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Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) schaut genau auf die Uhr. (Archiv)

Stadtpolitik

Magistrat in Frankfurt soll nicht so lange sprechen

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Den Stadtverordneten dauert es im Parlament zu lange. Deshalb schlägt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) eine neue Regel zur Redezeit vor.

Es waren mahnende Worte, die Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) im Stadtparlament am Donnerstag an den Magistrat richtete. Dessen Mitglieder, so appellierte er, sollten sich pro Debattenpunkt nicht länger als fünf Minuten zu Wort melden.

Auch sollten nicht mehrere Dezernentinnen und Dezernenten zum gleichen Thema sprechen, da der Magistrat eine einheitliche Position zu vertreten habe. Allein dem direkt gewählten Oberbürgermeister stehe es frei, sich auch abweichend vom Magistrat zu äußern.

Teile des Stadtparlaments stören sich schon länger daran, dass der Magistrat mit langen Redezeiten die Debatten an sich reißt. Während sich einzelne Stadtverordnete in der sogenannten Aktuellen Stunde auf drei Minuten Redezeit zu beschränken haben, kann der Magistrat mit 90 Minuten Redezeit für die gesamte Sitzung quasi aus dem Vollen schöpfen. Das sieht die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vor – was dazu führt, dass sich die Aussprache über viele Inhalte immer weiter in den Abend hinein verschiebt.

So wurde die Resolution der Koalition zum Attentat in Hanau am Donnerstag erst ab 19.30 Uhr besprochen, obwohl sie der erste inhaltliche Punkt auf der Tagesordnung war.

Eher unlustig debattierten die Stadtverordneten gegen 22 Uhr über die Mobilitäts-Flatrate in Frankfurt. Um diese Zeit, das machten Eugen Emmerling (SPD) und Wolfgang Siefert (Grüne) deutlich, begeistere eine Generaldebatte über die Verkehrswende kaum noch jemanden.

Einen weiteren Grund, warum die einzelnen Punkte auf der Tagesordnung immer weiter nach hinten rückten, machte Jürgen Schmidt, der stellvertretende Leiter des Büros der Stadtverordnetenversammlung, aus. „Es gibt den Trend zur Aktuellen Stunde“, sagte er. So hätten alle neun Fraktionen in der Fragestunde am Anfang der Sitzung die Möglichkeit, Fragen an den Magistrat zu stellen. Zwar soll die Fragestunde 60 Minuten nicht überschreiten. Doch falls eine Dezernentin oder ein Dezernent länger als fünf Minuten antworte, verlängere sich die Gesamtdauer entsprechend. Die neun Fraktionen könnten dann auf Grundlage der Fragestunde eine Aktuelle Stunde beantragen, die wieder 60 Minuten lang sein soll. Am Donnerstag gab es sieben Aktuelle Stunden. Für jede waren etwa neun Minuten angesetzt. Auch hier wurde die Redezeit des Magistrats addiert, außerdem die Gehzeit, also der Weg vom Stuhl zum Rednerpult.

Für die Stadtverordneten, von denen die meisten berufstätig sind und morgens früh rausmüssen, endete die Sitzung um viertel nach elf.

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