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Zwei Bauarbeiter arbeiten im Gegenlicht auf einem Gerüst. (Symbolfoto)
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Zwei Bauarbeiter arbeiten im Gegenlicht auf einem Gerüst. (Symbolfoto)

Wohnen in Frankfurt

Mehr Mut für mehr Wohnungen

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Für Geiz besteht in Frankfurt kein Anlass. Und so wird beispielsweise in neue Wohnungen investiert. Es wäre aber mehr möglich gewesen, auch im Bereich Wohnen. Der FR-Kommentar.

Im Römer hat das große Sparen begonnen. Auf diese Idee könnte man kommen, wenn man sich die Anträge der Koalitionsfraktionen ansieht. Doch die Wahrheit ist eine andere. Schon der Haushaltsentwurf, den Kämmerer Uwe Becker (CDU) eingebracht hat, fällt mit einem Umfang von fast vier Milliarden Euro nicht allzu bescheiden aus. Bei den Beratungen saßen Dezernenten aller Regierungsparteien mit am Tisch. Warum sollten die Fraktionen nun noch in erheblichem Maße nachsteuern?

Für Geiz besteht auch kein Anlass. Die Finanzlage der Stadt ist weiterhin gut. Natürlich könnte man das Geld, das über die Gewerbesteuer in die Stadtkasse sprudelt, zum Schuldenabbau verwenden. Doch damit würde man den Herausforderungen nicht gerecht, die sich durch den ungebremsten Zuzug von Menschen in die Stadt ergeben. Neue Wohnungen müssen gebaut werden. Wohnungen für Normalverdiener, wohlgemerkt. Und wo Wohnungen entstehen, braucht es auch Schulen.

Hinzu kommen die Ausgaben für das Ressort Soziales. In Frankfurt leben viele Menschen, die arm sind. Die sich diese Stadt einfach nicht mehr leisten können. Ihnen wird man in Zukunft eher mehr als weniger helfen müssen.

Wer sich die Anträge der Regierungsfraktionen zum Haushalt anschaut, kann zum Schluss kommen, dass das Geld mit der Gießkanne verteilt wird. Das ist gar nicht despektierlich gemeint. Anders kann die Aufteilung des Etats in einer kommunalen Verwaltung nicht funktionieren.

Und dennoch hätte man sich an manchen Stellen gewünscht, die Politiker hätten ihre Zurückhaltung abgelegt. Um nur ein Beispiel zu nennen: Der Fördertopf für studentisches Wohnen soll von einer Million auf zwei Millionen Euro erhöht werden. Bei allem guten Willen, den man den Stadtverordneten von CDU, SPD und Grünen sicher nicht absprechen sollte, aber diese Summen klingen fast schon putzig.

Die Politiker sollten ein Interesse daran haben, dass die mehr als 60 000 Studierenden von Goethe-Universität, Fachhochschule und der privaten Frankfurt School auch in der Stadt leben. Doch dafür werden sie weitaus mehr Geld in die Hand nehmen müssen. Da es auf dem freien Markt für Studierende keine bezahlbaren Wohnungen gibt, gilt es, gemeinsam mit dem Land ein Konzept zu erarbeiten, wie sich eine sehr große Zahl an Wohnheimplätzen in Frankfurt schaffen lässt. Eine Million Euro hilft dabei nicht wirklich weiter.

Im Juni werden die Politiker über die Anträge beraten. Wie die Diskussion ablaufen wird, ist leider vollkommen absehbar. Die Regierungsfraktionen werden sich selbst loben. Womöglich fällt sogar erstmals der Satz „Schwarz-Rot-Grün tut Frankfurt gut“. Die FDP wird vergeblich fordern, nicht so viel Geld auszugeben, die Linke wird ebenso vergeblich nach mehr Mittel fürs Soziale rufen. Am Ende wird ein Haushalt stehen, mit dem Frankfurt gut leben kann. Mit etwas mehr Mut wäre mehr möglich gewesen.

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