Ab 1. September wird der Mainkai wieder für Autos freigegeben.  
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Ab 1. September wird der Mainkai wieder für Autos freigegeben.

Verkehr

Mainkai-Sperrung in Frankfurt endet

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Frankfurt setzt den Verkehrsversuch nicht fort und begründet das mit einem Ministeriumserlass.

Vom 1. September an fahren wieder Autos über den Mainkai in Frankfurt. Wie Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) mitteilte, hebt die Stadt die einjährige versuchsweise Sperrung wieder auf.

Oesterling begründete dies mit einem Erlass des Regierungspräsidiums Darmstadt, das dem Hessischen Verkehrsministerium untersteht. Darin heißt es: „Bei einem Verkehrsversuch ohne Gefahrenlage ist dieser nach einem Jahr wieder zu beenden.“ Weiter heißt es: „Mit diesen Hinweisen sollen Diskussionen über die Beendigung eines Verkehrsversuchs vermieden werden. Es muss den anordnenden Straßenverkehrsbehörden klar sein, dass Verkehrsversuche ohne Gefahrenlage nach einem Jahr zu beenden sind.“

Bei der Sperrung des nördlichen Mainufers seit August 2019 handele es sich eindeutig nicht um einen „Verkehrsversuch mit Gefahrenlage“, sondern um einen „Verkehrsversuch aus städtebaulichen Gründen“, sagte Oesterling. Der Hinweis, dass Diskussionen über die Beendigung eines Verkehrsversuches zu vermeiden seien, ziele direkt auf den Frankfurter Fall. „Die Formulierungen lassen der Stadt Frankfurt keinen Spielraum.“

Entsetzen über den Erlass

Eugen Emmerling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Römer, zeigte sich „entsetzt“ über den Erlass. Die sachlich gebotene Verlängerung des Verkehrsversuchs scheitere „offensichtlich am grünen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir“. Emmerling appellierte an Al-Wazir, die Ablehnung der Verlängerung zu überdenken. Den Frankfurter Grünen warf er vor, „wankelmütig“ zu sein. „Den Grünen fehlen offenbar der Mut zu zukunftsorientierten Entscheidungen und die Durchhaltekraft, auch einmal etwas Gegenwind auszuhalten.“

Das Hessische Verkehrsministerium reagierte mit Unverständnis auf Oesterlings Äußerung. Der Erlass habe keineswegs ein zwingendes Ende des Verkehrsversuchs zur Folge, sagte Wolfgang Harms, Sprecher von Verkehrsminister Al-Wazir. Die Rechtsgrundlage sehe eine grundsätzliche Befristung von Verkehrsversuchen vor, die Rechtsprechung eine einjährige Zulässigkeit. „Verkehrsversuche lassen sich aber verlängern, wenn eine gesonderte Begründung vorliegt. Dass wegen Corona keine repräsentative Verkehrserhebung am Mainkai durchgeführt werden konnte, ist eine sachgerechte Begründung“, sagte er.

Das Thema wurde auch in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert, die coronabedingt im Casino der Stadtwerke Holding tagte. SPD und Grüne im Römer hatten sich zuletzt für eine Verlängerung des Verkehrsversuchs ausgesprochen, um den Versuch mit einer Verkehrszählung abzuschließen.

Vergleich nicht möglich

Verglichen werden sollte die Verlagerung des Autoverkehrs. Dazu hatte das Straßenverkehrsamt im März 2018 eine Zählung durchgeführt, die mit Daten vom März 2020 verglichen werden sollten. Die jüngste Zählung fiel allerdings in die Corona-Zeit, als der Autoverkehr stark einbrach.

Die CDU im Römer will die Sperrung beenden und die Straße mit jeweils zwei Spuren für Autos und Radfahrer umbauen. Zuletzt hatte das Regierungspräsidium die Rechtmäßigkeit der Mainkai-Sperrung bestätigt. Vorausgegangen war eine Eingabe des Sprechers der Bürgerinitiative „Sachsenhausen wehrt sich“, Herbert Schmoll, der sich gegen die Sperrung ausspricht.

Zahlreiche Organisationen und Verbände hatten die Fortführung der Sperrung unterstützt, darunter der Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt, der VCD, der ADFC, Greenpeace Frankfurt und „Fridays for Future“. Eine Petition zur Aufrechterhaltung der Sperrung haben knapp 9000 Menschen unterschrieben. Zum Vergleich: Die Petition von „Sachsenhausen wehrt sich“ hat 1200 Unterschriften gesammelt.

Stadtrat Oesterling geht nun davon aus, dass die Parteien erst nach der Kommunalwahl 2021 eine endgültige Regelung finden werden. Oesterling selbst betrachtet den Versuch als „gelungen“, sagte er. „Nach anfänglichem Zögern in den ersten Monaten ist das gesperrte Mainufer von den Bürgerinnen und Bürgern hervorragend angenommen worden.“

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