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Linke in Frankfurt

„Man kann Rechtspopulismus nicht mit Linkspopulismus bekämpfen“

  • Danijel Majic
    VonDanijel Majic
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Die Frankfurter Linke steht nur selten zusammen, bleibt jedoch extrem umtriebig. Mit ihrem Protest gegen die Rechtspopulisten zeigt sie auch ihr Mobilisierungspotenzial.

Am 18. März 2015 ist Frankfurt für einen kurzen Moment das Zentrum der radikalen Linken in Deutschland, vielleicht sogar darüber hinaus. Als am Morgen in der Innenstadt Polizeiwagen in Flammen aufgehen, Steine fliegen, Scheiben bersten, und als am Nachmittag mehr als 20 000 Menschen friedlich gegen die Eröffnung der Europäischen Zentralbank und die Austeritätspolitik der Bundesregierung demonstrieren, ist auch alles, was in Frankfurt links von der SPD steht, mit auf der Straße. Eine seltene Einigkeit – zumindest nach außen hin.

Wohlwollend könnte man über die Linke in Frankfurt sagen, dass sie sehr vielfältig ist. Etwas polemisch, aber durchaus realistisch wäre zu sagen, dass sie extrem gespalten ist – wie es sich für die deutsche Linke gehört. Und doch bleibt sie umtriebig. Linke Initiativen beackern lokale Themen, wie Gentrifizierung (Wem gehört die Stadt), globale Konflikte (Solidarität mit Rojava) und nicht zuletzt den Aufstieg des Rechtspopulismus (NoFragida). Der Protest gegen die diversen Pegida-Ableger war eine der wenigen Gelegenheiten seit Blockupy, bei der die Frankfurter Linke ihr Mobilisierungspotenzial zeigte – bei aller Uneinigkeit darüber, wie man dem Wiedererstarken des rechten Rands inhaltlich und aktionistisch begegnen soll.

In wichtigen Fragen uneins

„Ich sehe bei den jungen Leuten ziemlich interessante Ansätze.“ Die das sagt, ist vermutlich eine der prominentesten Vertreterinnen der radikalen Linken in Frankfurt. Zugleich würden ihre Kritiker behaupten, dass sie selbst zur Spaltung der linken Szene beigetragen hat: Jutta Ditfurth, Journalistin, Mitgründerin der Grünen, später eine ihrer schärfsten Kritikerinnen und heute Stadtverordnete für die Wählervereinigung „Ökolinx“ im Frankfurter Römer. „Es gibt aber auch Initiativen, die sich viel zu sehr abhängig machen von Parteien.“

Ihre eigene Liste sei genau das nicht: Partei. „Wir glauben auch nicht, dass sich die Gesellschaft durch Arbeit in Kommunalparlamenten verändert lässt.“ Zwei Mandate hält Ökolinx im Frankfurter Stadtparlament – zu wenig für den Fraktionsstatus. Und weil man sich mit der Partei „Die Linke“ in einigen entscheidenden Punkten gänzlich uneins ist, bleibt die Zusammenarbeit punktuell.

Die Streitpunkte zwischen Ditfurths Ökolinx und der Links-Fraktion sind dieselben, die auch die außerparlamentarische Linke spaltet: Die Bewertung des Israel-Palästina-Konflikts etwa, in dem sich – grob gesagt – seit anderthalb Jahrzehnten die Lager der sogenannten „Antideutschen“ und der „Antiimperialisten“ gegenüberstehen. Marxismus-Leninismus gegen undogmatische Linke.

Und nicht zuletzt die Frage, wie man jenen „neuen“ Rechten begegnen soll, die zumindest nicht alle in das Schema des klassischen Neonazis passen. „Eins ist klar“, sagt Ditfurth, „man kann Rechtspopulismus nicht mit Linkspopulismus bekämpfen“. Ein direkter Vorwurf an die Parteigänger der Linken.

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