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Der geschichtsträchtige Frankfurter Römerberg ist für Abschlusskundgebungen besonders beliebt.

Die Veranstaltungen

Am Samstag viele Demos in Frankfurt

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In der Frankfurter Innenstadt werden  ein Dutzend Demonstrationen mit rund 37.000 Teilnehmern erwartet.

Wer sich an diesem Samstag in die Frankfurter Innenstadt begibt, der wird schnell den Überblick verlieren vor lauter Demonstrationen. Nicht weniger als zwölf Versammlungen sind in der Innenstadt angemeldet. Die Teilnehmerzahlen für die einzelnen Kundgebungen schwanken von 1 bis 30 000. Die Polizei rechnet mit etwa 37 000 Menschen, die den einzelnen Aufrufen folgen und in der Innenstadt für ihre Sache unterwegs sein werden. „Das ist schon außergewöhnlich“, sagt Polizeisprecherin Isabell Neumann.

Dabei ist die Frankfurter Polizei schon viel gewohnt in Sachen Kundgebungen. Denn Frankfurt hat sich in den vergangenen Jahren zu Deutschlands Demo-Hauptstadt entwickelt. Im Jahr 2007 waren es noch 463 Demonstrationen, die beim Ordnungsamt Frankfurt angemeldet wurden, im vergangenen Jahr waren es bereits 1813, also fast vier Mal so viele. „Jedes Thema wird mittlerweile auf die Straße getragen“, so Polizeisprecherin Neumann. Das Zeit-Magazin will gar herausgefunden haben, dass gerechnet auf die Einwohnerzahl bundesweit nirgendwo so viel demonstriert wird wie in Frankfurt. Demnach gibt es in Frankfurt 23,3 Versammlungen pro 10 000 Einwohner im Jahr. Auf den weiteren Plätzen folgen Stuttgart, Regensburg und Dresden. In Berlin gab es im vergangenen Jahr mit 4771 Demonstrationen zwar mit Abstand am meisten Versammlungen, aber auf die Einwohnerzahl gerechnet rangiert die Hauptstadt nur auf Rang sieben.

Nicht jede Versammlung ist so groß, wie die zum kurdischen Neujahrsfest Newroz heute, zu dem 30 000 Menschen aus der ganzen Republik in Frankfurt erwartet werden. Polizeisprecherin Neumann berichtet davon, dass die Polizei öfter zu angemeldeten Versammlungen kommt, an denen die Beamten dann alleine rumstehen und vergeblich auf Demonstrierende warten. „Manchmal kommen auch zwei, drei Leute und gehen dann wieder, wenn sie merken, dass es keine Resonanz gibt“, so Neumann. So wurden im vergangenen Jahr von den 1813 angemeldeten Versammlungen 72 gar nicht abgehalten.

Gleichwohl bedeutet jede Anmeldung Arbeit für die Sicherheitsbehörden. „Jede Lage wird bewertet, auch eine Mahnwache mit zwei Personen“, betont Neumann.

Versammlungen müssen beim Ordnungsamt angemeldet werden. Dort gibt es einen Mitarbeiter, der sich vornehmlich um diese Anmeldungen kümmert und im Bedarfsfall unterstützt wird. „Der Mitarbeiter prüft vor allem, ob es zu zeitlichen und räumlichen Überschneidungen mit anderen Anmeldungen kommt“, so Ordnungsamtssprecher Michael Jenisch. Bei größerem Abstimmungsbedarf im Vorfeld gibt es ein Kooperationsgespräch mit dem Anmelder, dem Ordnungsamt als Versammlungsbehörde und möglichen anderen Stellen, die involviert sind. In Einzelfällen werden dem Anmelder Auflagen gemacht.

Jede angemeldete Versammlung wird an die Polizei gemeldet. Das Kommissariat Staatsschutz nimmt dann eine Bewertung der Versammlung vor und entscheidet, inwieweit bei den Aufzügen mit Problemen gerechnet werden kann. Mit in die Bewertung fließen Meldungen über Anreisebewegungen und Erfahrungen früherer Demonstrationen zu diesen Themen oder vom selben Anmelder ein. „Wir schauen da auch deutschlandweit“, so Polizeisprecherin Neumann.

Für diesen Samstag rechnet die Polizei nach den ihr vorliegenden Informationen mit „einem friedlichen Verlauf der drei Großdemonstrationen“. Damit gemeint sind neben dem kurdischen Newroz-Fest die Demos Rechtsruck und „SavetheInternet“.

Fingerspitzengefühl wird dabei nicht zuletzt bei der Feier zum Newroz-Fest gefragt sein, denn überwiegend jüngere Teilnehmer schmücken sich häufig mit Emblemen und Fahnen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, PKK. Ein Einsatzleiter der Polizei kündigte an, die Beamten würden auf Störungen oder Straftaten „unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit konsequent reagieren“. Ungeachtet dessen rät die Polizei, die Innenstadt heute wegen des hohen Aufkommens an Demonstrationen weiträumig zu umfahren.

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