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Riederwaldtunnel: Debatte um Rodungen

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Von: Boris Schlepper

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Anfang Oktober demonstrierten Gegner:innen des Riederwaldtunnels auch in Bornheim.
Anfang Oktober demonstrierten Gegner:innen des Riederwaldtunnels auch in Bornheim. © Rolf Oeser

Grüne im Nordend-Ortsbeirat fordern ein Bau- und Rodungsmoratorium für den Riederwaldtunnel. Da sie keine Mehrheit erreichten, wird über eine entsprechende Vorlage erst im Dezember beraten.

Welche Klimafolgen der Bau des Riederwaldtunnels auf das Nordend hat, wollen die Grünen im Ortsbeirat 3 wissen. Bis zur Klärung, sollen die Arbeiten an dem Großprojekt sowie die geplanten Rodungen im Fechenheim Wald ruhen. Über einen entsprechenden Antrag wollte die Fraktion in der jüngsten Sitzung des Gremiums diskutieren. Doch keine Mehrheit sah eine Dringlichkeit, weshalb er erst im Dezember beraten wird.

Jonathan Leßmann von der Partei Volt hatte dafür plädiert, dass die Vorlage erst in der kommenden Sitzung besprochen wird. Er habe keine Zeit gehabt, sich mit dem Thema zu beschäftigen und sei in dieser Sache demnach „absolut unwissend“. CDU, SPD und FDP unterstützten sein Ansinnen. Nicht jedoch die Fraktionen von Grünen, Linke und Ökolinx.

„Die Rodungsperiode ist im Moment“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Gabriele Trah. Den Antrag zurückzustellen, sei „ein Trick“. Das Großprojekt sei für Frankfurt „so schwerwiegend, das kann nicht verschoben werden“, sagte Martina van Holst (Linke). Es gehe um die jetzt anstehende Rodung, sagte Manfred Zieran von Ökolinx. Die Autobahn GmbH des Bundes hatte zuletzt angekündigt, dass sie die Fläche zwischen Anfang November und Ende Februar roden werde.

SPD-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Koch sah das anders. „Da ist noch ein paar Monate Zeit, bis März.“ Zudem habe das Thema nichts mit dem Nordend-Ortsbeirat zu tun, sondern mit dem für Fechenheim und dem Riederwald zuständigen Elfer. Auch Marco Findeisen von der FDP sah keine Eile. Der Riederwaldtunnel sei schließlich bereits seit 20 Jahren geplant.

Robert Jänicke von den Grünen verwies darauf, dass der Antrag den Mitgliedern des Ortsbeirats bereits seit der Oktober-Sitzung vorliege. „Sie hatten genug Zeit, sich zu informieren.“ Damals hatte die Fraktion vergeblich versucht, die Vorlage als Dringlichkeitsantrag nachträglich auf die Tagesordnung zu heben.

CDU, SPD, FDP und Volt machten darauf aufmerksam, dass es eine parlamentarische Gepflogenheit im Ortsbeirat sei, dem Wunsch eines Mitglieds zu entsprechen, eine Vorlage erst eine Runde später zu beraten, wenn sie erstmals zur Verhandlung stehe. Es gebe wichtige Anliegen wie den Riederwaldtunnel, für die Ausnahmen von der Regel gälten, erwiderte Grünen-Chefin Trah. Die SPD-Fraktion habe davon bereits Gebrauch gemacht.

In ihrem Antrag bitten die Grünen darum, ein Gutachten über die klimatologischen Auswirkungen des Riederwaldtunnels und des Erlenbrucher Dreiecks auf das Nordend vorgelegt zu bekommen. Sie wollen zudem wissen, wie die Folgen abgefedert werden können. Bis zur Klärung soll ein Bau- und Rodungsmoratorium verhängt werden, was auch der Ortsbeirat 11 fordert.

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