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Auf dem Weg zum Unterricht: Bislang galt der Bahnübergang an der Ecke Urseler Weg/Prager Straße als unsicher.
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Auf dem Weg zum Unterricht: Bislang galt der Bahnübergang an der Ecke Urseler Weg/Prager Straße als unsicher.

Nieder-Eschbach

Auf Eltern in Nieder-Eschbach kommen plötzlich Fahrtkosten zu

  • VonThomas Schmid
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Die Stadt streicht die ÖPNV-Erstattung, obwohl der Weg zu Schulen in Nieder-Eschbach als unsicher eingestuft war. Aufgrund des Protestes von Ortsbeirat und Eltern soll es nun eine neue Begehung des Schulweges geben, kündigt die Stadt an.

Mehr als 200 Haushalte im Ben-Gurion-Ring haben Post von der Schulverwaltung bekommen. Darin teilt diese mit: Die gewährte Kostenerstattung für Fahrten in die Nieder-Eschbacher Michael-Grzimek- oder Otto-Hahn-Schule fallen weg. „Ich habe acht Kinder“, sagte eine Migrantin bei der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats 15. Acht Kinder, das macht rechnerisch 4000 Euro Fahrtkosten pro Jahr, 500 pro Person.

Der Ortsbeirat war vorab von der misslichen Angelegenheit informiert worden. Zwei Tischvorlagen, die fraktionsübergreifend verfasst waren, wurden einstimmig beschlossen. In der ersten wird der Magistrat gebeten, dafür zu sorgen, dass die Ablehnungsbescheide aufgehoben werden. Demnach sei der in den Vorjahren als gefährlich eingeschätzte Schulweg vom Ben-Gurion-Ring über die Homburger Landstraße nicht ungefährlicher geworden.

Die zweite Tischvorlage stellt acht kritische Fragen an den Magistrat. Etwa die, warum der Schulweg nicht mehr gefährlich sei, wer an der Begehung des Schulwegs teilgenommen habe und wann diese Begehung erfolgt sei. „Vom Ortsbeirat“, sagte Tanja Raab-Rhein, Fraktionsvorsitzende der CDU, „war jedenfalls niemand eingeladen, und die Schulleitungen waren auch nicht dabei!“

Forough Hayatpour Bonaki von den Grünen warf ein, dass nach der letzten Schulwegbegehung 2015 die Leitung der Otto-Hahn-Schule den Schulweg geändert habe. Womöglich habe dies einen Einfluss auf die jetzt erfolgten Ablehnungen gehabt.

Bonaki stellte auch fest, dass der Gehweg vom Ben-Gurion-Ring in den alten Ortsteil teilweise nur auf einer der beiden Straßenseiten verläuft und nicht durchgehend beleuchtet ist – ein weiterer Grund für die Grünen, die Tischvorlagen mit auf den Weg gebracht zu haben.

Rüdiger Niemann, Referent von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD), bestätigte den Sachverhalt. „Die letzte Begehung liegt Jahre zurück“, sagte er. Er schloss nicht aus, dass ein Fehler passiert sein könnte, so dass im Stadtschulamt jetzt überprüft werde, ob dies der Fall ist. „Wir erhalten viele Anfragen.“ Später teilte er mit, dass nun am 9. Juli kurzfristig eine weitere Begehung der Schulwege stattfinden soll.

Es besteht also noch Hoffnung, dass das Schulamt nach dem Protest der Eltern und des Ortsbeirats zu einer anderen Entscheidung kommt. Der Ortsbeirat will vom Magistrat wissen, worin in den vergangenen Jahren die Gefährlichkeit des Schulwegs bestanden hat, warum der Weg nicht mehr gefährlich ist und welche Maßnahmen die Gefährlichkeit behoben haben.

Zudem will er wissen, welcher Schulweg begangen wurde. Kleine Kinder haben ein Recht auf Fahrtkostenerstattung ab einer Strecke von mehr als zwei Kilometern, größere ab drei Kilometern, außer der Weg gilt als gefährlich. Im vorliegenden Fall wurde ein Schulweg ausgemessen mit 1970 Metern – also knapp unter einer ohnehin bestehenden Fahrtkostenerstattungspflicht der Stadt. „Wir wissen aber gar nicht, welcher Weg das ist. Und ob es nur der kürzeste oder auch der sicherste Weg ist“, so Raab-Rhein. Sie äußerte völliges Unverständnis.

Die Tischvorlagen, die abgestimmt wurden, sind zum Teil durch das Engagement der Elternvertreter der betroffenen Schulen auf den Weg gebracht worden. Alle Fraktionen haben sie beantragt.

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