feldmann das politische Frankfurt. So klagte ihn die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts an. Im Zusammenhang mit dem Europa-League-Sieg von Eintracht Frankfurt wurden Feldmann Sexismus und Geltungssucht vorgeworfen.

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Nachdem er monatelang einen Rücktritt abgelehnt hatte, bot er ihn im Sommer 2022 dann doch an - allerdings erst für Januar 2023. Zu spät, entschieden die Abgeordneten im Römer und leiteten ein Abwahlverfahren gegen Feldmann in die Wege, das dieser dann im November verlor.

OB-Wahl in Frankfurt: Wer sind die Kandidierenden für das Amt des Oberbürgermeisters 2023?

20 Personen treten bei der Wahl zum Oberbürgermeister an. Als Kandidat für Feldmanns Partei SPD stellt sich Mike Josef zur Wahl, Stadtrat und Dezernent für Planen, Wohnen und Sport. Für die CDU tritt Uwe Becker an, derzeit Staatssekretär der hessischen Landesregierung. Manuela Rottmann von den Grünen gibt für ihre Kandidatur für das OB-Amt ihre Position als Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium auf.

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Aufsehen erregte in den sozialen Medien außerdem die Kandidatur von Peter Wirth, der in Frankfurt als „Bahnbabo“ bekannt ist. Eine vollständige Liste der Kandidierenden kann auf der Webseite der Stadt Frankfurt heruntergeladen werden.

Wie läuft die Wahl zum neuen Frankfurter Oberbürgermeister 2023 ab?

Die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt gewinnt, wer mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint. Schafft das im ersten Wahlgang keiner der Kandidierenden, kommt es zu einer Stichwahl.

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger:innen und alle Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaats der EU, die am Wahltag mindestens 18 Jahre als sind und seit mindestens sechs Wochen vor dem Wahltag ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Nach aktuellem Stand sind das einer Pressemitteilung der Stadt Frankfurt zufolge gut 500.000 Menschen.

Wer wahlberechtigt ist, bekommt ab Donnerstag, 26. Januar bis spätestens Sonntag, 12. Februar, seine Wahlunterlagen zugestellt. Am Wahltag ist die Stimmabgabe von 8 Uhr bis 18 Uhr in den 376 Wahllokalen möglich. Nötig ist hierfür ein gültiger Personalausweis oder ein gleichwertiges Ausweisdokument. Wenn möglich, sollen Wähler:innen die Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal mitbringen.

Die ersten vorläufigen Ergebnisse der Auszählung werden am Wahltag gegen 18.45 Uhr erwartet. Das endgültige Ergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am Donnerstag, 9. März, vor. Dort wird auch über eine mögliche Stichwahl entschieden.

Auf der Wahlbenachrichtigung können Wähler:innen einsehen, ob ihr Wahllokale eines der 97 Prozent barrierefrei zugänglichen Wahllokale sind.

OB-Wahl in Frankfurt: Wie funktioniert die Briefwahl?

Die Stimmabgabe bei der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt ist auch per Briefwahl möglich. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein QR-Code, über den die Briefwahlunterlagen angefordert werden können. Ab Montag, 16. Januar, können die Unterlagen auch online beantragt werden. Der Antrag per Post, Mail oder Fax funktioniert über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Persönlich kann die Briefwahl im Briefwahllokal in der Stiftsstraße 29 beantragt werden. Die ausgefüllten Wahlunterlagen können auch dort direkt abgegeben werden. Das Lokal ist ab Montag, 23. Januar, geöffnet. Die Öffnungszeiten:

Die Stadt empfiehlt, den Antrag bis spätestens Mittwoch, 22. Februar, zu stellen, um sicherzustellen, dass genug Zeit für den Postversand bleibt und die Stimmabgabe rechtzeitig möglich ist. Grundsätzlich ist eine Beantragung der Briefwahlunterlagen aber bis Freitag, 3. März, 13 Uhr, möglich. Wähler:innen können auch gleich die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl mit beantragen.

Was passiert, wenn eine Stichwahl nötig wird?

Kann keiner der Kandidierenden mehr als 50 Prozent der Stimmen erringen, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidierenden mit den meisten Stimmen. Diese würde gegebenenfalls am 26. März 2023 stattfinden. (Jana Ballweber)

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