Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Leihfahrräder am Günthersburgpark.
+
Leihfahrräder am Günthersburgpark.

Radfahren in Frankfurt

Leihräder sorgen für Ärger

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
    schließen

Leihräder blockieren in Frankfurt Bürgersteige und Einfahrten. Dagegen will die Römer-Koalition nun mit neuen Spielregeln für das Abstellen der Räder vorgehen.

Es ist ein Bild des Chaos, das Martin Daum (CDU) beschreibt, wenn er über Leihräder in Frankfurt spricht. „Die Räder stehen und liegen in Grünanlagen, ohne die Aussicht, bald wieder genutzt zu werden.“ Sie seien eine „permanente Angriffsfläche für Vandalismus“; sie blockierten Haltestellen, belegten Fahrradbügel, behinderten Fußgänger, beeinträchtigen das Stadtbild.

„Die Leihfahrräder sind mittlerweile ein Ärgernis geworden“, sagt Daum, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Römer. Seine Kritik bezieht sich vor allem auf die Leihräder der drei Anbieter Byke, Limebike und Obike, die nach dem Freefloating-Prinzip frei im Stadtraum abgestellt werden dürfen. „Das Freefloating-System funktioniert nicht.“ Es führe zur einer steigenden Zahl „fehlabgestellter Räder“. 

„Merkblatt“ für die Ausleihe

Auf Initiative der CDU hat die schwarz-rot-grüne Koalition nun einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Der Magistrat soll Maßnahmen ergreifen, um falsch geparkten Leihrädern zu begegnen, und jährlich über die Fortschritte berichten. Im Herbst 2017 hatten die ersten Anbieter begonnen, frei abstellbare Leihräder in der Stadt zu platzieren. Zuvor gab es nur stationsbasierte Ausleiheformen.

Das Verkehrsdezernat hatte diese Entwicklung begrüßt. Weil es aber auch Beschwerden über falsch geparkte Räder gab, hatte das Dezernat unter Leitung von Stadtrat Klaus Oesterling (SPD) Anfang des Jahres ein „Merkblatt“ für die Ausleihe der mittlerweile 6500 Leihräder herausgegeben. Grundsätzlich dürfen die Leihräder nicht in Parks oder Wiesen, auf Rettungsgassen und Radwegen, an Haltestellen oder breit auf Gehwegen stehen. 

Der CDU-Fraktion geht dieses Merkblatt aber nicht weit genug. Sie setzt sich für eine „Genehmigungspflicht“ für das Abstellen der Leihräder ein. Ähnlich wie die Außengastronomie müssten Anbieter demnach einen Antrag auf Sondernutzung stellen, damit die Räder im Straßenraum stehen dürfen. Dafür wäre eine neue Satzung nötig. Die Stadtregierung ist laut Koalitions-Antrag beauftragt, das zu prüfen. Weiterhin soll sie berichten, ob den Anbietern „eine Gebühr pro Fahrrad“ abverlangt und eine „Höchstzahl“ an Rädern pro Stadtteil eingeführt werden kann. 

Verwaltungsgericht unterstützt Freefloating-Prinzip

Auch die Stadt Hamburg hatte 2009 versucht, das Abstellen von Freefloating-Leihräder der Marke Nextbike zu verhindern. Dieses Ansinnen hatte das Verwaltungsgericht Hamburg gestoppt (AZ. 4K 2027/08). Auf das Urteil berufen sich seither alle Freefloating-Anbieter, wenn eine Reglementierung droht. „Notfalls muss der Deutsche Städtetag auf eine gesetzliche Regelung hinwirken“, sagt Daum, der von einer Flut an Leihräder spricht.

„Wir haben unsere Leihradflotte sehr gut im Griff“, sagt Fritz Thöni vom Anbieter Byke. Das Unternehmen stellt 1200 Leihräder im Stadtraum bereit. Täglich kontrolliere ein Service-Team mit zehn Mitarbeiter, ob die Räder falsch geparkt oder nicht verkehrstüchtig seien. Solche Räder würden gesammelt, repariert, verteilt. Auf Beschwerden beim Anbieter oder über die Meldeplattform im Netz, reagiere das Unternehmen „schnellstmöglich“, sagt er, wobei er einschränkt, dass seit drei Monaten keine Beschwerden über die Meldeplattform eingegangen seien. Das spreche gegen die Ansicht, es gebe eine Flut falsch geparkter Leihräder. „Freefloating funktioniert; es bringt die Räder näher zu den Menschen, vermeidet zusätzliche Wege und ist ein wichtiger Teil der intermodalen Verkehrskette“, sagt er.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare