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Wie will die Stadt Frankfurt Fahrverbote vermeiden?

Vermeidung von Fahrverboten

Ministerin: Frankfurt soll Maßnahmen für Luftreinhalteplan vorlegen

Wenn es nach Umweltministerin Priska Hinz geht, soll die Stadt Frankfurt ihre Pläne zur Vermeidung von Fahrverboten bald vorlegen.

Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Stadt Frankfurt dazu aufgefordert, Pläne zur Vermeidung von Fahrverboten bald vorzulegen. Bisher sei keine der vorgesehenen Maßnahmen durch einen Magistrats- oder Stadtverordnetenbeschluss abgesichert, hieß es in einem Schreiben, in dem von „geringem Fortschritt“ die Rede ist. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk darüber berichtet. Nun soll die Stadt bis zum 30. Juni liefern.

„Es hätte nicht des Schreibens bedurft, damit die Stadt tätig wird“, sagte am Montag ein Sprecher des Verkehrsdezernats Frankfurt. Am Dienstag gebe es ein bereits seit längerem feststehendes Arbeitstreffen des Dezernenten mit den Sprechern der Koalition im Frankfurter Römer. Die Maßnahmen für Luftreinhaltung müssten auch politisch abgestimmt werden.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte das Land Hessen erfolgreich wegen Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Frankfurt verklagt. Das Land ging dagegen in Berufung. Aus Sicht des Umweltministeriums sollte auch mit Blick auf Gerichtsentscheidungen zu anderen Städten nicht darauf vertraut werden, dass Fahrverbote ohne entsprechend schnell wirksame Alternativen vermieden werden können. (dpa)

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