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Wie die Verkehrsflächen gerecht verteilt werden, kann ein Mobilitätsplan klären.
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Wie die Verkehrsflächen gerecht verteilt werden, kann ein Mobilitätsplan klären.

Verkehrspolitik

Mobilitätsplan für Frankfurt

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Frankfurt soll einen Mobilitätsplan bekommen, der unterschiedliche Interessen vereint. Der Bund fördert das Konzept mit einem satten Betrag.

Das Verkehrsdezernat will einen Mobilitätsplan entwickeln lassen, der die Bedarfe der verschiedenen Mobilitätsarten miteinander vereint. Wie Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) mitteilte, entscheidet der Magistrat am Freitag über den Mobilitätsplan, der auch Gesamtverkehrsplan, Sustainable Urban Mobility Plan (Sump) oder Masterplan Mobilität und Verkehr (Move) genannt wird.

Mobilitätsplan für Frankfurt: Initiativen berücksichtigen

Im Rahmen des Sofortprogramms saubere Luft fördere der Bund den Mobilitätsplan mit 300 000 Euro. Die Stadt will sich dabei am europäischen Leitfaden zur Erstellung eines Sustainable Urban Mobility Plans orientieren. Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung sollen im Vordergrund stehen.

Soziale Bewegungen wie Fridays for Future und Bündnisse wie der Radentscheid hätten deutlich gemacht, dass sich die Erwartungen gegenüber der Mobilitätsplanung in weiten Teilen der Gesellschaft verändert habe, sagte Oesterling. „Es gibt ein gesteigertes Interesse zur Mitbestimmung.“ Der Klimawandel und die Corona-Pandemie hätten das befördert.

Gleichzeitig müsse es für Unternehmen und Betriebe einen funktionierenden Waren- und Personenverkehr geben. Dabei gebe es widersprüchlich erscheinende Interessen und Erwartungen.

Mobilitätsplan für Frankfurt: Online-Plattform vorgesehen

In Gesprächen mit IHK, DGB, Verkehrsclub Deutschland und den Hochschulen in Frankfurt sei deutlich geworden, dass eine „ernsthafte Bereitschaft besteht, sich mit den zum Teil konkurrierenden Interessen zu befassen und einen Konsens zu finden“, sagte er.

Die Stadt wolle den Mobilitätsplan unter Beteiligung von Institutionen und Bürger:innen erarbeiten. Der Prozess soll über eine Online-Plattform jederzeit einsehbar sein. Dadurch werde Transparenz und Mitsprache gewährleistet, so Oesterling.

Für einen Gesamtverkehrsplan setzen sich verschiedene Interessensgruppen seit geraumer Zeit ein. Die IHK legt Wert darauf, dass der Wirtschaftsverkehr angemessen berücksichtigt wird. Aus Sicht der Wirtschaftslobby sollen Radfahrende Seitenstraßen statt Hauptstraßen benutzen.

Die Frankfurter CDU wirbt unter dem Motto „Verkehrspolitik mit Plan“ auf einem Plakat für einen Mobilitätsplan. Sie schließt sich der Forderung der IHK an, dass Autofahrerinnen und Autofahrer weiterhin angemessenen Platz auf den Straßen haben sollten.

Das Bündnis Verkehrswende Frankfurt, in dem sich die lokalen Gruppen von Verkehrsclub Deutschland, Greenpeace, Attac, Frankfurt 22 und Aktionsbündnis unmenschliche Autobahn organisieren, fordert hingegen, den Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsträger zu beschleunigen.

So soll die Stadt die Arbeit im Homeoffice fördern, Park-and-ride-Anlagen an S-Bahnhöfen für Pendlerinnen und Pendler ausbauen, ein 365-Euro-Ticket für alle Menschen einführen, das Netz für Straßenbahnen erweitern, Sonderspuren für Busse einführen und den Last-Verkehr auf die Schiene verlagern.

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