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Blockupy-Einsatzleiter Harald Schneider (Mitte) neben Innenminister Boris Rhein (links) und Polizeipräsident Achim Thiel.
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Blockupy-Einsatzleiter Harald Schneider (Mitte) neben Innenminister Boris Rhein (links) und Polizeipräsident Achim Thiel.

Blockupy-Demonstration Frankfurt

Linke stellt Strafanzeige gegen Einsatzleiter

Der Landesverband der Linken stellt Strafanzeige gegen Harald Schneider. Dem Einsatzleiter der Blockupy-Demonstration wird vorgeworfen, die genehmigte Demonstration planmäßig gewalttätig verhindert zu haben. Die Linken verweisen auf Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes.

Der Landesverband der Linken stellt Strafanzeige gegen Harald Schneider. Dem Einsatzleiter der Blockupy-Demonstration wird vorgeworfen, die genehmigte Demonstration planmäßig gewalttätig verhindert zu haben. Die Linken verweisen auf Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes.

Der Landesverband Hessen der Linken hat am Montag bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt Strafanzeige gegen den Einsatzleiter der Blockuppy-Demonstration Harald Schneider „und andere namentlich nicht bekannte Beteiligte“ gestellt. Ihnen wird die planmäßige und gewalttätige Verhinderung einer genehmigten Demonstration vorgeworfen. Die Linken verweisen auf Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes.

Die Polizei hatte die Blockupy-Demo am 1. Juni kurz nach dem Beginn am Schauspiel gestoppt, Teilnehmer stundenlang eingekesselt, Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. „Zwei Feuerwerkskörper – von wem auch immer abgeschossen – und einige mit Sonnenbrillen und Schirmen ‚vermummte‘ Teilnehmer rechtfertigten unter keinen denkbaren Umständen einen gewalttätigen Angriff von mehreren Hundertschaften der Polizei auf eine bis dahin völlig friedfertige Demonstration mit mehr als 10.000 Teilnehmern“, erklärte Ulrich Wilken, der Landesvorsitzende der Linken. Eine Einlassung mit einer derart fadenscheinigen Begründung, wie sie durch die Einsatzleitung und Innenminister Boris Rhein (CDU) öffentlich erfolgt sei, würde in jedem normalen Strafprozess als eine einfältige Schutzbehauptung der Beschuldigten zurückgewiesen werden. (tim)

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