Melzer erwirkt einstweilige Verfügung gegen Saalbau
Der deutsche-israelische Publizist Abraham Melzer will sich seinen Auftritt in Frankfurt gerichtlich erstreiten. Die städtische ABG Holding wirft ihm vor, die Israel-Boykott-Bewegung BDS zu unterstützen.
Der Rechtsstreit um eine umstrittene Buchvorstellung des deutsch-israelischen Publizisten Abraham Melzer im Saalbau Gallus geht wahrscheinlich weiter. Nach Angaben Melzers, die seine Frau der Frankfurter Rundschau bestätigte, hat er vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die Saalbau GmbH erwirkt, die den geschlossenen Mietvertrag storniert hatte. Melzer will am Freitag im Saalbau Gallus sein neues Buch „Die Antisemitenmacher – Wie die neue Rechte Kritik an der Politik Israels verhindert“ vorstellen.
Die städtische ABG Holding, zu der die Saalbau gehört, hatte mit einem Beschluss des Magistrats argumentiert, keine Räume mehr an Gruppen zu vermieten, die die Israel-Boykott-Bewegung „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ (BDS) unterstützen. Melzer sieht sich als Kritiker der israelischen Regierung und bestreitet, der BDS-Bewegung nahezustehen.
Frank Junker, Geschäftsführer der ABG, sagte der FR am Mittwoch, ihm liege noch keine Verfügung vor. Man werde aber weiter mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Veranstaltung vorgehen. „Dort werden Positionen vertreten, von denen wir nicht wollen, dass sie bei uns vertreten werden“, sagte Junker. „Wir ziehen das durch.“
