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Michael zu Löwenstein (68) gibt den CDU-Fraktionsvorsitz ab.  

Interview

Michael zu Löwenstein: „Nein, ich wurde nicht gedrängt“

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Der scheidende Fraktionschef der CDU, Michael zu Löwenstein, spricht im FR-Interview über das Römer-Bündnis und das Verhältnis zur Kulturdezernentin.

Herr zu Löwenstein, Sie geben Ihr Amt als Fraktionschef Ende des Monats ab. Stellen wir uns mal vor, die Frankfurter CDU wäre bei der Landtagswahl und bei der Europawahl zumindest stärkste Kraft in Frankfurt geblieben – säßen wir dann heute auch zum Abschiedsinterview zusammen? 
Natürlich. Ich maße mir doch als Fraktionschef nicht an, zu sagen, dass ich persönlich für ein Wahlergebnis der CDU bei Landtags- oder Europawahlen verantwortlich bin. Damit hat mein Rücktritt wirklich gar nichts zu tun.

Sondern womit?
Knapp zwei Jahre vor der Kommunalwahl ist es einfach Zeit, den Staffelstab zu übergeben. Mein Nachfolger soll sich noch mit den aktuellen Themen vertraut machen, bevor er in den Wahlkampf startet.

Aber als es in den vergangenen Jahren Diskussion über Ihre Person gab, hatten Sie doch gesagt, dass Sie nicht vorzeitig aufhören wollen ...
Hatte ich das? Zumindest habe ich meinen Rückzug als Fraktionschef nicht angekündigt, das ist richtig. Das wäre auch blöd gewesen. Damit hätte ich mich ja selbst zur „Lame Duck“ gemacht. Das hätte der CDU geschadet.

Sie wurden also nicht zum Rückzug gedrängt? Aus Reihen der CDU hieß es ja mitunter, Sie seien zu autoritär im Führungsstil und zu konservativ in Ihren Absichten.
Nein, ich wurde nicht gedrängt. Im Übrigen wurden in diesen Fragen ja nie Ross und Reiter genannt. Mit der Ansage, ich sei konservativ, kann ich gut leben. Aber autoritär? Ich glaube nicht, dass ich autoritär aufgetreten bin. Wir haben in der CDU-Fraktion immer offen diskutiert.

Zurück zur Frankfurter CDU. Sie haben bei der Europawahl in den nördlichen Stadtteilen und vereinzelt noch im Westen die Mehrheit bekommen, ansonsten ist die politische Landkarte in Frankfurt komplett grün. Ist die CDU noch eine Großstadtpartei?
Ja, das sind wir. Wir haben es mit großen Erfolgen der Grünen zu tun – und zwar bundesweit. Das liegt daran, dass die Menschen Klimaschutz derzeit für das wichtigste Thema halten und glauben, die Grünen hätten dafür die besten Lösungen. Die CDU ist in Themen wie Sicherheit und Wirtschaft stark, in denen läuft es gut, wir haben kaum Arbeitslosigkeit und eine niedrige Kriminalitätsrate. Das nehmen die Wähler offenbar als gegeben hin und sehen keinen Handlungsbedarf. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Aber das alles hat nichts mit unserer Arbeit in Frankfurt zu tun. Wir sind hier nicht schlechter als im Bundestrend.

Was Sie damit vermitteln, muss für einen CDU-Ortsverband ziemlich frustrierend sein. Letztlich sagen Sie dem: Sie können machen, was Sie wollen, entschieden wird die Wahl im Bund?
Das ist überspitzt, und bei der Kommunalwahl zählen dann natürlich auch verstärkt Frankfurter Themen. Aber natürlich sind unsere Mitglieder etwas frustriert. Nur jetzt lassen Sie doch mal die letzten beiden Wahlen weg. Bei der Bundestagswahl war die politische Landkarte in Frankfurt komplett schwarz. Und das in einer Stadt, in der die SPD jahrzehntelang die absolute Mehrheit hatte. Wir haben uns in Frankfurt nichts vorzuwerfen.

Reden wir über die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, die derzeit in der Kritik steht, weil ihr Auftreten von Streit und Untätigkeit geprägt ist. Als Sie das Bündnis vor drei Jahren eingingen: Wollten Sie da eigentlich, dass diese Koalition erfolgreich arbeitet?
Ja, die CDU wollte das. Wir kannten das aus den davorliegenden zehn Jahren nämlich nicht anders. Da hatten wir eine sehr erfolgreiche und sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen. Dann kam die SPD dazu, und alles änderte sich. Der SPD ging es wohl von Anfang an nicht um eine erfolgreiche Koalition. Dass man sich gegenseitig etwas gönnt, dass man sich für Erfolge des Partners freut und ihn gut dastehen lässt, das gab es mit den Grünen und ist jetzt leider vorbei. Bis heute geht es zumindest Teilen der SPD nur darum, selbst gut dazustehen. Aber ich werde jetzt bestimmt keine Namen nennen.

Dass Sie immer noch mit dem Oberbürgermeister fremdeln, ist kein Geheimnis.
Das ist richtig. Herr Feldmann hat ohnehin seine eigene Agenda. Aber wissen Sie: In so einer Dreieckskonstellation kann es auch nicht so harmonisch ablaufen wie in einem Zweierbündnis. Derzeit reißen wir uns ja auch alle zusammen.

Zunächst einmal haben Sie alle zusammen das integrierte Stadtentwicklungskonzept scheitern lassen, das in jahrelanger Arbeit entstanden ist ...
Diese Darstellung ärgert mich, denn sie ist schlicht falsch. Planungsdezernent Mike Josef hat das Papier doch gerade vorgestellt. Niemand aus der Koalition hat von Scheitern gesprochen. Das waren Sie und Ihre Kollegen.

Was ist falsch daran? Josef hat das Konzept als Arbeitspapier vorgestellt. Im Römer beschlossen wurde es nicht, weil sich CDU, SPD und Grüne nicht einigen konnten.
Es wird aber beschlossen, da bin ich zuversichtlich. Warten Sie’s mal ab.

Also springt die CDU über ihren Schatten und stimmt dem Konzept zu, obwohl der Pfingstberg auf einer Karte als mögliches Baugebiet eingezeichnet ist?
Nein, aber wir haben eine Lösung gefunden. Diese Differenz ist uralt, und sie ist bekannt. Aber das Verhältnis in der Koalition wurde davon nicht belastet.

Ein anderer Punkt, der immer wieder für Streit in der Koalition sorgt, sind die Bühnen. Die CDU ist nicht glücklich über das Auftreten der Kulturdezernentin Ina Hartwig ...
Das stimmt. Die Kommunikation mit Frau Hartwig ist suboptimal. Sie erzählt heute bei uns in der Fraktion dieses und morgen gegenüber der Presse jenes. Das geht so nicht. Wir als CDU bleiben bei unserer Linie: Eine Sanierung der Bühnen im Bestand muss ernsthaft geprüft werden. Und wenn das heißt, dass einzelne Einrichtungen wie eine Probebühne woanders unterkommen müssen, dann nehmen wir das hin. Frau Hartwig hingegen will faktisch einen Neubau.

Herr zu Löwenstein, ist Ihr Rücktritt als Fraktionschef gleichzeitig das Ende Ihrer politischen Karriere?
Zunächst bleibe ich ja bis zur Kommunalwahl Stadtverordneter. Ich werde nur einige Reihen weiter hinten sitzen. Für die Zeit nach 2021 habe ich noch keine Pläne. Mit Sicherheit will ich aber nicht ehrenamtlicher Stadtrat werden, wie ich schon gelesen habe. Es gibt ein Leben außerhalb der Politik.

Interview: Georg Leppert

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