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Frankfurt: NPD-Gegner erfreut über Demo-Absage der Rechtsextremen

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DGB-Chef Jacks meint, die NPD sei zu geschwächt für einen Aufmarsch am 1. Mai. Geplant war dieser in Frankfurt und Hanau.

Am Ende waren es nur ein paar dürre Sätze. Per E-Mail und ohne Angabe von Gründen hat die rechtsextreme NPD das Frankfurter Ordnungsamt kürzlich davon in Kenntnis gesetzt, dass sie die Anmeldung einer Demonstration am 1. Mai in Frankfurt zurückziehe. Auch einen Aufmarsch in Hanau am selben Tag sagten die Rechtsextremen ab. Man sei nicht unglücklich über diese Nachricht, sagte ein Sprecher des Ordnungsamts der Frankfurter Rundschau. In den letzten Wochen habe man nämlich immer wieder vergeblich versucht, Kontakt zum offiziellen Anmelder von der NPD zu bekommen, um den Ablauf des Tages zu besprechen. „Jetzt haben wir immerhin Klarheit.“

Die Ankündigung der NPD war großspurig gewesen. Mit 200 Teilnehmern wollten die Rechtsextremen vormittags durch Hanau und am Nachmittag durch die gesamte Frankfurter Innenstadt ziehen – vom Ostbahnhof über die Hanauer Landstraße und die Berliner Straße bis zum Willy-Brandt-Platz und zurück. Ein gewagter Plan in einer Stadt, in der Neonazi-Demos traditionell auf großen Widerstand treffen und der letzte NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2013 verhindert wurde, weil sich 800 Gegendemonstranten auf die Gleise am Ostbahnhof setzten. Die angereisten Neonazis kamen nicht einmal in die Stadt.

Umso mehr stellt sich nach der Absage der Doppel-Demonstration mit dem vollmundigen Motto „Hanau und Frankfurt sind unsere Städte – Asylbetrüger und kriminelle Ausländer raus“ die Frage, ob die Anmeldung jemals ernst gemeint war. Es ist durchaus denkbar, dass die Ankündigung Anfang Oktober, kurz vor der hessischen Landtagswahl, eher darauf zielte, die schwächelnde Hessen-NPD durch ein paar Schlagzeilen im Wahlkampf zu unterstützen. Oder dass die ganze Anmeldung eine Finte war, um NPD-Gegner bundesweit im Unklaren zu lassen, wohin die Partei zum 1. Mai mobilisiert.

Die Organisatoren mehrerer Bündnisse, die bereits seit Wochen Gegenproteste für den 1. Mai vorbereiten, sind über die Absage der NPD jedenfalls erfreut. „Ich finde es wirklich erfreulich, dass die NPD nicht in der Lage ist, 200 Leute auf die Straße zu bringen“, sagte Philipp Jacks, Vorsitzender des DGB in Frankfurt, der FR. Jacks hatte zuletzt ein zivilgesellschaftliches Bündnis angestoßen, das der NPD am 1. Mai entgegentreten wollte. Die Absage zeige, wie geschwächt die NPD vor allem in Hessen sei, sagte Jacks.

Annette Ludwig vom linken Bündnis „Nofragida“ sagte der FR, die Absage der Demonstrationen habe „ganz sicher“ auch mit den zu erwartenden Gegenprotesten zu tun. „Nazis sind in Frankfurt ja der Lächerlichkeit preisgegeben“, sagte Ludwig.

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