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Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff im Schaufenster ihres Labors.

Kommentar

Linkes Programm

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Grünen sollten sich nicht zu sehr auf eine neue Partnerschaft mit der CDU focussieren. Das ist eine Lehre aus dem Debakel am Mainkai. Der Kommentar.

Wer sich in diesen Tagen im Römer umhört, wie denn die Stadtregierung nach der Kommunalwahl aussehen könnte, bekommt oft gesagt, wenn es reiche, werde es wohl eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition geben. Richtig ist: CDU und Grüne in Frankfurt haben auch in den vergangenen Jahren ihre Gemeinsamkeiten gepflegt und mitunter den Anschein erweckt, als sei die erzwungene Zusammenarbeit mit der SPD nur eine Episode. Nur spricht das Wahlprogramm der Grünen ganz und gar nicht für eine dritte Runde Schwarz-Grün. Deutlich mehr geförderter Wohnungsbau, viel weniger Platz für Autos … nur zwei Punkte, bei denen CDU-Chef Jan Schneider unruhig werden dürfte.

Koalitionsaussagen vor der Wahl machen weder CDU noch Grüne. Jede Partei kämpft für sich allein. Doch für die Grünen wird es nicht alleine darum gehen, am 14. März möglichst stark abzuschneiden. Schwieriger dürfte es werden, in den Gesprächen mit der CDU das eigene Programm durchzusetzen. Deshalb sollte sich die Partei nicht zu sehr auf eine Partnerschaft mit den Christdemokraten fokussieren, sondern sich sehr genau die Programme von SPD und Linken anschauen. Das zumindest sollte die Lehre aus dem Debakel am Mainkai sein, der auf Druck der CDU wieder für Autos geöffnet wurde, obwohl die Mehrheit im Stadtparlament und in der Bevölkerung dagegen ist.

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