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Rechnungsprüfer mahnen an

Mehrkosten durch Schulcontainer in Frankfurt

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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Frankfurts Rechnungsprüfer kritisieren die Schulentwicklungsplanung der Stadt. Der Ausbau der Schulen geht zu langsam, Übergangslösungen wie Container verursachen Mehrkosten.

Das Revisionsamt hat Kritik an der Schulentwicklungsplanung der Stadt von 2015 und 2017 geäußert. Sie sei nicht geeignet, den zukünftigen Bedarf an Schulplätzen zutreffend auszuweisen. Auch geht der Ausbau der Schulen den Rechnungsprüfern der Stadt nicht schnell genug. So seien von den 500 vorgesehenen neuen Plätzen im Jahrgang 1 bisher nur 100 geschaffen worden. „Wir hinken in der Umsetzung hinterher, das ist richtig“, sagt Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD), die erst vergangene Woche das Bauressort übernommen hat. Das habe auch das Kultusministerium schon angemahnt.

Doch man komme nicht so schnell hinterher, da immer wieder Grundstücke für neue Schulen fehlten, es Verzögerungen beim Bauen gebe oder Gebäude nicht so schnell freiwürden wie geplant, sagt Weber. Dem Revisionsamt gefällt auch nicht, dass zum Teil bei Erweiterungen und Neugründungen zunächst provisorisch Container aufgestellt werden. Dadurch seien Mehrkosten in Höhe von 136,7 Millionen Euro entstanden. „Aber das machen wir, um zügig voranzukommen“, sagt Weber. „Wir haben nicht die Zeit, sechs Jahre auf einen Neubau zu warten.“

Die Rechnungsprüfer mahnen auch an, dass in den Plänen der Bedarf nur unzureichend ermittelt worden sei. Die getroffenen Annahmen würden nicht anhand der tatsächlichen Entwicklung der Schüler:innen überprüft. Das Risiko bestehe, heißt es im Bericht der Prüfer, dass Schulen errichtet würden, für die überhaupt kein Bedarf bestehen könnte. Oder für die es Bedarf gebe, aber nichts unternommen werde.

Nach Auffassung des Amts entspricht die Schulentwicklungsplanung so nicht den rechtlichen Anforderungen. Dagegen wehrt sich Weber. „Schulentwicklungspläne müssen vom Kultusministerium genehmigt werden“, sagt sie. Dort wird geprüft, ob neue Schulen nötig sind. Die Pläne der Stadt, die eine Reihe von neuen Schulen vorsehen, seien ohne Auflagen genehmigt worden. Elternwünsche nach Bildungsgängen und Übergangsquoten in den Plänen berücksichtigt worden. „Und es steht auch keine Schule leer“, sagt Weber.

Im Gegenteil. „Wir haben es dieses Jahr gerade so wieder geschafft, dass beim Übergang in die weiterführende Schule alle unterkommen“, sagt Weber. Dass überprüft werden soll, ob Annahme und tatsächliche Entwicklung übereinstimmen, hatte das Revisionsamt zuvor schon angemahnt. „Deswegen haben wir ein Forschungsinstitut beauftragt“, sagt Weber. Das habe überprüft, ob die prognostizierten Zahlen mit der Realität übereinstimmten. „Es hat ausgefunden, dass wir das gut vorhergesagt und den Bedarf ziemlich genau getroffen haben.“

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