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Ab 1. August gibt es auch mehr Geld zur Teilnahme an einem Musikschulkurs.

BuT

Mehr Geld für bedürftige Kinder in Frankfurt

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Familien mit geringem Einkommen bekommen höhere Zuschüsse aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Etwa 37.000 Kinder könnten in Frankfurt profitieren.

Ab dem 1. August bekommen Kinder von Eltern mit geringem Einkommen höhere Zuschüsse für Schule, Kultur, Sport und Freizeit. Grund ist das „Starke-Familien-Gesetz“ des Bundes, in dem eine Verbesserung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) beschlossen wurde.

Anspruch auf die Zuschüsse haben Kinder von Eltern, die Kinderzuschlag, Wohngeld, Arbeitslosengeld II, Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung sowie Hilfe zum Lebensunterhalt oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen.

Wie Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) mitteilte, werde dies nicht nur höhere Pauschalen für die Familien bedeuten, sondern auch weniger Bürokratie und Aufwand für die Eltern. Bei fast allen Förderungen entfalle dann die Antragstellung. Mit dem Bewilligungsbescheid über die existenzsichernden Sozialleistungen seien auch die BuT-Leistungen bewilligt.

Bei Fragen zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe hilft das Jugend- und Sozialamt Frankfurt unter Telefon 069 / 212 331 33 oder per E-Mail an bildung-teilhabe@stadt-frankfurt.de.

Auch das Jobcenter Frankfurt gibt Auskunft unter Tel. 069 / 217 13493 oder E-Mail jobcenter-frankfurt-am-main.but-zentral@jobcenter-ge.de.

Pauschale Zuschüsse gibt es bei Schulbedarfen sowie Sport, Kultur und Freizeit. Eine Kostenübernahme erfolgt für Mittagessen in Schule und Kita, Schulausflüge, Klassenfahrten, Schülerbeförderung und Lernförderung.  

Die Leistungen sind demnach eine Pauschale für Schulbedarfe (Stifte, Ranzen und Sonstiges), die von 100 auf 150 Euro pro Schuljahr steigt. Außerdem eine Pauschale für sportliche, kulturelle und andere Freizeitaktivitäten (zum Beispiel Mitgliedschaft im Sportverein oder Musikschulbesuch), die von zehn auf 15 Euro pro Monat steigt. Das Geld werde nun den Eltern direkt aufs Konto überwiesen, so dass die Institutionen nicht mehr mit den Behörden abrechnen müssen.

Hinzu kommen die vollständigen Kostenübernahmen für das gemeinschaftliche Mittagessen in Schulen oder Kitas, für Tagesausflüge von Schulen oder Kitas, für mehrtägige Klassen- oder Kita-Fahrten sowie die Kostenübernahme für die Schülerbeförderung, wenn das Ticket nicht von anderen Behörden wie dem Stadtschulamt bezahlt wird. Dabei entfalle nun auch der Eigenanteil von fünf Euro pro Monat.

Eine Ausnahme bildet noch die Kostenübernahme der Lernförderung. Dafür müssen die Eltern immer noch einen Antrag stellen. „Es braucht noch eine Bescheinigung der Lehrkraft, dass ein Förderbedarf besteht“, sagt Birkenfeld. Allerdings gebe es nicht mehr die Voraussetzung, dass die Versetzung gefährdet ist.

Da die Eltern nun weniger Aufwand haben, da sie kaum noch Anträge stellen müssen, hofft die Sozialdezernentin, dass noch mehr Eltern die BuT-Leistungen nutzen. Das Potenzial sei vorhanden: Die Stadt und das Jobcenter rechnen insgesamt mit 37 000 Kindern, die einen Anspruch haben. Bisher nutzen aber noch zu wenige Familien die Möglichkeiten der Teilhabe. Im Haushalt sind etwa 13,2 Millionen Euro veranschlagt, im vergangenen Jahr wurden aber nur 8,3 Millionen Euro abgerufen.

Für viele Leistungen reiche es nun, die Rechnung oder die Schulbescheinigung einzureichen, damit die Leistungen übernommen oder die Pauschalen ausgezahlt werden.

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