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Mordprozess mit Problemschöffen

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Von: Stefan Behr

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Am Landgericht soll ein Laienrichter Recht sprechen, der nur leider kein Deutsch spricht

Eigentlich ist es gar nicht so schwer: „Ich schwöre, die Pflichten eines ehrenamtlichen Richters getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“, lautet der Eid der Schöffen, und dann noch „so wahr mir Gott helfe“, wenn man einen hat. Noch einfacher wird es, weil der Vorsitzende Richter den Schöffen die einzelnen Textbausteine bei deren Vereidigung vorspricht.

Der Mordprozess am Landgericht beginnt dann doch ein wenig überraschend, weil der zu vereidigende Schöffe nicht einmal ansatzweise in der Lage ist, die Worte nachzusprechen geschweige denn zu begreifen. Es herrscht betretenes Schweigen im Saal, bis der Verteidiger des Angeklagten sich ein Herz fasst und sagt, er habe die vage Vermutung, dass der Schöffe der deutschen Sprache nicht mächtig sei und dies sich als verfahrenshemmend erweisen könnte.

Die Kammer zieht sich daraufhin zur Beratung und zum Sprachtest zurück und taucht nach einer guten halben Stunde ohne den Schöffen wieder auf. Dieser verlässt etwas entnervt das Gericht. Wie er denn Schöffe geworden sei, will eine Reporterin von ihm wissen. „Ich nix sage“, sagt der Schöffe - und damit mehr als genug.

Nun sagt Paragraph 33 Absatz 5 des Gerichtsverfassungsgesetzes zwar klar: „Zu dem Amt eines Schöffen soll nicht berufen werden“, wer „mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet“ ist. Aber „soll“ heißt ja nicht „darf“. Nur wenige dürfen nicht Schöffe werden, etwa ehemalige Stasi-Spitzel oder amtierende Bundespräsidenten. Zudem muss ein Schöffe deutscher Staatsbürger sein. Dass dies aber nicht zwingend mit der Beherrschung der deutschen Sprache einhergeht, weiß jeder, der öfter mal einen Strafprozess besucht.

Allerdings zeigt sich dieses Phänomen öfter auf der Anklage- als auf der Richterbank. „Wir haben derzeit ein riesiges Schöffenproblem - und es wird zusehends schlimmer“, sagt denn auch der in diesem Fall leidtragende Vorsitzende Richter Urs Böcher. Immer mehr Menschen fänden Kniffe, um dem Amt des Schöffen, das ausgelost wird und einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbilden soll, zu entgehen. Zwar gibt es nur wenig Gründe, um das Ehrenamt ablehnen zu können. Aber mit der Faulheit verhält es sich wie mit der Liebe: Sie findet immer einen Weg.

In diesem Falle, so Böcher, habe es sich um einen Ersatzschöffen gehandelt. Es habe keine Vorgespräche mit ihm gegeben, und für ein „Guten Morgen“ habe es sprachlich am Donnerstag vor Verhandlungsbeginn bei allen Profi- und Laienrichtern gelangt.

Wie durch ein Wunder kann der Prozess dann aber doch noch am selben Tag weitergehen. Ein weiterer Ersatzschöffe wird herbeitelefoniert und sitzt nur eine Stunde später an Böchers Seite. Der Neue trägt ein „Frankfurt“-Shirt mit Adler auf der Brust. Und er spricht Deutsch.

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