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Martina Feldmayer, gut gelaunt am Wahlabend.
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Martina Feldmayer, gut gelaunt am Wahlabend.

PORTRÄT DER WOCHE

Martina Feldmayer: Auf der Suche nach dem Koalitionspartner

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Grünen in Frankfurt haben die Wahl gewonnen. Nun muss ihre Spitzenkandidatin viele Gespräche führen.

Ist es eigentlich sinnvoll, in diesen Tagen bei Martina Feldmayer anzurufen? Ist das Gespräch nicht vorhersehbar? Der Journalist wird fragen, welche Koalition die Grünen in Frankfurt anstreben. Und Feldmayer, die bei der Kommunalwahl die Spitzenkandidatin ihrer Partei war, wird es ihm nicht sagen. Immerhin kann die 56-Jährige behaupten, dass sie es selbst noch nicht wisse. Die Sondierungsgespräche haben ja gerade erst begonnen. Sie sei prinzipiell offen für alle Parteien außer für die am rechten Rand, wird Feldmayer sagen, es gehe nur darum, mit wem sich die meisten grünen Inhalte durchsetzen ließen. Das kann der Journalist dann glauben. Oder es lassen. Es ändert nichts.

Auf der anderen Seite kann ein Anruf bei Feldmayer zumindest fröhlich stimmen. Die Politikerin, die seit 2012 im Landtag sitzt und das auch weiterhin tun will, hat gute Laune. Immer noch. 24,6 Prozent haben die Grünen vor zwei Wochen geholt – mehr als je zuvor bei einer Kommunalwahl. Nun hat die Partei ein Luxusproblem. Sie wird die künftige Römer-Koalition anführen und kann sich die Partner aussuchen. Wird es ein Linksbündnis mit SPD und Linken? Oder finden Grüne und CDU zusammen und holen sich die FDP zur Verstärkung? Oder doch Volt, weil die Freidemokraten der Basis schwer zu vermitteln wären? Oder bleibt alles beim Alten, also bei einem Bündnis mit der CDU und der SPD – mit mehr Einfluss für die Grünen? Alles scheint möglich in diesen Tagen.

Natürlich fragt der Journalist nach Präferenzen, natürlich hält sich Feldmayer bedeckt. Das ist der Teil des Gesprächs, von dem beide – Reporter und Politikerin – wissen, dass er sein muss. Man erledigt ihn abgeklärt. Immerhin macht Feldmayer nicht völlig dicht. Natürlich gebe es inhaltlich mehr Übereinstimmungen der Grünen mit SPD und Linken als mit CDU und FDP, sagt sie. Doch das sei eben nur die Ausgangsposition. In den kommenden Wochen werde es darum gehen, „wie viel unseres Programms in welcher Koalition umsetzbar ist“. Klimawende, Verkehrswende, Gleichberechtigung …, wer mehr Zugeständnisse macht, gewinnt die Plätze auf der Regierungsbank.

Druck sei durchaus zu spüren, sagt Feldmayer. Nicht von der Politik in Wiesbaden, versichert sie. Die Frage, ob sie als eine nicht eben unbedeutende Landtagsabgeordnete der Grünen, die 2018 die Neuauflage des schwarz-grünen Bündnisses in Wiesbaden ausgehandelt hat, ob also ausgerechnet sie der CDU eiskalt sagen dürfe, dass es nichts werde mit der Koalition in Frankfurt und sich gestandene Magistratsmitglieder der Christdemokraten wie Markus Frank oder Daniela Birkenfeld neue Jobs suchen müssten, diese Frage hat sie zuletzt mehrfach gehört. Ja, das könne sie der CDU sagen, bekräftigt sie, es gebe keine Einflussnahme, etwa von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) oder von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, dem bekanntesten Grünen in Hessen.

Von anderer Seite gibt es da derzeit deutlich mehr zu hören. Die CDU hat klargemacht, dass sie Teil der Regierung werden will, Parteichef Jan Schneider, dessen Posten als Baudezernent ebenfalls gefährdet ist, warnt sogar vor einem Linksbündnis. Genau das hatten die Jusos noch in der Wahlnacht gefordert, auch SPD-Parteichef Mike Josef will in der Regierung bleiben, der DGB-Vorsitzende Philipp Jacks plädiert ebenfalls für Grün-Rot-Rot, und mittlerweile gibt es im Internet Initiativen, die einen linken Zusammenschluss fordern. Ihr Tenor: Wenn es jetzt nicht zur Wende weg von der CDU kommt, sind die Grünen für Linke nicht mehr wählbar.

Feldmayer wird die Entscheidung über den Koalitionspartner nicht alleine treffen. Sie ist Teil einer achtköpfigen Kommission. Schon deren Zusammensetzung war ein Politikum. Teile der Basis hätten sich gewünscht, dass mehr neu gewählte Stadtverordnete über die Koalition verhandeln. Doch ihr Antrag scheiterte – was auch daran liegen dürfte, dass die vom Parteivorstand vorgeschlagene Kommission sehr viel ausgeglichener besetzt ist als noch vor fünf Jahren, als vorwiegend die grüne Lokalprominenz die Verhandlungen führte.

In diesen Tagen spricht Feldmayer also mit der CDU, die jeden Flughafenausbau bislang richtig gut fand. Und mit der SPD, deren Ministerpräsident Holger Börner die Demonstrantinnen und Demonstranten an der Startbahn 18 West zusammenknüppeln ließ. Feldmayer war eine Startbahngegnerin („Ich habe im Hüttendorf übernachtet“), und an jenen Tagen, als es im Wald richtig abging, hätte ihr man sehr, sehr viel Geld bieten können – sie hätte trotzdem nicht eingewilligt, knapp 40 Jahre später mit CDU und SPD zu verhandeln.

Aber vier Jahrzehnte sind eben sehr lang. CDU und SPD haben sich verändert, die Grünen auch, und auch Feldmayer nächtigt nicht mehr in Protestcamps. 1998 trat die studierte Slawistin in die Partei ein. Drei Jahre später zog sie in den Ortsbeirat 6 ein, der für den Frankfurter Westen zuständig ist, für ihre Heimat, der sie stets treu geblieben ist. 2006 folgte der Einzug ins Stadtparlament.

Als sie es 2012 in den Landtag schaffte, verließ sie den Römer. Sie wollte keine Doppelbelastung. Das wird nun anders sein, zumal Stadtverordnetenversammlung und Landtag oft zeitgleich tagen. Es wird Donnerstage geben, an dem sie sehr schnell von Wiesbaden nach Frankfurt fahren und die Rollen wechseln muss.

Das Telefongespräch mit Feldmayer dauert nun schon eine halbe Stunde. In Vor-Corona-Zeiten würde man im Café die zweite Tasse bestellen. Nicht schlecht, wenn man bedenkt, dass der Anruf in Zeiten wie diesen eigentlich gar keinen Sinn hat. Feldmayer sagt dann noch, dass die Grünen weder den Ausbau der A49 noch den Bau des Terminals 3 verhindern könnten, auch wenn sie es gerne wollten, wie sie versichert. Juristisch stimmt das, politisch klingt das immer wie eine Rechtfertigung dafür, dass die Grünen Koalitionen mit der CDU eingehen.

Aber zu sehr lässt sich dieser Punkt nicht vertiefen. Zum einen wurde in den vergangenen Jahren dazu schon alles gesagt. Zum anderen muss Feldmayer los. Später gibt es noch Sondierungsgespräche. Wozu die führen werden, wird man sehen. In ein paar Wochen.

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