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Ab Donnerstag entfällt die Testpflicht auch für die Innengastronomie.
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Ab Donnerstag entfällt die Testpflicht auch für die Innengastronomie.

Corona-Lockerungen

Corona in Hessen: Neue Regeln und Kritik am Festhalten an der Inzidenz

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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  • Helen Schindler
    Helen Schindler
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Die Gastrobranche freut sich über den Wegfall der Corona-Testpflicht in der Innengastronomie, kritisiert aber die Inzidenz als Kennzahl.

Frankfurt – Lange hat es die Branche gefordert, nun ist es so weit: Ab Donnerstag entfällt in Hessen die Corona-Testpflicht in der Innengastronomie. Schon seit Wochen hatte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Hessen eine Angleichung an die Nachbarbundesländer gefordert, in denen es die Testpflicht schon länger nicht mehr gibt.

„Wir begrüßen die überfällige Entscheidung der hessischen Landesregierung, die sich vier Wochen Zeit gelassen hat“, sagt Robert Mangold von der Dehoga Hessen. „Viele Besucher:innen waren verunsichert oder hatten keine Lust, extra für einen kleinen Salat oder einen Kaffee einen Test zu machen.“ Die Testpflicht habe die sowieso schon schwierige Situation für viele Gastronom:innen besonders schlimm gemacht.

Corona in Hessen: Testpflicht entfällt ab Donnerstag

„Die Forderung nach der Aufhebung der Testpflicht haben wir so lange gestellt, dass wir uns jetzt zwar freuen, aber auch schon wieder Sorge haben, dass die Testpflicht uns bald wieder auferlegt wird“, sagt James Ardinast, Vorstand der Initiative Gastronomie Frankfurt (IGF). Er befürchte, dass die Inzidenz in Frankfurt in einer Woche bis zehn Tagen die 35er-Marke überschreiten werde. Am Dienstag lag sie bei 30,8; ab einer Inzidenz von 35 muss die Lockerung wieder zurückgenommen werden. „Es ist schwer zu verstehen, warum die Testpflicht in der Innengastronomie nicht dann gefallen ist, als sie im Einzelhandel fiel“, findet Ardinast. So hätte man eine Einheit für Kund:innen und Gäste schaffen können – „damit die Leute wissen, woran sie sind“.

Ohnehin sind sich Mangold und Ardinast einig, dass die Inzidenz nicht mehr die ausschlaggebende Kennzahl für Lockerungen in der Branche sein dürfe. „Die Politik darf der Gastronomiebranche die Inzidenz nicht mehr als einschränkenden Parameter auferlegen“, fordert Mangold. Stattdessen müssten, wie von der Wissenschaft gefordert, andere wie die Auslastung der Intensivbetten oder die Sterblichkeitsrate zählen. Laut Ardinast müsse man sich zudem bereits jetzt Gedanken darüber machen, wie es weitergehen solle. „Wir müssen im Herbst die Strategie ändern. Für unsere Branche wäre es fatal, wenn wir wieder in einen Lockdown müssten.“

Angesichts dessen sei die Stimmung in der Branche durchwachsen. „Grundsätzlich sind wir natürlich alle froh, dass wir wieder auf haben dürfen“, so Ardinast. „Aber uns fehlt ein Fahrplan, eine langfristige Perspektive.“ Das verstärke auch ein weiteres Problem: „Wir haben ein tierisches Personalproblem. Viele sind in den langen Monaten des Lockdowns abgezogen. Es ist schwierig, Leute zurückzugewinnen, wenn wir keine langfristigen Perspektiven aufzeigen können.“

Regeln in Wiesbaden und Darmstadt

Wiesbaden: Bei einer Inzidenz von 35 gelten die Regeln des Landes

Am gestrigen Mittwoch ist die Sieben-Tage-Inzidenz für Wiesbaden auf 29,8 geklettert. Die Landeshauptstadt nimmt nach Darmstadt und Frankfurt den achten Platz auf der bundesweiten Liste des Robert-Koch-Instituts der Landkreise ein. Sollte sie bald auf 35 steigen, wird in Wiesbaden eine Rolle rückwärts gedreht und die von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) angekündigten Lockerungen rückgängig gemacht. Restaurants müssten Kundinnen und Kunden wieder auf das Coronavirus testen, bevor diese in Innenräumen Platz nehmen dürften. Für Veranstaltungen in Räumen würde wieder eine Obergrenze von 250 Personen anstatt 750 gelten. Und für Veranstaltungen im Freien eine Obergrenze von 500 anstatt 1500 Personen.
Es würden also die Vorgaben des hessischen Eskalationskonzepts greifen, die zudem Eskalationsstufen ab einer Inzidenz von 50 und 100 vorsieht.
Unabhängig davon tage der Verwaltungsstab der Landeshauptstadt regelmäßig beobachte das Infektionsgeschehen fortlaufend, teilt ein Sprecher der Stadt auf Anfrage mit. Falls notwendig, ergreife der Verwaltungsstab Maßnahmen, um das Infektionsgeschehen in Wiesbaden einzudämmen und eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden. Welche das konkret sein könnten, lasse sich aktuell nicht beantworten, da es immer auf die jeweilige Situation und die dann aktuellen Umstände ankomme.
Die Inzidenz war in der vergangenen Woche sprunghaft angestiegen, weil 14 Jugendliche auf einem internationalen Jugendcamp bei Routinetests auf das Coronavirus positive Ergebnisse erhielten. Die Jugendgruppe aus Spanien befindet sich seitdem in einem Wiesbadener Gebäude in Quarantäne. Es gehe den Jugendlichen zwischen 16 und 21 Jahren gut, teilt die Stadt mit. mre


Darmstadt: Corona-Hotspot in Hessen mit diffusem Infektionsgeschehen

In Darmstadt hat sich seit Monatsbeginn die Zahl der in einer Woche registrierten Neuinfektionen mehr als verfünffacht. Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35,7 Corona-Infektionsfällen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner wies die Stadt am Dienstag den höchsten Wert in Hessen auf. Bundesweit liegt die Wissenschaftsstadt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) – nach dem Landkreis Birkenfeld in Rheinland-Pfalz (58,1) und den Städten Trier (38,6) und Bamberg (37,5) – auf Platz vier. Laut dem RKI wurden in Darmstadt innerhalb der vergangenen sieben Tage 57 neue Corona-Infektionsfälle registriert. In der letzten Juni-Woche waren es gerade mal zehn Fälle gewesen.
Ein Sprecher der Stadt teilte auf Anfrage mit, dass das Darmstädter Gesundheitsamt von einem „diffusen Infektionsgeschehen“ ausgehe. Erkennbar sei, dass die meisten Neuinfizierten zwischen zehn und 35 Jahre alt seien.
Der Covid-19-Krisenstab der Stadt trifft sich jedoch erst an diesem Mittwoch zu seiner nächsten Sitzung. Seit einigen Wochen tagt der Stab unter der Leitung von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) nur noch einmal wöchentlich.
In Darmstadt werden die von der hessischen Landesregierung am Montag beschlossenen weiteren Lockerungen voraussichtlich nicht in Kraft treten. In der Gastronomie gilt demnach weiter eine Testpflicht bei Bewirtung in Innenräumen. Die Maskenpflicht in der Innenstadt bleibt aufgehoben. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung wird jedoch empfohlen, wenn Abstände nicht eingehalten werden können.
Für private Treffen gibt es nach wie vor keine Einschränkungen, wobei auch hier die Stadt die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sowie gegebenenfalls auch Tests empfiehlt.
Zum Saisonauftakt der zweiten Fußballbundesliga können am Samstagnachmittag in Abstimmung mit dem Darmstädter Gesundheitsamt 4786 Zuschauerinnen und Zuschauer – inklusive Fans der Gastmannschaft - das Spiel des SV Darmstadt 98 gegen Jahn Regensburg im Stadion am Böllenfalltor besuchen. Grundlage hierfür bildet ein vom Sportverein erarbeitetes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept auf Basis der Corona-Schutzverordnung des Landes. Die bewilligte Zuschauerkapazität entspricht rund einem Drittel der derzeit verfügbaren Gesamtkapazität des Merck-Stadions. jjo

Dass die wöchentliche Testpflicht bei längeren Aufenthalten in Hotels wegfällt, begrüßt Robert Mangold. „Das wird einen Unterschied machen.“ Der einmalige Test bei Anreise gehe von der Organisation her in Ordnung. „Wir müssen die Betriebe langsam wieder der Realität zuführen und den Gastgebern nicht unnötige Testpflichten auferlegen.“

Am Montag hatte das hessische Corona-Kabinett weitere Lockerungen beschlossen. Sie gelten von Donnerstag, 22. Juli, an in Kommunen und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35. Die FDP-Landtagsfraktion protestierte: „Dass die Landesregierung weiterhin als Grundlage hauptsächlich die Inzidenz betrachtet, ist angesichts der wachsenden Immunisierung der Bevölkerung zu kurz gesprungen“, sagte Fraktionschef René Rock.

Corona in Hessen: Inzidenz immer noch Orientierungspunkt

Das Sozialministerium verteidigte am Dienstag auf FR-Anfrage das Vorgehen: Die Inzidenz bilde „nach wie vor einen wesentlichen Orientierungspunkt“, teilte eine Sprecherin mit Hinweis auf das Eskalationskonzept mit. „In die erforderliche Gesamtabwägung sind darüber hinaus die Reproduktionszahl R, die Quote der Positivtestungen, der Impfstatus der Bevölkerung (vor allem der besonders gefährdeten Gruppen), der Anteil neuer Varianten sowie die Hospitalisierungsrate einzubeziehen.“ Bund und Länder hätten das Robert Koch-Institut um Vorschläge gebeten, wie diese Kriterien konkreter einbezogen werden könnten.

Wie in der Vergangenheit so besäßen auch weiterhin die zuständigen Gesundheitsämter Spielräume. Als Beispiel führe das Eskalationskonzept ein „nachweislich eng lokalisiertes oder klar eingrenz- und damit eindämmbares Infektionsgeschehen“ an. Das könne in einer Einrichtung sein, einem Betrieb oder in einer Kommune. In einem solchen Fall könnten „auch einzelne dieser Maßnahmen ergriffen werden oder die Maßnahmen auf die betroffene Einrichtung oder Kommune beschränkt werden“.

Corona in Hessen: Entwicklung hängt von Impfbereitschaft ab

Nach Angaben der Sprecherin des Ministeriums war auch in der Vergangenheit die Inzidenz nicht alleiniger Maßstab. Mit fortschreitender Durchimpfung der Bevölkerung verliere sie nun an Aussagekraft. „In der Vergangenheit war das Infektionsgeschehen überwiegend diffus, so dass nicht allein punktuelle Maßnahmen zu treffen waren.“ Was die Zukunft bringe, bleibe abzuwarten.

Die Entwicklung der Pandemie werde ständig beobachtet und bewertet und auf Basis der dann vorliegenden Erkenntnisse reagiert. „Dabei berücksichtigt die Landesregierung immer auch die sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Maßnahmen.“ Letztlich hänge die weitere Entwicklung entscheidend von der Impfbereitschaft der Bevölkerung ab. „Je mehr Menschen sich jetzt impfen lassen, desto besser kommen wir durch den Herbst und Winter.“ (Jutta Rippegather, Helen Schindler)

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