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Nordend

Ortsbeirat fragt nach Antisemitismus an Schulen

  • Boris Schlepper
    vonBoris Schlepper
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Der Ortsbeirat in Frankfurt-Nordend fragt nach konkreten Vorfällen von Antisemitismus an Schulen. Die FDP fordert, Handlungsstrategien zu entwickeln.

Auskünfte zu antisemitischen Vorfällen an Schulen im Nordend will der Ortsbeirat 3 erhalten. Das Gremium verabschiedete auf Antrag der FDP einen Fragenkatalog an die Römerkoalition, in dem es um Details zu Ereignissen im Zeitraum 2016 bis 2018 geht. Dieser soll eine Anfrage zum Thema „Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen“ aus dem Jahr 2018 ergänzen. Noch immer liege dazu keine Antwort des Staatlichen Schulamts vor, moniert die FDP im Ortsbeirat.

Die Bildungsstätte Anne Frank habe indes mitgeteilt, dass es in dem betreffenden Zeitraum 59 antisemitische Vorfälle gegeben habe. Das sei eine sehr hohe Anzahl, findet die FDP, die Kommunalpolitik müsse sich mit dem Thema eingehend auseinandersetzen und Handlungsstrategien gegen Antisemitismus an Schulen entwickeln. Dazu seien detaillierte Hintergrundkenntnisse über antisemitische Vorfälle und deren Verursacher nötig.

So wil die FDP wissen, welche Vorfälle einen Bezug zum Nationalsozialismus, zum Nahostkonflikt oder zu religiösen Gesichtspunkten haben. Wie hoch der Anteil verbaler und körperlicher Angriffe ist und ob diese strafrechtlich verfolgt wurden. Und an welchen Schulen es Übergriffe gab.

Da Judenfeindlichkeit auch auf mangelnde Bildung zurückgehe, sei es wichtig zu erfahren, woher sie kommt, argumentiert Antragsteller Michael Rubin. Erst dann könne man sie aufarbeiten und Konzepte entwickeln. Ghodsi Hejazi (Grüne) lobt den Ansatz der Liberalen. Die Art der Fragestellung trage aber nicht zur Bekämpfung von Antisemitismus an Schulen bei. Marlies von der Malsburg (SPD) findet einige der Fragen „tendenziös“. Sie zielten darauf ab, weiter zu spalten. Wichtig sei es aber, Brücken zu bauen und Frieden zu schaffen, „gerade unter Jugendlichen“. Dafür brauche man Strategien. Willi Preßmar (Grüne) kritisierte, es sei wenig hilfreich, einzelne Schulen an den Pranger zu stellen.

Fragen wie, wie viele Täter einen Migrationshintergrund haben und wenn ja, welchen? Und: was über den sozialen beziehungsweise familiären Hintergrund der Täter bekannt ist, wurden aus dem Katalog gestrichen. Judenfeindlichkeit gebe es an allen Schulen, sagt Hejazi (Grüne). Manfred Zieran (Ökolinx) hebt hervor, dass auch bei Deutschen ohne Migrationshintergrund Antisemitismus vorhanden sei. Die Frage danach sei deshalb „eine Unterstellung“.

CDU-Chefin Claudia Ehrhardt vermisst im Antrag, was das Stadtteilparlament aus den Antworten auf die Fragen für Konsequenzen zieht. Unabhängig von der Anzahl der Vorfälle müsste man sich überlegen, mit welchen Konzepten diese verhindert werden können. „Man braucht einen Standard, an den sich alle Schulen halten müssen.“

Trotz der Einwände wurde der Antrag mehrheitlich auf den Weg gebracht.

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