1. Startseite
  2. Frankfurt

Mehr Tempo am Riederwald

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Pitt von Bebenburg

Kommentare

Der hessische Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir.
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir. © Andreas Arnold

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir bekräftigt im Landtag, das Projekt Riederwaldtunnel nach den jüngsten Verzögerungen zügig vorantreiben zu wollen. Die Zahl der Mitarbeiter, die sich mit dem Vorhaben befassen, habe er dazu aufgestockt.

Am Riederwald stauen sich täglich Hunderte von Autos, doch die Entlastung durch den Riederwaldtunnel wird noch etwa ein Jahrzehnt auf sich warten lassen. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Landtags aber keinen Zweifel daran gelassen, dass er das Vorhaben zügig vorantreiben will.

Er habe die Zahl der Landesmitarbeiter, die sich damit befassen, von fünf auf zwölf Personen aufgestockt, sagte Al-Wazir der Frankfurter Rundschau nach der Sitzung. Der Ausschuss hatte hinter verschlossenen Türen getagt. Mit dem 1100 Meter langen Tunnel soll der Verkehr von der A 66 von Fulda zügiger auf den Alleenring gelangen, der weiter zur A 66 nach Wiesbaden führt. Den einst beschlossenen Alleentunnel, der eine durchgehende Autobahn ermöglichen sollte, hatte Al-Wazir ad acta gelegt.

Ende 2015 war bekannt geworden, dass die Baugenehmigungen für den Riederwaldtunnel aus dem Jahr 2007 und 2011 mangelhaft sind. Al-Wazir sieht die Gefahr, dass Gerichte den Bau stoppen und will nun einen rechtssicheren Planfeststellungsbeschluss erstellen. Das dürfte etwa zwei Jahre dauern. Bürgerinnen und Bürger können voraussichtlich noch 2016 Einsicht in die Planunterlagen nehmen.

Keine Kritik an Vorgängern

Der Minister unterließ Schuldzuweisungen an seine Vorgänger Alois Rhiel (CDU) und Dieter Posch (FDP), zu deren Amtszeiten die Beschlüsse ergangen waren. „Für die weitere Verzögerung gibt es diverse Gründe“, sagte der Grüne. Sie seien „nicht bei einer einzelnen Person zu suchen“. Schließlich befinde sich der Tunnel seit Ende der 70er Jahre in der Planung. In dieser langen Zeit hätten sich auch Rechtsgrundlagen geändert.

Bereits im Dezember hatte der Landtag über die Verzögerungen debattiert. Die FDP hatte seinerzeit vor „grüner Blockadepolitik“ gewarnt.

Jetzt hatte die SPD weitere Fragen im Wirtschaftsausschuss gestellt. Ihr verkehrspolitischer Sprecher Uwe Frankenberger sagte anschließend, er erwarte von Al-Wazir, „dass er nicht versucht, diesen Bau weiter zu verzögern“. Er müsse „mit Nachdruck“ dafür sorgen, dass so schnell wie möglich ein neuer, rechtssicherer Planfeststellungsbeschluss erarbeitet werde.

Auch interessant

Kommentare