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Die ersten Menschen warten schon auf Einlass. Die Ausländerbehörde öffnet in etwa sechs Stunden.

Ausländerbehörde

Das lange Warten auf Besserung

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Die Ausländerbehörde steht mal wieder in der Kritik: Personalmangel führt dazu, dass Menschen stundenlang in der Kälte anstehen müssen.

Es ging hoch her am Montagabend im Rechtsausschuss. Mehrere Bürger sprachen vor und beschwerten sich über die langen Wartezeiten vor der Ausländerbehörde und über das Anstehen in der Kälte. Die Zustände vor und in der Ausländerbehörde beschäftigen die Stadtverordneten nicht zum ersten Mal. Der Leiter der Ausländerbehörde, Norbert Euler, hatte zweimal im Ausschuss berichtet und Besserung gelobt, zuletzt im Februar dieses Jahres. Zum Jahresende 2018 muss er konstatieren: „Das Tempo, das wir vorlegen wollten, konnten wir nicht einhalten.“ Euler fehlt es an Personal in allen Bereichen. 

Die langen Wartezeiten resultieren daraus, dass sowohl die Anzahl der Sachbearbeiter als auch deren Kapazität begrenzt ist. Nur wer eine Wartemarke ergattert, wird zum Sachbearbeiter vorgelassen. Teilweise reicht es aber nicht mal, sich morgens um drei Uhr anzustellen, um bei der Öffnung des Amts um 7.30 Uhr noch eine Wartemarke zu ergattern. Um die Wartezeiten zu verkürzen, hat die Behörde in diesem Jahr damit angefangen, Menschen, deren Visum verlängert werden muss, aktiv anzuschreiben und ihnen einen Termin zu geben. Auch wer in der Warteschlange leer ausgeht, kann einen solchen Termin bekommen. Das Problem: Die Wartezeit für einen solchen Termin beträgt mehrere Monate. 

Monatelanges Warten auf die Arbeitserlaubnis 

 Besonders schlimm mit dem Personalmangel ist es im sogenannten Sachgebiet 42, das sich um die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen kümmert. Christine Doll kümmert sich seit drei Jahren ehrenamtlich um Flüchtlinge in Oberursel. Sie hat dadurch Erfahrungen mit den Behörden in Bad Homburg und Frankfurt gemacht. „In Bad Homburg war die Arbeitserlaubnis in acht Tagen da“, so Doll. In Frankfurt wurde sie vertröstet. Es könne bis zu einem halben Jahr dauern, bis die Arbeitserlaubnis vorliege. „Ein halbes Jahr warten, welcher Arbeitgeber macht das mit?“, fragt sich Doll. 

Euler räumt ein, dass es in dem Bereich lange Wartezeiten und Rückstände gibt. Derzeit würden die Anträge bearbeitet, die im September eingegangen sind. Für die umfassenden Aufgaben, die Rücksprachen mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge notwendig machen, steht der Ausländerbehörde derzeit lediglich eine Teilzeitkraft mit 18 Wochenstunden zur Verfügung.

Personalmangel gibt es auch in den anderen Bereichen des Sachgebiets, das wegen des starken Publikumsverkehrs nicht unbedingt beliebt bei den Mitarbeitern ist. So räumt Euler ein, dass seine Behörde Anfang kommenden Jahres wieder vier Mitarbeiter verlieren wird, die sich in andere Bereiche der Stadtverwaltung beworben haben. Bewerber für die unbesetzten und frei werdenden Stellen gibt es, nur bringen diese laut Ordnungsamtsleiter Jörg Bannach nicht immer die notwendige juristische Affinität für einen Job mit, in dem sich die gesetzlichen Richtlinien häufig ändern.

Die Kommunale Ausländervertretung (KAV) bemängelt allerdings, dass nicht einmal die Telefon-Hotline der Ausländerbehörde adäquat besetzt sei. „Für eine telefonische Erreichbarkeit braucht es keine hochqualifizierten Kräfte“, sagt der KAV-Vorsitzende Jumas Medoff. Er sieht die Schuld allerdings nicht allein bei der Behörde, sondern auch bei der Stadt, welche die Behörde besser ausstatten müsse. „Die Politik hat an dieser Stelle versagt“, sagt Medoff, der sich insbesondere eine bessere Zusammenarbeit der Ausländerbehörde mit den Hochschulen wünscht.

Dem Leiter der Ausländerbehörde bleibt nichts anderes übrig, als weiter Besserung zu versprechen. Im kommenden Jahr soll es etwa fest zuständige Teams geben, um den teilweise chaotischen Einlass in den Griff zu kriegen. Besserung erhofft sich Euler auch von der Einführung der elektronischen Akte, die bis Ende 2019 abgeschlossen sein soll und den Mitarbeitern viel Rennerei und Wartezeit erspare. 

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